01.03.2019 – SAB-Justitiar Matthias Schmidt verlangt Schwärzung von Unterschriften

Mit Anschreiben vom 01.03.2019 bittet der SAB-Justitiar Matthias Schmidt um die Schwärzung der persönlichen Unterschriften der SAB-Mitarbeiter Manuela Harken und Niels Gehrmann.

Die Schreiben mit den Originalunterschriften liegen der BI Freibad Zschopau vor.

Anschreiben_von_SAB_2019_03_01_schwarz

Schreiben_an_SAB_Dresden_2019_03_12

 

10.09.2018 – BI Freibad bittet Staatsanwaltschaft Chemnitz um erneute Prüfung des Verdachts auf Subventionsbetrug gem. § 264 StGB

Mit Schreiben vom 10.09.2018 an Staatsanwalt Reglitz von der Staatsanwaltschaft Chemnitz bittet Frank Heyde, Sprecher der BI Freibad, um erneute Prüfung des Verdachts auf Subventionsbetrug. Für die Darstellung der Stadtverwaltung, der Schaden im Freibad vom 09.06.2013 wäre durch ein “Hochwasser des Gansbachs” verursacht worden, gibt es keinen einzigen Beweis.

Gleichwohl wurden auf Grundlage dieser Angaben Fördermittel für die Offenlegung des Gansbachs im Freibadgelände in Millionenhöhe beantragt und durch die Sächsische Aufbaubank (SAB) auch bewilligt. Der tatsächliche Schadensverlauf am 09.06.2013, die Schlamm- und Gerölllawine aus dem Maisfeld oberhalb des Freibads, wird in den offiziellen Darstellungen und Dokumenten der Verwaltung dagegen mit keinem Wort erwähnt.

Anwort_an_StA_Chemnitz_2018_09_10

Anschreiben_von_StA-Chemnitz_2018_10_04

Anwort_an_StA_Chemnitz_2019_01_08

Satellitenaufnahme Maisfeld / Gansbach / Freibad (Quelle: GOOGLE MAPS)

 

04.09.2018 – VwG Chemnitz verlangt Angabe der Umsätze auf dem Spendenkonto der BI Freibad Zschopau

Mit Schreiben vom 04.09.2018 fordert Carola-Julia Keim, Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Chemnitz, Frank Heyde, Sprecher der BI Freibad Zschopau, auf, die Umsätze auf dem Spendenkonto der BI Freibad Zschopau bis zum 15.09.2018 offenzulegen. Nur auf diesem Wege ließe sich “… eine Vollstreckung abwenden”. Mit Hilfe dieser Daten soll gem. den Angaben von Frau Keim geprüft werden, ob ein Erstattungsanspruch des Treugebers (BI Freibad Zschopau) gegen den Treuhänder (Frank Heyde) besteht. Diese Forderung würde dann ebenfalls der beschlossenen Pfändung der Vermögenswerte der BI Freibad unterliegen. Das Konto 35 bei der Volksbank Mittleres Erzgebirge eG wurde 2012 eröffnet und 2014 aufgelöst.

Bei dem hier von Frau Keim in den Raum gestellten Vorwurf der Untreue (Straftatbestand nach § 266 StGB) hat ausschließlich die zuständige Staatsanwaltschaft zu prüfen, ob es Indizien oder Beweise gibt, welche den Verdacht der Untreue bestätigen bzw. ausräumen. Sollte sich der Vorwurf der Untreue erhärten, würde das einen Erstattungsanspruch der BI Freibad gegen ihren Sprecher begründen (siehe oben).

Anschreiben_von_VwG_Chemnitz_2018_09_04

Antwort_an_VWG_Chemnitz_2018_09_09

Anschreiben_an_VWG_Chemnitz_2019_01_06

 

27.07.2018 – VwG Chemnitz lehnt erneuten Antrag von RA Otmar Müller auf Titelumschreibung ab

Mit Beschluß von 27.07.2018 hat das VwG Chemnitz den erneuten Antrag von RA Otmar Müller auf “Titelumschreibung” abgelehnt.

Beschluss_VwG_Chemnitz_2018_07_27

 

11.06.2018 – Landratsamt des Erzgebirgskreises fordert Kosten in Höhe von 20,00 EUR

Mit Schreiben vom 11.06.2018 beantragt das Landratsamt des Erzgebirgskreises, gegen die BI Freibad Zschopau Kosten in Höhe von 20,00 EUR festzusetzen.

Anschreiben_von_LRA_ERZ_an_VwG_Chemnitz_2018_06_11

 

05.06.2018 – VwG beschließt Vollstreckung

Das Verwaltungsgericht Chemnitz beschließt am 05.06.2018 die Vollstreckung in das Vermögen der vermögenslosen BI Freibad Zschopau,

lehnt aber weitergehende Ansprüche von RA Otmar Müller, insbesondere die von ihm geforderte “Titelumschreibung” ab.

Beschluss_VwG_Chemnitz_2018_06_05

 

05.02.2018 – RA Otmar Müller beantragt beim Verwaltungsgericht Chemnitz Titelumschreibung

Mit Schreiben vom 05.02.2018 beantragt RA Otmar Müller, die Titulierung aus dem Kostenfestsetzungsbeschluß vom 28.11.2017 auf Frank Heyde, Sprecher der BI Freibad umzuschreiben.

Anschreiben_von_RA_Otmar_Mueller_an_VwG_Chemnitz_2018_02_05

 

19.12.2017 – RA Otmar Müller schickt Zahlungsaufforderung an die BI Freibad Zschopau

Mit Schreiben vom 19.12.2017 fordert RA Otmar Müller die BI Freibad Zschopau zur Zahlung auf.

Anschreiben_von_RA_Otmar_Mueller_2017_12_19

 

13.12.2017 – BI Freibad Zschopau informiert die Stadträte über den Stand der Angelegenheit “Freibad Zschopau”

Die BI Freibad hat die Zschopauer Stadträte vor der Stadtratssitzung vom 13.12.2017 schriftlich über den Stand der Angelegenheit “Freibad Zschopau” informiert.

Dabei wurde auch ausführlich auf den Verdacht des Subventionsbetrugs gem. § 264 StGB eingegegangen.

Dessen ungeachtet beschloß der Stadtrat unter TOP 6 ohne Gegenstimmen bei zwei Enthaltungen im Rahmen der geplanten “Hochwasserschutzmaßnahmen” die Vergabe von Baumfällarbeiten im Freibadgelände.

Brief_an_die_Abgeordneten_2017_12_13

 

28.11.2017 – Verwaltungsgericht Chemnitz folgt dem Kostenfestsetzungsantrag von RA Otmar Müller

Mit Schreiben vom 28.11.2017 übersendet das verwaltungsgericht Chemnitz den Kostenfestsetzungsbeschluß zum Verwaltungsgerichtsverfahren.

VerwG_Chemnitz_Kostenfestsetzungsbeschluss_2017_11_28

Anschreiben_von_RA_Otmar_Mueller_2017_09_29

Antwort_an_VWG_Chemnitz_2017_12_04

 

06.11.2017 – Staatsanwaltschaft Chemnitz stellt Verfahren wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug ein

Mit Schreiben vom 06.11.2017 teilt Staatsanwalt Reglitz von der Staatsanwaltschaft Chemnitz der BI Freibad mit, daß das Verfahren wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs gegen Thomas Berger und Kerstin Buschmann, beide Mitarbeiter des Bauamts der Stadt Zschopau, eingestellt wurde.

Anschreiben_von_StA-Chemnitz_2017_11_06

Anschreiben_an_StA_Chemnitz_2017_12_07

 

05.09.2017 – Verwaltungsgericht Chemnitz übermittelt Kostenfestsetzungsantrag von RA Otmar Müller über 1.957,55 EUR

Mit Schreiben vom 05.09.2017 übermittelt das Verwaltungsgericht Chemnitz den Kostenfestsetzungsantrag von RA Otmar Müller, der die Stadt Zschopau als Beigeladene in dem Verfahren vertreten hat.

RA Otmar Müller sitzt für die FDP im Zschopauer Stadtrat. Gelegentlich wird seine Partei in der Öffentlichkeit als die “Partei der Besserverdienenden” bezeichnet.

https://de.wikipedia.org/wiki/Besserverdiener

Wir wissen nicht, ob ein Zusammenhang mit Kostenfestsetzungantrag von RA Otmar Müller besteht:

Für die anwaltliche Vertretung der Stadt Zschopau, die im wesentlichen aus seinem zweiseitigen Schriftsatz vom 09.06.2017 bestand,

berechnet er Kosten in Höhe von 1.957,55 EUR (in Worten: eintausendneunhundertsiebenundfünfzig).

Anschreiben_von_VwG_Chemnitz_2017_09_05_Kostenfestsetzungsantrag_RA_Mueller

Anschreiben_von_VwG_Chemnitz_2017_09_06_Schlusskostenrechnung

Antwort_an_VWG_Chemnitz_2017_09_21

Anschreiben_von_RA_Otmar_Mueller_2017_06_09

 

17.08.2017 – Staatsanwaltschaft Chemnitz führt Verfahren gegen Bauamtsmitarbeiter Thomas Berger u.a.

Gemäß einem Schreiben der Staatsanwaltschaft Chemnitz führt diese das Verfahren wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs gegen Thomas Berger, Mitarbeiter des Zschopauer Bauamts, und andere unter dem Aktenzeichen 370 Js 28870/17. Zuvor wurde diese Angelegenheit als Anzeige gegen Unbekannt unter dem Aktenzeichen 370 UJs 11630/17 geführt.

Anschreiben_von_Staatsanwalt_Chemnitz_2017_08_17

 

01.08.2017 – Antwort der SAB Dresden

Mit Schreiben vom 01.08.2017 nimmt die Sächsische Aufbaubank in Dresden Stellung zum Sachverhalt.

Antwort_von_SAB_Dresden_2017_08_01_schwarz

Schreiben_an_SAB_Dresden_2019_03_12

 

25.07.2017 – Verwaltungsgericht Chemnitz weist die Klage der BI Freibad ab

Mit Bescheid vom 25.07.2017 hat das Verwaltungsgericht Chemnitz unter Vorsitz von Richterin Carola Julia Keim die Klage der BI gegen die geplante Offenlegung des Gansbachs im Freibadgelände abgewiesen.

Zur Begründung werden ausschließlich formaljuristische Argumente vorgebracht, die zahlreichen von uns im Vorfeld angeführten Fakten zur Sache werden ignoriert.

Ebenso fehlt eine eindeutige Stellungnahme zu dem von uns vermuteten Straftatbestand des Subventionsbetrugs gem. § 264 StGB.

Gerichtsbescheid_VwG_Chemnitz_2017_07_25

 

19.07.2017 – Sächsische Aufbaubank antwortet auf das Anschreiben der BI Freibad vom 09.07.2017

Mit Schreiben vom 19.07.2017 teilt die Sächsische Aufbaubank (SAB) ihren Standpunkt zur Angelegenheit mit.

Anschreiben_von_SAB_Dresden_2017_07_19_schwarz

Schreiben_an_SAB_Dresden_2017_07_28

Schreiben_an_SAB_Dresden_2019_03_12

 

11.07.2017 – Vorsitzende Richterin Carola Julia Keim gibt weitere Hinweise

Mit Schreiben vom 11.07.2017 gibt die Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Chemnitz Carola Julia Keim weitere Hinweise zum formaljuristischen Rahmen des Verfahrens.

Zum Vorwurf eines möglichen Straftatbestands (Subventionsbetrug gem. § 264 StGB) äußert sie sich trotz mehrerer Anträge und Bitten nicht.

Anschreiben_von_VWG_Chemnitz_2017_07_11

 

04.07.2017 – Vorsitzende Richterin Carola Julia Keim äußert erneut formaljuristische Bedenken

Mit Schreiben vom 04.07.2017 äußert die Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Chemnitz Carola Julia Keim erneut formaljuristische Bedenken zu der von der BI Freibad eingereichten Klage.

Die BI Freibad antwortet mit Schreiben vom 09.07.2017 und informiert die Sächsische Aufbaubank als Bewilligungsstelle über den Sachverhalt.

Anschreiben_von_VWG_Chemnitz_2017_07_04

Antwort_an_VWG_Chemnitz_2017_07_09

Antwort_Stadtverwaltung_an_Siegfried_Jacobi_2014_01_17

Schreiben_an_SAB_Dresden_2017_07_09

 

02.07.2017 – Unser Bad wird gebaut!

“Unser Bad wird gebaut!” – so hieß es in der monatlichen Beilage zum “Wochenblatt für Zschopau und Umgegend, Zschopauer Tageblatt und Anzeiger” vom 07.05.1938.

Allerdings wußte damals noch keiner, daß sich die Klärung der Detailfragen die nächsten 28 Jahre bis zur Eröffnung 1966 hinziehen würde …

Wochenblattmappe_1938_05_07_Seite_2_Unser_Bad_wird_gebaut

 

29.06.2017 – Vorsitzende Richterin Carola Julia Keim wünscht keine mündliche Verhandlung – BI Freibad erstattet Anzeige wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug

Mit Schreiben vom 22.06.2017 teilt die Vorsitzende Richterin Carola Julia Keim mit, daß sie beabsichtigt, die Sache durch Gerichtsbescheid, d.h. ohne mündliche Verhandlung und ohne ehrenamtliche Richter zu entscheiden.

Die BI Freibad Zschopau erstattet bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz am 29.06.2017 Anzeige gegen Unbekant wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug (Az. 370 UJs 11630/17) und beantragt beim Verwaltungsgericht Chemnitz eine mündliche Verhandlung unter Beteiligung von ehrenamtlichen Richtern.

 

Anschreiben_VWG_Chemnitz_2017_06_22

Antwort_an_VWG_Chemnitz_2017_06_29

Anzeige_StA_Chemnitz_2017_06_29

 

14.06.2017 – Verwaltungsgericht Chemnitz fragt nochmals nach – RA Otmar Müller übernimmt im Verfahren die anwaltliche Vertretung der Stadt Zschopau

Das Verwaltungsgericht Chemnitz fragt mit Schreiben vom 14.06.2017 nach, was mit der beantragten Übertragung des Verfahrens an die Staatsanwaltschaft gemeint sein soll.

RA Otmar Müller, für die FDP im Zschopauer Stadtrat, gibt für die Große Kreisstadt Zschopau, die dem Verfahren beigeladen wurde, eine Erklärung ab.

Die BI Freibad antwortet mit Schreiben vom 19.06.2017.

Anschreiben_von_VWG_Chemnitz_2017_06_14

Anschreiben_von_RA_Otmar_Mueller_2017_06_09

www.rechtsanwalt-otmar-mueller.de

Antwort_an_VWG_Chemnitz_2017_06_19

 

12.06.2017 – Verwaltungsgericht Chemnitz fragt nach – LRA Erzgebirgskreis sendet Klageerwiderung

Das Verwaltungsgericht Chemnitz fragt mit Schreiben vom 06.06.2017 nach Erledigung der Verfügung vom 22.05.2017.

Weiterhin übersendet es die Klageerwiderung des Landratsamtes des Erzgebirgskreises und die Mitteilung über die zur Verfügung stehende Verwaltungsakte des LRA ERZ.

Die Landesjustizkasse Chemnitz übersendet die Kostenrechnung für die Verfahrensgebühr von 879,00 EUR.

Die BI Freibad beantwortet die Anfrage mit Schreiben vom 12.06.2017, in dem sie die Abgabe des Verfahrens an die zuständige Staatsanwaltschaft beantragt.

Grund ist die Darstellung der Großen Kreisstadt Zschopau, daß es sich bei dem Starkregenschaden vom 09.06.2013 im Freibad (nicht förderfähig) um einen “Hochwasserschaden” (förderfähig) gehandelt habe.

Damit wäre möglicherweise der Tatbestand des Subventionsbetrugs gem. § 264 StGB erfüllt – diesem Verdacht soll der zuständige Staatsanwalt nachgehen.

Klageerwiderung_LRA_2017_06_07

Uebersendung_Verwaltungsakte_LRA_2017_06_01

Verfahrensgebuehr_2017_06_17

Antwort_an_VWG_Chemnitz_2017_06_12

 

02.06.2017 – BI Freibad antwortet auf Anfragen des Verwaltungsgerichts Chemnitz

Die BI Freibad nimmt zu den Anfragen des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom 22.05.2017 Stellung.

Antwort_an_VWG_Chemnitz_2017_06_02

 

22.05.2017 – Verwaltungsgericht Chemnitz bestätigt Eingang der Klage der BI Freibad Zschopau

Das Verwaltungsgericht Chemnitz bestätigt mit Schreiben vom 22.05.2017 den Eingang der Klage der BI Freibad Zschopau auf Widerruf des Bescheids des LRA ERZ vom 20.04.2017

Antwort_von_VWG_Chemnitz_2017_05_22

 

19.05.2017 – BI Freibad reicht beim Verwaltungsgericht Chemnitz Klage auf Widerruf des Bescheids des LRA ERZ vom 20.04.2017 ein

Die BI Freibad Zschopau reicht am 19.05.2017 beim Verwaltungsgericht Chemnitz Klage auf Widerruf des Bescheides des Landratsamtes des Erzgebirgskreises vom 20.04.2017 ein.

Klage_VWG_Chemnitz_2017_05_17

 

20.04.2017 – Landratsamt des Erzgebirgskreises erstellt Bescheid zur geplanten Offenlegung des Gansbachs im Freibadgelände

Das Landratsamt des Erzgebirgskreises hat mit Bescheid vom 20.04.2017 Stellung zu der von der Stadt Zschopau geplanten Offenlegung des Gansbachs bezogen.

Bescheid_LRA_Freibad_2017_04_20_mittel

 

18.01.2016 – Stellungnahme der BI Freibad gegenüber dem Landratsamt des Erzgebirgskreises zur geplanten Offenlegung des Gansbachs im Freibadgelände

Mit Schreiben vom 18.01.2016 hat die BI Freibad Zschopau gegenüber dem Landratsamt des Erzgebirgskreises Stellung zur geplanten Offenlegung des Gansbachs im Freibadgelände genommen.

2016_01_18_Anwort_an_LRA_Wasserbau

 

10.11.2015 – Peinliche Inszenierung im Zschopauer Rathaus

Am 10.11.2015 fand im Zschopauer Rathaus unter der Bezeichnung “Arbeitsgruppe Freibad” eine peinliche Inszenierung statt.

Nachdem sich Verwaltung und Stadtrat vermutlich bereits vor der Beratung auf einen Abriß der vorhandenen Anlagen im Freibad geeinigt hatten,

suchte man nun nach einem Alibi, um die Abrißpläne mit angeblichen Sachzwängen begründen zu können.

Nachdem es Kerstin Buschmann, Leiterin des Bau-, Sozial- und Kulturamts, trotz jahrelanger intensiver Bemühungen nicht gelungen ist,

die Zschopauer Einwohner gegen die Sanierung des Freibads aufzubringen, werden nun “Experten” bemüht, die mit entsprechenden Stellungnahmen die Meinung von Frau Buschmann unterstützen sollen.

Zu diesem Zweck hatte man den Architekten Ulrich Haugke aus Krumhermersdorf beauftragt, ein Gutachten über die Standfestigkeit der Sprunganlage zu erstellen.

Ob Haugke in dieser Angelegenheit wirklich neutral handelt, darf zumindest bezweifelt werden. Interessanten Aufschluß dazu gibt ein Artikel der Chemnitzer Morgenpost:

Artikel der Chemnitzer Morgenpost vom 08.03.2005

Ähnliches gilt für den Architekten Heiko Schilling, den die Verwaltung als Fachmann zur Beratung hinzugezogen hatte.

Er leitet derzeit den Umbau des Alten Rathauses mit einem Gesamtvolumen von ca. 3 Mio. EUR.

Das Gutachten, das von Haugke erstellt wurde und das nun als Alibi für den Abriß herhalten soll, ist gleich in mehreren Punkten fragwürdig.

* Ulrich Haugke ist nach eigener Aussage “Sachverständiger für Gebäudeschäden” und weder öffentlich bestellt noch vereidigt. Zudem handelt es sich bei der Sprunganlage offensichtlich nicht um ein Gebäude, sondern um ein Ingenieurbauwerk (wie z.B. eine Brücke). Ob Herr Haugke wirklich in der Lage ist, die statischen Verhältnisse dieses Bauwerks – in Kombination mit dem angebauten Treppenturm – angemessen zu beurteilen, muß bezweifelt werden. Die Mitarbeiter des Bauamts hielten es offensichtlich nicht für notwendig, ein auf statische Berechnungen dieser Art spezialisiertes Ingenieurbüro um ein Angebot zu bitten. Auch die Einholung eines Baugrundgutachtens – Grundlage jeder statischen Berechnung – hielt man im Zschopauer Bauamt für überflüssig.

* Herr Haugke kommt in seinem Gutachten an mehreren Stellen zu dem Schluß, daß eine Reihe von Faktoren in puncto Standsicherheit unbedenklich sind, z.B.

Seite 10: “keine Verformungen erkennbar”

Seiten 11 und 12: “Beton B225 sehr fest”

Allerdings erwähnt Haugke diese Fakten im Abschnitt 14 (Bewertung) mit keinem Wort.

Außerdem fehlen im Gutachten Angaben und Begründungen zur Wahl des verwendeten Berechnungsverfahrens ebenso wie detaillierte Berechnungen zum Gesamtsystem Sprungturm – Treppenturm.

Eine nachvollziehbare Begründung, warum die Sicherheitsfaktoren der Ursprungsberechnung nicht in die Betrachtung einbezogen wurden (Seiten 17 und 18), sucht man ebenfalls vergebens.

Nach einer Verkettung von Annahmen, Schätzungen und Vermutungen kommt Haugke auf Seite 19 zu dem Schluß, daß die “Standsicherheit der Stahlbetontürme nicht mehr gesichert” wäre.

Diese Aussage ist anhand des vorgelegten Gutachtens nicht nachvollziehbar, auch wenn der Autor auf Seite 22 seine Schlußfolgerung relativiert:

“unmittelbare Einsturzgefahr nur bei vollständiger Verkehrslast (Benutzung) und Windlast”.

Die Wahrheit ist: Die Schäden am Turm haben die Mitarbeiter des Bauamts der Stadt Zschopau zu verantworten.

1) Wie in dem Gutachten mehrfach artikuliert wurde, entstanden bei der Installation der Treppentürme 1994 massive Schäden am Gefüge des Sprungturms.

Das Bauamt hat es unterlassen, diese Schäden feststellen und beseitigen zu lassen. Dies führte zu weiteren Folgeschäden am Sprungturm.

2) Offensichtliche Schäden an der Oberfläche wurden nicht oder nicht fachmännisch repariert.

3) Obwohl das Büro Haugke mehrfach Gutachten zum Zustand des Sprungturms erstellte (zuletzt 2007 – vgl. Seite 19), hielt man es im Bauamt nicht erforderlich, die festgestellten Schäden dem Stadtrat mitzuteilen oder durch eine auf solche Fälle spezialisierte Firma beheben zu lassen.

In der Beratung wurden die Anregungen der BI Freibad, ein statisches Gegengutachten oder Angebote von Spezialfirmen zur Sanierung einzuholen, von den anderen Teilnehmern der Beratung abgelehnt.

Statt dessen wurde die Befragung des Architekten Haugke wiederholt durch lautstarke Zwischenrufe von Bauamtsleiterin Buschmann und PDS-Chef Hetzner unterbrochen.

Offenbar hat man bereits andere Pläne: Unter Bezugnahme auf das Gutachten wird man – mit gewohnt tatkräftiger Unterstützung durch FP-Lokalredakteur Baldauf und der nötigen Dosis Krokodilstränen – den Bürgern der Stadt erklären, daß eine Sanierung des Sprungturms leider, leider nicht möglich wäre. Wobei man sicher darauf verweisen wird, daß den Verantwortlichen “die Entscheidung nicht leicht gefallen ist, aber daß der Stadt angesichts der Umstände keine Wahl bleibt.”

Am 20.11.2015 liefert FP-Redakteur Baldauf den passenden Artikel:

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Sprungturm-im-Freibadgelaende-bekommt-schlechte-Noten-artikel9361264.php

 

Die Bürgerinitiative Freibad Zschopau verzichtet aus diesen Gründen auf die weitere Mitarbeit an der “Arbeitsgruppe Freibad”, da sie keine Mitverantwortung für die nun folgende Zerstörungsorgie der Verwaltung im Freibad übernehmen möchte.

Armes Zschopau.

 

12.08.2015 – OB Arne Sigmund (parteilos) tritt sein Amt an

Der am 28.06.2015 neu gewählte Oberbürgermeister Arne Sigmund (parteilos) tritt heute sein Amt an.

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Neuer-Stadtchef-in-Zschopau-betritt-bald-schwieriges-Pflaster-artikel9235623.php

 

24.07.2015 – OB Klaus Baumann (CDU) läßt sich von seiner Verwaltung feiern

Der scheidende Zschopauer OB Klaus Baumann (CDU) läßt sich im Rahmen einer groß angelegten Verabschiedung von den Mitabeitern der Verwaltung feiern.

Damit die Bürger nicht dabei stören, wurde das Rathaus ab 10:00 Uhr “aus organisatorischen Gründen” geschlossen.

http://www.freibad-zschopau.de/wp-content/uploads/2012/02/FP_2015_07_25_Verwaltung_sagt_Zschopauer_OB_ade.pdf

Die FP berichtet am 25.07.2015 in einem ganzseitigen Artikel über seine Amtszeit:

http://www.freibad-zschopau.de/wp-content/uploads/2012/02/FP_2015_07_25_21_Jahre_OB_Baumann_Sternstunden_und_Tiefpunkte.pdf

 

06.07.2015 – Stellungnahme der BI Freibad zum Ortstermin im Freibad am 18.06.2015

Mit Schreiben vom 06.07.2015 hat die BI Freibad auf die notwendigen Korrekturen und Ergänzungen zum Protokoll des Ortstermins der AG Freibad am 18.06.2015 hingewiesen.

2015_06_18_Begehung_Freibad_Stellungnahme

 

28.06.2015 – Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in Zschopau

Da bei der Bürgermeisterwahl am 07.06.2015 keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erringen konnte, wurde eine Stichwahl notwendig, die am 28.06.2015 stattfindet.

Merkwürdig: In Sachsen und Baden-Württemberg können alle ursprünglich angetretenen Kandidaten an der Stichwahl teilnehmen,

in allen anderen Bundesländern nur der Erst- und der Zweitplatzierte aus dem ersten Wahlgang.

 

Nach dem vorläufigen Ergebnis vom 28.06.2015 – 19:03 Uhr ist Einzelkandidat Arne Sigmund mit 1.329 Stimmen (35,0 %) neuer Oberbürgermeister von Zschopau.

 

Auf den Plätzen 2 bis 4 folgen:

Klaus Schroth (CDU) mit 1.277 Stimmen (33,7 %)

Heiko Gläser (BFW) mit 1.017 Stimmen (26,8 %)

Wolfgang Musch (LINKE) mit 170 Stimmen (4,5 %)

 

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Arne-Sigmund-wird-Oberbuergermeister-artikel9234775.php 

Übersicht: das Wahlergebnis im Detail

 

23.06.2015 – Blühende Landschaften – die CDU und das Freibad Zschopau

In Zschopau wird ein Informationsblatt zur Rolle der CDU in der Angelegenheit “Freibad Zschopau” verteilt.

 

18.06.2015 – Vor-Ort-Termin der AG Freibad

Am 18.06.2015 findet um 14:30 Uhr auf Einladung von Thomas Berger, Mitarbeiter im Bauamt der Stadt Zschopau, eine Begehung des Freibadgeländes unter Beteiligung der AG-Mitlieder, der Wasser- und der Naturschutzbehörde im Landratsamt sowie des beauftragten Planungsbüros Schulze & Rank statt. Die Begehung ist leider nicht öffentlich.

 

07.06.2015 – OB-Wahl in Zschopau

Am 07. Juni wird in Zschopau ein neuer Oberbürgermeister für die nächsten sieben Jahre gewählt.

Der bisherige Amtsinhaber Klaus Baumann (CDU) hat bereits erklärt, daß er nach drei Amtsperioden (1994 – 2015) nicht noch einmal zur Wahl antreten wird.

Folgende Kandidaten stellen sich zur Wahl:

 

Heiko Gläser, parteilos, Bund Freier Wähler, Geschäftsführer Stellungnahme zum Thema Freibad   Flyer zur Bürgermeisterwahl Ergebnis im ersten Wahlgang am 07.06.2015: 27,1 %

 

Wolfgang Musch, DIE LINKE, Systemadministrator Stellungnahme zum Thema Freibad   Flyer zur Bürgermeisterwahl   Kurzbiografie Ergebnis im ersten Wahlgang am 07.06.2015: 9,7 %

http://linkserz.blogspot.de/p/blog-page_35.html
https://www.facebook.com/dielinke.erzgebirge?fref=ts
http://www.dielinke-erzgebirge.de/wahlen/buergermeisterwahlen-2015/

 

Klaus Schroth, CDU, Kämmerer der Stadt Zschopau www.klaus-schroth-zschopau.de Ergebnis im ersten Wahlgang am 07.06.2015: 33,1 %

 

Arne Sigmund, parteilos, IG Zschopau, Projektmanager arne-sigmund.de Ergebnis im ersten Wahlgang am 07.06.2015: 30,0 %

 

Am 19.05.2015 veranstaltet die FREIE PRESSE ein Bürgerforum mit allen vier Kandidaten in der Aula der MAN-OS.

Beginn ist 19:00 Uhr, Einlaß ab 18:30 Uhr.

 

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Buergerforum-Kandidaten-stellen-sich-den-Fragen-artikel9193904.php

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Kandidaten-Check-fuer-den-OB-Stuhl-artikel9200764.php

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Kandidaten-Check-fuer-den-OB-Stuhl-artikel9200764-2.php

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Kandidaten-Check-fuer-den-OB-Stuhl-artikel9200764-3.php

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Kandidaten-Check-fuer-den-OB-Stuhl-artikel9200764-4.php

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Geballter-Wahlkampf-in-Zschopau-Nicht-alle-Plakate-ueberzeugen-artikel9212198.php

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Kopf-an-Kopf-Rennen-in-Zschopau-artikel9216623.php

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Bewohner-im-Bebel-Gebiet-wahlmuede-artikel9217101.php

 

21.05.2015 – E-Mail an Rico Ott, Leiter der Rechtsaufsichtsbehörde im Erzgebirgskreis

Mit E-Mail vom 21.05.2015 haben wir Herrn Rico Ott, Leiter der Rechtsaufsichtsbehörde im Erzgebirgskreis, um Aufklärung zu den Ursachen des Eklats im Zschopauer Stadtrat vom 06.05.2015 gebeten.

StadtKurier Zschopau 05/2015 – Seite 1

Antwort von Rico Ott vom 22.05.2015

 

20.05.2015 – Stadtverwaltung Zschopau: Auf ins Freibad!

Die Stadt Zschopau vertreibt einen sehr schönen Bildband mit mit Fotos des tschechischen Fotografen Miroslav Kukla und Texten der Stadtverwaltung von 2014.

Im Vorwort wird u.a. “das Freibad mit 10-m-Turm” gepriesen. Jetzt ist die Stadtverwaltung gefragt, um den Einwohnern und Besuchern unserer Stadt diese Attraktion wieder in einem ordentlichen Zustand zu präsentieren.

 

13.05.2015 – Antwort an Thomas Berger, Bauamt Zschopau zur Optimierung der Variante 5 des “Hochwasserschutzes” im Freibad Zschopau

E-Mail an Thomas Berger, Mitarbeiter im Bauamt der Stadt Zschopau

Stellungnahme des Ingenieurbüros Schulze & Rank zu den im Freibad geplanten ‘Hochwasserschutzmaßnahmen’

Stellungnahme von Stadtrat Niels Sigmund

 

11.05.2015 – Anfragen an OB Baumann

Am 11.05.2015 erhielt OB Baumann unsere Anfragen per E-Mail, da im Rahmen der Stadtratssitzung am 06.05.2015 keine Einwohnerfragestunde stattfand.

E-Mail an OB Baumann vom 11.05.2015

Personalkosten der Stadtverwaltung nach Planjahren und Bereichen

Antwort von OB Baumann vom 11.06.2015

E-Mail an OB Baumann vom 11.05.2015

 

07.04.2015 – Arbeitsgruppe Freibad berät

Am 07.04.2015 findet die nächste nichtöffentliche Beratung der Arbeitsgruppe Freibad statt.

E-Mail an OB Baumann vom 01.04.2015

Video: Das Freibad von oben

Liegewiese oben mit den Markierungen der Verwaltung für den ‘Hochwasserschutz’ (Offenlegung des derzeit verrohrten Gansbaches)

Liegewiese unten mit den Markierungen der Verwaltung für den ‘Hochwasserschutz’ (Offenlegung des derzeit verrohrten Gansbaches)

Protokoll der Sitzung vom 07.04.2015

Lageplan der geplanten Variante 5 mit starker Beeinträchtigung der Liegewiesen

Aufgabenstellung für die Planer aus Sicht der BI Freibad

 

17.03.2015 – Arbeitsgruppe Freibad berät

Am 17.03.2015 findet die nächste nichtöffentliche Beratung der Arbeitsgruppe Freibad statt.

Einladung vom 05.03.2015

Leserbriefe in der FREIEN PRESSE vom 07.03.2015

E-Mail an OB Baumann vom 11.03.2015

Protokoll Nr. 2 der Beratung vom 17.03.2015

 

04.03.2015 – Stadtrat Sigmund: Baubeginn im Freibad 2018

Stadtrat Niels Sigmund (Bündnis90 /DIE GRÜNEN – Fraktion DIE LINKE) schlägt einen Maßnahmenplan für die Umgestaltung des Freibads vor.

Die Baumaßnahmen sind in seinem Plan für 2018 vorgesehen.

Die FREIE PRESSE berichtet in der Ausgabe vom 04.03.2015 über das Freibad:

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Mutprobe-am-Zehn-Meter-Turm-Eine-Chemnitzerin-erinnert-sich-artikel9131048.php

 

22.01.2015 – Freibadgespräch der IG Zschopau in der “Kulturfabrik”

Am 22.01.2015 um 18:30 Uhr findet das Freibadgespräch der IG Zschopau in der Kulturfabrik an der Waldkirchener Straße statt.

Interessierte sind herzlich eingeladen.

Bericht der FREIEN PRESSE vom 24.01.2015

Kommentar zum Freibadgespräch

 

04.01.2015 – Freibad-Video

Auf YOUTUBE ist ein interessantes Video vom Freibad Zschopau zu sehen:

http://youtu.be/_1lM4u83jNE?list=UUzADEDBaufU5cJxmZugktxQ

 

11.12.2014 – Lang ist’s her: Broschüre des Rates der Stadt vom Februar 1989

In einer Broschüre, die im Februar 1989 vom Rat der Stadt Zschopau anläßlich der bevorstehenden Kommunalwahlen im Mai 1989 herausgegeben wurde, wird das Freibad als “Bereich der vorbildlichen Ordnung und Sicherheit” beschrieben. Außerdem preist man die “reichhaltige Veranstaltungstätigkeit” in “Stern” und “Filmeck”.

Wie sich doch die Zeiten geändert haben …

Broschüre des Rates der Stadt Zschopau vom Februar 1989

 

10.12.2014 – Haushalt 2015 und Freibad

Frank Heyde, Sprecher der Bürgerinitiative Freibad Zschopau, übersendet OB Baumann seine Anfragen und seine Stellungnahme zum Thema “Haushalt 2015″ und “Freibad Zschopau”.

Anschreiben an OB Baumann vom 10.12.2014

Antwort von OB Baumann vom 22.12.2014

 

09.12.2014 – Zschopau – Ein Wintermärchen

Auf facebook kursiert ein satirisches Gedicht eines unbekannten Verfassers über die Situation in Zschopau.

http://www.facebook.com/zschopauer.newsletter

Leserbrief von Pierre Marschner an die Lokalredaktion der FREIEN PRESSE

 

02.12.2014 – Stadtrat von Zschopau beschließt “Hochwasserschutzmaßnahme” im Zschopauer Freibad

Der Zschopauer Stadtrat beschließt die “optimierte Variante 5″ zur Hochwasserschadensbeseitigung im Freibad. Dazu soll der unter dem Freibadgelände verrohrte Gansbach offengelegt werden.

Allerdings hatte der Stadtrat am 18.12.2013 die Variante 5 mit großer Mehrheit abgelehnt – nur OB Baumann stimmte für diese Variante.

Leider ist im Beschlußtext nicht erwähnt, worin genau die “Optimierung” bestehen soll. Die Variante 5 (ohne Optimierung) würde die bestehenden Liegewiesen in ihrer Nutzbarkeit stark einschränken und wird deshalb von der BI Freibad abgelehnt.

Beschluss Nr. 52
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zschopau beschließt zur Hochwasserschadensbeseitigung am Gansbach im Freibadgelände Zschopau als Vorzugsvariante die optimierte Variante 5 der Machbarkeitsstudie des Ingenieurbüros „Schulze & Rank“ vom September 2014 mit geschätzten Gesamtkosten von 1.242.000 €. Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage dieser Variante die erforderlichen Genehmigungen einzuholen sowie die Fördermittel gemäß Wiederaufbauplan nach der Richtlinie „Hochwasserschäden 2013“ zu beantragen.

Lageplan der geplanten Variante 5 mit starker Beeinträchtigung der Liegewiesen

 

26.11.2014 – Einwohnerversammlung zur Stadtentwicklung in der Turnhalle der MAN-Oberschule

Am 26.11.2014 um 18:00 Uhr findet in der Turnhalle der MAN-Oberschule eine Einwohnerversammlung zum Thema Stadtentwicklung (INSEK 2014) statt.

Einladung des Oberbürgermeisters Klaus Baumann

Kommentar

Artikel der FREIEN PRESSE vom 28.11.2014

Protokoll der Einwohnerversammlung

 

Leider wird die Versammlung im StadtKurier (Amtsblatt der Großen Kreisstadt Zschopau) weder in der Ausgabe vom Oktober noch in der vom November angekündigt.

 

Stadtkurier 10/2014

Stadtkurier 11/2014

 

In der FREIEN PRESSE vom 25.11.2014 erscheint ein kurzer Hinweis zur Veranstaltung und ein Leserbrief von Siegfried Schlottig.

 

25.11.2014 – Arbeitsgruppe Freibad tagt im Zschopauer Rathaus

Die mit Beschluß des Stadtrats vom 15.10.2014 gegründete AG Freibad soll am 25.11.2014 in nichtöffentlicher Sitzung zum ersten Mal tagen

(Details siehe unten unter Datum 15.10.2014).

Protokoll der ersten Sitzung am 25.11.2014

 

15.10.2014 – Stadtrat beschließt Haushalt für 2014 sowie die Bildung einer Arbeitsgruppe Freibad

 

In der Sitzung vom 15.10.2014 hat der Stadtrat dem Entwurf der Verwaltung zum Haushalt 2014 zugestimmt.

Darin sind für das Freibad Planungskosten in Höhe von 60.000 EUR vorgesehen.

Außerdem beschloß der Stadtrat die Bildung einer Arbeitsgruppe Freibad mit folgenden Mitgliedern:

OB Klaus Baumann, Stadtverwaltung

Wilfried Heidl, Fraktionsvorsitzender CDU

Jürgen Hetzner, Fraktionsvorsitzender LINKE

Dr. Frieder Meyer, Fraktionsvorsitzender BFW/FDP

Niels Sigmund, GRÜNE

2 Vertreter der BI Freibad Zschopau

Anmerkung: Bereits im ersten Halbjahr 2010 tagte eine fast identische Arbeitsgruppe mehrfach,

ohne jedoch eine Lösung für das Freibad zu finden. Die vom Planungsbüro BAUCONZEPT vorgelegten Entwürfe wurden von der Arbeitsgruppe als nicht finanzierbar zurückgewiesen. Das Planungsbüro erhielt damals nach Aussage von OB Baumann 65.000 EUR.

Einladung AG Freibad Zschopau 25.11.2014

 

20.09.2014 – OB Baumann legt Entwurf für den Haushalt 2014 vor

Leider ist es auch im Jahr 2 der Umstellung der Buchhaltung von Kameralistik auf Doppik nicht gelungen,

das Anlagevermögen der Stadt im System darzustellen und zu bewerten. Somit fehlt eine der wichtigsten Grundlagen für den Haushaltsplan der Stadt. Trotz dieses Mankos erhofft sich die Verwaltung eine Genehmigung des Entwurfs in der nächsten Stadtratssitzung am 15.10.2014.

Außerdem fällt auf, daß OB Baumann in die Besoldungsgruppe B2 eingruppiert wurde, was gem. § 30 SächsBesG eine Einwohnerzahl von mehr als 15.000 Einwohnern voraussetzt. Tatsächlich hat unsere Stadt seit 1990 nie so viele Einwohner gehabt, die aktuelle Anzahl liegt deutlich unter 10.000.

Kommentar zum Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2014 der Großen Kreisstadt Zschopau vom 10.10.2014

Antwort von OB Baumann vom 21.10.2014

 

05.07.2014 – Rudolf-Thiele-Bad in Markneukirchen nach Sanierung wiedereröffnet

Während man in Zschopau seit mehr als 20 Jahren in Stadtrat und Verwaltung ergebnislos über das weitere Schicksal des Freibad diskutiert,

wurde das Rudolf-Thiele-Bad in Markneukirchen in nur 15 Monaten Bauzeit saniert und am 05.07.2014 wiedereröffnet.

Dieses Beispiel zeigt wieder einmal deutlich, was alles erreicht werden kann, wenn Einwohner, Förderverein, Stadtrat und Verwaltung Hand in Hand zusammenarbeiten,

um ein gemeinsames Ziel zu erreichen.

http://thiele-bad.de/index.html

http://www.youtube.com/watch?v=96xPNu3DyLo

 

25.05.2014 – Stadtratswahlen in Zschopau

Am 25.05.2014 fanden gemäß dem Turnus von 5 Jahren die Wahlen zum Stadtrat statt. Da die Einwohnerzahl der Stadt seit der letzten Wahl inzwischen deutlich unter 10.000 gefallen ist, besteht der Stadtrat nur noch aus 18 statt bisher 22 Mitgliedern. Die Ergebnisse im Überblick:

CDU: 6 Sitze (bisher 9)

DIE LINKE: 5 Sitze (bisher 6)

Bund Freier Wähler: 4 Sitze (bisher 3)

SPD: 1 Sitz (wie bisher)

FDP: 1 Sitz (bisher 2)

GRÜNE: 1 Sitz (neu)

NPD: kein Sitz (bisher 1)

Die Ergebnisse im einzelnen finden Sie bei Interesse hier.

Die nächsten Bürgermeisterwahlen finden gemäß dem Turnus von 7 Jahren im Juni 2015 statt.

 

21.05.2014 – OB Baumann und das Thema “Stasi”

Am 01.09.2004 faßte der Stadtrat die Beschlüsse Nr. 13 (Überprüfung der Stadträte) und Nr. 14 (Wiederholungsprüfung der Bediensteten der Stadtverwaltung) entsprechend der Empfehlung der Sächsischen Staatsregierung vom 21.04.2004. Basis der Empfehlung waren die Datenbestände der sog. “Rosenholz-Dateien”, einer Datensammlung des MfS, die 1992 in die Hände der CIA fiel.

Am 06.10.2004 wird mit Beschluß Nr. 21 Stadtrat Hermann von Strauch (Bund freier Wähler) als Vertrauensperson für die Entgegennahme der Prüfungsergebnisse bestimmt.

Die Stadt Zschopau stellt am 20.12.2004 ein entsprechendes Auskunftsersuchen an die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU).

http://de.wikipedia.org/wiki/Rosenholz-Dateien

http://de.wikipedia.org/wiki/BStU

Auszüge aus den Protokollen der Stadtratssitzungen vom 01.09.2004 und 06.10.2004

 

In der Stadtratssitzung vom 05.07.2006 erkundigt sich Stadtrat Hermann von Strauch unter TOP 11 nach den vorgenommenen Prüfungen und dem Prüfungsergebnis der BStU für die Angestellten der Stadtverwaltung. Er erhält von OB Baumann mündlich die Auskunft, daß keine Hinweise auf eine hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit dieser Personen für den Staatssicherheitsdienst vorlägen. Wie sich jetzt herausstellt, ist diese Aussage nachweislich unrichtig.

Auszug aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 05.07.2006

 

In der Stadtratssitzung vom  25.08.2006 verweist Stadtrat Hermann von Strauch auf das Protokoll der Sitzung vom 05.07.2006 und fragt nach, ob alle Angestellten der Stadtverwaltung überprüft worden sind. OB Baumann bestätigt dies. Wie sich jetzt herausstellt, ist diese Aussage falsch.

Auszug aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 25.08.2006

 

In der Stadtratssitzung vom 03.11.2010 fragt Stadtrat Joachim Schubert (NPD) nach dem Stand der Überprüfung der Angestellten der Stadtverwaltung und bittet um Einsichtnahme in die Überprüfungsergebnisse. OB Baumann teilt mit, daß alle notwendigen Überprüfungen stattgefunden hätten und eine Einsichtnahme grundsätzlich nicht zulässig wäre.

Auszug aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 03.11.2010

 

In der Stadtratssitzung vom 08.12.2010 bittet Stadtrat Joachim Schubert nochmals um Mitteilung des Datums der zuletzt stattgefundenen Überprüfung der Stadtangestellten auf eine eventuelle Stasi-Mitarbeit. Außerdem bittet er darum, Stadtrat Hermann von Strauch Einsicht in die entsprechenden Unterlagen zu gewähren.

OB Baumann wird das Datum der letzten Überprüfung schriftlich mitteilen und behauptet, Stadtrat Hermann von Strauch wäre angeblich nur für die Einsichtnahme in die Überprüfungsergebnisse der Stadträte als Verauensperson autorisiert, nicht aber für die Überprüfungsergebnisse der Stadtangestellten. Auch diese Aussage ist nachweislich unrichtig: der Beschluß Nr. 21 vom 06.10.2004 (siehe oben) sieht keine solche Einschränkung vor.

Auszug aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 08.12.2010

 

In der Stadtratssitzung vom 02.03.2011 teilt die Verwaltung unter TOP 5 mit, daß die letzte Überprüfung der Stadtangestellten im Jahre 2005 stattfand und daß keiner der überprüften Mitarbeiter für das MfS tätig war. Wie sich jetzt herausstellt, war auch diese Information nachweislich falsch.

Auszug aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 02.03.2011

 

Am 18.12.2013 stellt Frank Heyde von der Bürgerinitiative Freibad Zschopau im Rahmen der Einwohnerfragestunde zur Stadtratssitzung folgende Fragen an OB Baumann:

Ist die sogenannte Stasi-Überprüfung der Stadtangestellten inzwischen abgeschlossen?

Wenn ja, wann erfolgte der Abschluß und in welcher Form ist das Ergebnis dokumentiert?

Wenn nein, welcher Stand wurde bisher erreicht, welche Hinderungsgründe gibt es und wann ist mit einem Abschluß zu rechnen?

Auszug aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 18.12.2013

Beitrag der “FREIEN PRESSE” vom 08.01.2014

Beitrag der “FREIEN PRESSE” vom 31.01.2014

 

In der Stadtratssitzung vom 12.03.2014 gibt Stadtrat Hermann von Strauch die Ergebnisse seiner Einsichtnahme in die Überprüfungsunterlagen der Stadtangestellten bekannt. Zwei Mitarbeiter der Stadtverwaltung waren im Wachregiment “Feliks Dzierzynski” für das Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR tätig. Außerdem wurden drei Mitarbeiter der Verwaltung aus unbekannten Gründen von der Überprüfung ausgenommen. Alle Angstellten der Verwaltung haben eine schriftliche eidesstattliche Erklärung abgegeben, daß sie nicht für das MfS der ehemaligen DDR tätig waren. In den beiden o.g. Fällen wurden also ganz oder teilweise falsche eidesstattliche Versicherungen abgegeben, was gem. § 156 StGB eine Straftat darstellen kann. Trotz dieser Sachlage sieht OB Baumann in dieser Angelegenheit keinen Handlungsbedarf. Weiterhin hatte er auf Nachfrage mehrfach behauptet, alle Angestellten der Verwaltung wären überprüft worden – auch diese Auskunft stellte sich jetzt als falsch heraus.

Auszug aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 12.03.2014

Beitrag der “FREIEN PRESSE” vom 14.03.2014

http://de.wikipedia.org/wiki/Wachregiment_Feliks_Dzierzynski

http://de.wikipedia.org/wiki/Versicherung_an_Eides_statt

http://de.wikipedia.org/wiki/Strafvereitelung

 

In der Einwohnerfragestunde im Rahmen der Stadtratssitzung vom 21.05.2014 stellt Frank Heyde von der Bürgerinitiative Freibad im Zusammenhang mit seiner Anfrage vom 18.12.2013 einige ergänzende Fragen an OB Baumann.

Fragen zur Einwohnerfragestunde am 21.05.2014

Auszug aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 21.05.2014

Beitrag der “FREIEN PRESSE” vom 28.05.2014

Beitrag der “FREIEN PRESSE” vom 06.06.2014

 

15.04.2014 – Presseerklärung der BI Freibad Zschopau

Wir als Bürgerinitiative Freibad Zschopau begrüßen die im Februar vom Stadtrat beschlossene Errichtung eines Naturbades, wobei über die Details des Vorschlags sicher noch zu diskutieren ist. Gern sind wir bereit, uns im Rahmen der geplanten Arbeitsgruppe  in die Diskussion einzubringen. Besonders die Variante der biologischen Wasseraufbereitung im Vorwärmbecken gefällt uns sehr gut.

Allerdings können wir uns nur schwer vorstellen, daß die Mehrheit der Zschopauer den jetzt mehrheitlich von Stadtrat Hetzner und seiner Fraktion geforderten Abriß der gesamten Sprunganlage begrüßen würde. Die Diskussion “Sportbad contra Spaßbad” wird in Zschopau ohne nennenswertes Ergebnis schon seit mehr als 20 Jahren geführt. Sie hat Anfang der neunziger Jahre maßgeblich dazu beigetragen, daß die damals reichlich vorhandenen Fördermöglichkeiten für die Freibadsanierung in Millionenhöhe ungenutzt blieben.

Was die Bürger in puncto Freibad Zschopau wirklich wollen, hätte man leicht im Rahmen eines Bürgerentscheids feststellen können, für dessen Durchführung wir vor zwei Jahren 2.148 Unterschriften gesammelt haben. Warum OB Baumann und seine CDU-Fraktion die Durchführung des Bürgerentscheids mit allen Mitteln verhindern mußten, können wir nicht nachvollziehen.

Außerdem finden wir es recht seltsam, daß die Verwaltung den Stadträten die Beschlußvorlage erst wenige Tage vor der Sitzung im Februar zugestellt hat. Eine öffentliche Diskussion des Vorschlags, wie wir sie bei allen Vorhaben dieser Größenordnung für erforderlich halten, war unter diesen Umständen nicht möglich – und offensichtlich auch nicht gewollt. Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, daß sich alle im Stadtrat vertretenen Parteien in der FREIEN PRESSE vom 11.04.2014 für eine Umsetzung des Freibad-Beschlusses ausgesprochen haben – darunter auch die CDU, deren Mandatsträger im Februar noch geschlossen gegen Baumaßnahmen im Freibad votiert hatten.

Interessiert werden wir die im Mai anstehenden Kommunalwahlen sowie die Bürgermeisterwahl im Juni 2015 beobachten.

Dabei hoffen wir, daß es im Interesse der Bürger endlich gelingt, in Verwaltung und Stadtrat langfristig Kräfte für ein konstruktives Vorgehen in Sachen Freibad zu finden und zu bündeln.

 

Wir werden weiterhin zusammen mit allen interessierten Bürgern unserer Stadt dafür kämpfen, daß unser Freibad wieder das wird,

was es 40 Jahre lang war: die meistgenutzte Freizeiteinrichtung unserer Stadt.

 

Bürgerinitiative Freibad Zschopau

www.freibad-zschopau.de

 

11.04.2014 – Alle im Stadtrat vertretenen Parteien setzen sich für einen Baubeginn im Freibad Zschopau ein

Gemäß einem Artikel der FREIEN PRESSE vom 11.04.2014 setzen sich alle im Stadtrat vertretenen Parteien für einen Baubeginn im Freibad Zschopau zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein:

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Kandidaten-wollen-ein-attraktives-Zschopau-artikel8777940.php

 

Der Krumhermersdorfer Ortsvorsteher Jörg Tausch bedauert in einem FP-Leserbrief,

der am 16.04.2014 veröffentlicht wurde, daß in dem Beitrag der Ortsteil Krumhermersdorf mit keiner Silbe erwähnt wird.

Wir haben Herrn Tausch unsere Meinung dazu per E-Mail am 19.04.2014 mitgeteilt.

 

E-Mail an Jörg Tausch vom 19.04.2014

Anlage 1 – FP-Leserbrief von Jörg Tausch vom 16.04.2014

Anlage 2 – STADTKURIER vom 21.05.2008 mit der Zuordnung der Straßen zu den Wahlbezirken

Anlage 3 – STADTKURIER-Sonderausgabe zur OB-Wahl vom 11.06.2008 – Teil 1

Anlage 4 – STADTKURIER-Sonderausgabe zur OB-Wahl vom 11.06.2008 – Teil 2

 

13.03.2014 – Rita Kanzok: Badsanierung ist über Kredite zu stemmen

In einem Leserbrief an die FREIE PRESSE, der am 13.03.2014 veröffentlicht wurde,

verleiht die Leserin Rita Kanzok aus Amtsberg ihrer Überzeugung Ausdruck,

daß die Sanierung des Zschopauer Freibades über Kredite zu stemmen ist.

 

19.02.2014 – Stadtratssitzung in Krumhermersdorf mit Entscheidung zum Freibad Zschopau!

Offenbar liegt OB Baumann seine desaströse Abstimmungsniederlage vom 18.12.2013 noch immer schwer im Magen.

Nach seinem Willen soll das Thema “Freibad” in der nächsten Stadtratssitzung am 19.02.2014 für immer vom Tisch:

Da sich die Anwesenheit von Zschopauer Einwohnern bei der letzten Sitzung als hinderlich für sein Vorhaben erwiesen hat, findet die nächste Sitzung am 19.02.2014 um 18:00 Uhr in Krumhermersdorf, Schulstraße 1 statt.

Dabei stellt man den Stadträten 3 Varianten zur Auswahl:

1) Sanierung gemäß unserem Vorschlag (2,2 Mio. EUR brutto, 117.000 EUR Betriebskosten jährlich)

2) Umbau zu einem Freizeitgelände mit Badeteich (1,0 Mio. EUR brutto, 100.000 EUR Betriebskosten jährlich)

3) Umbau zu einem Freizeitgelände ohne Bademöglichkeit (Kosten unbekannt)

 

Während die von uns vorgeschlagene Variante in allen Details bereits seit mehr als einem Jahr bekannt ist,

gibt es zu den Vorschlägen der Verwaltung bisher nur sehr wenig konkrete Angaben.

Dessen ungeachtet sollen die Stadträte nach dem Willen von OB Baumann in der Sitzung über Investitionsvorhaben in Millionenhöhe abstimmen, die sie erst seit wenigen Tagen kennen!

Die FREIE PRESSE läßt sich wie bisher vor den Karren der Verwaltung spannen und präsentiert zur Meinungsbildung in der Ausgabe vom 12.02.2014 die Vorzüge der Zschopauer Lehrschwimmhalle:

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/Therme-und-Zschopauer-Bad-profitieren-vom-milden-Winter-artikel8705513.php

Und im Beitrag vom 13.02.2014 stößt Lokalredaktuer Baldauf zum wiederholten Mal in das Horn der Verwaltung und weist eindringlich auf die Probleme hin, die eine Freibadsanierung angeblich mit sich bringen würde. Außerdem veranstaltet die FREIE PRESSE am 13.02.2014 eine Leserabstimmung zum Thema “Freibad”.

Zur Auswahl stehen die drei oben genannten Varianten. Spätestens seit dem ADAC-Skandal weiß man, was die Ergebnisse solcher Abstimmungen wert sind und wie leicht sie zu manipulieren sind. Raten wir mal, was dabei herauskommen wird: 1) Es beteiligen sich angeblich nur sehr wenige Leser (um das angeblich nachlassende Interesse an dem Thema zu dokumentieren 2) Es gewinnt die Schwindel-Kompromiß-Variante “Familien-Badeteich”.

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/Mehr-Raum-fuer-Fussgaenger-Stadt-will-Maerkte-umgestalten-artikel8707026.php

Zum innigen Verhältnis von FREIE PRESSE und CDU:

http://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Presse

Wir haben alle Bürger unserer Stadt mit einem Informationsblatt über den aktuellen Stand in Sachen “Freibad” unterrichet:

 

Informationsblatt der BI Freibad Zschopau

anonyme Antwort vom 18.02.2014

anonyme Antwort vom 19.02.2014

 

Anschreiben der BI Freibad an die Zschopauer Stadträte vom 17.02.2014

Schreiben von OB Baumann vom 18.02.2014

Artikel der FREIEN PRESSE vom 19.02.2014

Der Stadtrat beschloß am 19.02.2014 mit den 10 Stimmen (hauptsächlich 6 x LINKE) bei 8 Gegenstimmen (hauptsächlich 6 x CDU + OB) die Umgestaltung des Freibads zum einem Naturbad. Nicht anwesend waren die Stadträte Sühnel (CDU), Beyer (CDU), Thumser (CDU) und Dr. Meyer (BFW).

Wir begrüßen den grundsätzlichen Entschluß zur Sanierung unseres Freibads, bedauern jedoch die Ablehnung unseres Sanierungsvorschlags. Die Variante “Naturbad” beinhaltet den Abbruch sämtlicher Becken und der gesamten Sprunganlage.

 

03.02.2014 – OB Baumann: Schutzgitter für Gansbach-Einlauf absichtlich entfernt

In der FREIEN PRESSE vom 03.02.2014 nimmt OB Baumann zur Anfrage von Siegfried Jacobi in der Einwohnerfragestunde vom 18.12.2013 Stellung. Siegfried Jacobi war von 1966 bis 1992 Bademeister im Zschopauer Freibad und kennt daher die Besonderheiten die Anlage sehr gut. Er wunderte sich darüber, daß das untere Fanggitter am Einlauf des Gansbachs in die Verrohrung seit einiger Zeit fehlt. Durch dieses Fanggitter wurde in der Vergangenheit der Eintrag von Steinen, Wurzeln und Ästen in das Betonrohr verhindert.

OB Baumann gibt in dem Artikel zu, daß das Gitter durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung absichtlich entfernt wurde. Damit hat man offensichtlich die Verstopfung der Verrohrung durch den Starkregen am 09.06.2013 billigend in Kauf genommen und begünstigt. So konnte man den Stadträten beim Ortstermin am 16.10.2013 stolz die entstandenen Schäden präsentieren, um sie so von der Aussichtslosigkeit einer Sanierung des Freibads zu überzeugen.

Leider hat sich damit die Vermutung von FP-Leser Uwe Straube bewahrheitet,

der in seinem Leserbrief vom 04.09.2013 offen vom Verdacht der Sabotage geschrieben hat:

Leserbriefe von Antje Albrecht und Uwe Straube an die FREIE PRESSE vom 04.09.2013

 

21.01.2014 – Beratung mit Innenstaatssekretär Dr. Michael Wilhelm im Zschopauer Rathaus

Auf Einladung von OB Baumann fand am 21.01.2014 im Zschopauer Rathaus eine Beratung zu Fördermöglichkeiten für die Rekonstruktion des Zschopauer Freibades statt.

Teilnehmer:

 

Stadtverwaltung:

Baumann, Klaus (OB)

Schroth, Klaus (Kämmerer)

Buschmann, Kerstin (Bauamtsleiterin)

 

Sächsisches Staatsministerium des Inneren:

Dr. Wilhelm, Michael (Innenstaatssekretär)

Köppl, Michael (Sachbearbeiter)

 

Stadtrat:

Hetzner, Jürgen (DIE LINKE)

Bartsch, Veikko (BFW)

Bohring, Jens (CDU)

 

BI Freibad Zschopau:

Schilde, Monika

Jacobi, Siegfried

Heyde, Frank

 

Gesellschaft für Stadt- und Landentwicklung:

Schreyer, Andrea

 

FREIE PRESSE:

Baldauf, Mike (Lokalredaktion Zschopau)

 

Im Verlauf der Beratung machte Herr Dr. Wilhelm klar, daß er derzeit keine Möglichkeiten sieht,

die Sanierung des Zschopauer Freibads mit Fördermitteln des Freistaats Sachsen zu unterstützen.

Den Aufwand zur Rekonstruktion der Anlage schätzt er auf ca. 5 Mio. EUR.

 

OB Baumann betonte, daß eine Sanierung für ihn in erster Linie von einer Stellungnahme des Stadtrats abhängt.

Er setze schließlich nur das um, was der Stadtrat beschlossen habe.

 

Wir haben folgende Punkte deutlich gemacht:

 

1. Der Vorschlag zur Sanierung des Freibads ist nicht unsere Idee, sondern geht auf Wahlversprechen von OB Baumann (2008) und seiner CDU-Fraktion (2009) zurück. Damals gab es die Bäder in Krumhermersdorf und Gornau schon und die Lehrschwimmhalle war schon in der Planungsphase.

Wahlprogramm der CDU zur Stadtratswahl 2009 mit dem Versprechen “Modernisierung des Freibades Zschopau”

 

2. Der derzeit im Umlauf befindliche Investitionsbedarf für die Sanierung der Anlage in Höhe von 2,3 Mio. EUR geht auf eine Analyse der Stadtverwaltung zurück, die im Rahmen der Einwohnerversammlung am 14.11.2012 präsentiert wurde.

Die Ausführungen der Stadtverwaltung (Thomas Berger, Bauamt) finden Sie hier.

 

3. Der Vorschlag, die Sanierung über einen Kredit zu finanzieren, beruht auf eine Anregung von OB Baumann in der FREIEN PRESSE vom 08.05.2012.

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/thema-freibad-zschopau-seite4-1/Millionenkredit-fuer-Badsanierung-in-Zschopau-denkbar-artikel7982534.php

 

4. Die Idee, die Sanierung und die Betriebskosten durch eine Anhebung der Grundsteuer zu decken, geht ebenfalls auf einen Vorschlag der Verwaltung zurück (Beschlußvorlage zur Stadtratssitzung vom 06.06.2012). Die Betriebskosten in Höhe von 150.000 Euro umfassen gerade einmal 1 % des jährlichen Verwaltungshaushalts der Stadt. Die durch die Sanierung bedingten Mehrkosten betragen ca. 26.000 Euro (Energiekosten für die Umwälzanlage).

Anlage Kostendeckungsvorschlag 2 zur Stadtratssitzung vom 06.06.2012

 

5. Für eine alternative Nutzung des Geländes gibt es derzeit keine konkreten Planungen oder Festlegungen.

 

6. Wir sehen nach wie vor die Möglichkeit, die Sanierung des Freibads auch ohne Fördermittel zu realisieren,

wie das Beispiel Freibad Jahnsdorf zeigt (siehe Beitrag vom 09.08.2013).

Artikel der FREIEN PRESSE vom 10.08.2013

Entscheidend ist die Stellungnahme des Zschopauer Stadtrats.

 

Will man das Freibad (wie seit 20 Jahren versprochen) noch oder will man es nicht (mehr)?

 

 

11.01.2014 – OB Baumann gibt Hinweise zum “Umgang mit anderen Menschen”

In der FREIEN PRESSE vom 11.01.2014 gesteht OB Baumann ein, daß sein Versuch, die BI Freibad unter Zuhilfenahme des Chemnitzer Rechtsanwalts Knuth-André Habelt zur Abgabe einer Unterlassungserklärung zu zwingen, gescheitert ist (siehe dazu auch den Beitrag vom 22.12.2013).

Außerdem gibt er in dem Artikel den folgenden Hinweis: “Der Betreiber so einer Seite sollte sich überlegen, wie man mit anderen Menschen umgeht.”

Wir danken Herrn OB Baumann für seine Anregung.

 

09.01.2014 – Bernd Dober: “Blick in die Badhistorie”

In der FREIEN PRESSE vom 09.01.2014 stellt FP-Leser Bernd Dober die Ausführungen des Krumhermersdorfer Ortsvorstehers Jörg Tausch in der FP vom 23.12.2013 und 08.01.2014 richtig.

 

08.01.2014 – Jörg Tausch: “Das Krumhermersdorfer Freibad ist für alle Zschopauer da”

In der FREIEN PRESSE vom 08.01.2014 verteidigt der Krumhermersdorfer Ortsvorsteher Jörg Tausch seinen in der FP vom 23.12.2013 geäußerten Standpunkt zur Sanierung des Zschopauer Freibads. Er wiederholt darin in bekannter Art und Weise die Argumente von OB Baumann und erklärt den FP-Lesern den “Grundsatz der Freibadfreunde”.

Wir möchten in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, daß Herr Tausch kein Mitglied der Bürgerinitiative Freibad Zschopau ist. Er damit auch nicht berechtigt, im Namen der “Freibadfreunde” öffentlich “Grundsatzerklärungen” abzugeben.

 

04.01.2014 – Harald Bachmann: “Schäden im Bad wären eher vermeidbar gewesen”

In der FREIEN PRESSE vom 04.01.2014 kommentiert FP-Leser Harald Bachmann die Ausführungen von Jörg Tausch (FP vom 23.12.2013).

 

03.01.2014 – Jürgen Bartsch: “Abrisse sind sicher nicht immer der richtige Weg”

In der FREIEN PRESSE vom 03.01.2014 nimmt FP-Leser Jürgen Bartsch zum Thema “Sanierung Freibad Zschopau” Stellung.

 

23.12.2013 – Ortsvorsteher Jörg Tausch sorgt in der FP ebenfalls für Unterhaltung

In der FREIEN PRESSE vom 23.12.2013 äußert sich Jörg Tausch, Ortsvorsteher von Krumhermersdorf und Angestellter der Stadtverwaltung, unter der Überschrift “Endlose Diskussion ist unerträglich” enttäuscht über das Ergebnis der Abstimmung im Stadtrat zum Abrißbeschluß der Verwaltung (siehe Beitrag vom 18.12.2013).

Auch OB Baumann hatte in der FREIEN PRESSE vom 13.11.2013 “endlose Diskussionen” befürchtet:

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Zschopau-erwartet-im-Freibad-Besuch-aus-Innenministerium-artikel8602778.php

Tausch käut in seinem Leserbrief in bekannter Weise – wie seine Vorgänger Martin Löser und Mikro Pollag – die Argumente von OB Baumann wieder.

Als Verdienste der Verwaltung führt er u.a. das Krankenhaus, das Berufsschulzentrum sowie das Gymnasium an.

Auch wenn man sich in der Verwaltung gern mit fremden Federn schmückt:

Daß diese Einrichtungen gebaut bzw. modernisiert wurden, ist eine Angelegenheit des Landkreises und nicht der Stadtverwaltung!

Auch bemängelt Tausch, daß die Beiträge von Stadtrat Joachim Schubert (NPD) aus den Gästereihen mit Applaus bedacht wurden.

Dazu muß man folgendes ergänzen:

1. Die BI Freibad Zschopau gehört nicht zu den Sympathisanten der NPD.

2. Stadtrat Schubert erhielt bei der Stadtratswahl 2009 663 Stimmen – mehr Stimmen erhielten lediglich Günter Maurer (CDU, 669), Jürgen Hetzner (DIE LINKE, 975) und Dr. Ulrich Thumser (CDU, 1.145).

3. Die Aussagen von Herrn Schubert waren sachbezogen und haben den Beifall aus dem Publikum durchaus verdient.

Es handelte sich in keinem Fall um NPD-Propaganda. Herr Schubert ist nach eigener Darstellung kein NPD-Mitglied.

 

22.12.2013 – OB Baumann sorgt für Unterhaltung

Selbst nach seiner desaströsen Abstimmungsniederlage in der Stadtratssitzung vom 18.12.2013 (17 Stadträte, davon 4 aus der CDU-Fraktion, stimmten gegen den Vorschlag der Verwaltung zum Freibadabriß, 3 CDU-Stadträte enthielten sich) beweist OB Baumann wieder einmal Sinn für Humor:

Er beauftragt die Chemnitzer Anwalzkanzlei Knut-André Habelt, die BI Freibad wegen bestimmter Angaben auf der Internetseite www.freibad-zschopau.de abzumahnen.

 

Schreiben der Anwaltskanzlei Knut-André Habelt vom 20.12.2013

Antwortschreiben der BI Freibad Zschopau vom 22.12.2013

Leserbrief von Martin Löser in der FREIEN PRESSE vom 24.02.2012

Unser Schreiben an Herrn Martin Löser vom 02.03.2012

Herr RA Knut-André Habelt hat sich übrigens als Anwalt bereits einen Namen gemacht.

In der Dienstwagen-Affäre hat er OB Baumann anwaltlich beraten und vertreten. Wir erinnern uns:

 

http://www.sz-online.de/nachrichten/ob-baumann-cdu-fuhr-mit-dienstwagen-in-den-urlaub-706172.html

Artikel in der Chemnitzer Morgenpost vom 15.11.2005: OB Baumann hat bezahlt

 

Homepage ra-habelt.de von RA Habelt

Über die Auftragslage von Herrn RA Habelt gibt sein Inserat auf der Internetseite www.hatzeit.de Auskunft:

http://www.hatzeit.de/unternehmen/rechtsanwalt-knut-andre-habelt

Bildschirmfoto (screen shot) dieser Seite vom 26.12.2013 12:33

 

18.12.2013 – Stadtratssitzung mit Einwohnerfragestunde

Am 18.12.2013 fand um 18:00 Uhr die Stadtratssitzung mit Einwohnerfragestunde statt.

Wir haben unsere Anfragen dazu per E-Mail am 02.12.2013 an OB Baumann übermittelt.

Offenbar hatte OB Baumann für diese Sitzung das Todesurteil für das Bad vorbereitet:

Mit einem Aufwand von mehreren Millionen Euro sollte

unser Freibad vollständig und endgültig zerstört werden –

und das so schnell wie möglich!

In der Sitzung stimmten allerdings 17 Stadträte (davon 4 von der CDU) gegen den Abriß, 3 enthielten sich und OB Baumann stimmte als einziger dafür!

 

Etwa 100 Gäste verfolgten (wegen Platzmangels teilweise stehend) das Geschehen.

Die Einwohnerfragestunde, die üblicherweise zu Beginn der Stadtratssitzung stattfindet,

hatte OB Baumann diesmal auf Platz 24 (von 25) verlegt.

 

Unsere Fragen zur Einwohnerfragestunde

Flugblatt an alle Zschopauer

Anschreiben der BI Freibad Zschopau an die Stadträte

Schreiben von Stadtrat Hermann von Strauch (BFW) an die BI Freibad Zschopau

Antwort der BI Freibad Zschopau an Stadtrat Hermann von Strauch (BFW)

Antwort von Stadtrat Hermann von Strauch vom 17.12.2013

Schreiben von Stadtrat Otmar Müller (FDP)

 

An dem in unserem Schreiben enthaltenen Gesprächsangebot haben die Stadträte wie folgt Interesse bekundet:

 

BFW Bartsch Veikko  04.12.2013
BFW Dr. Meyer Frieder  04.12.2013
BFW von Strauch Hermann  02.12.2013
3
CDU Beyer Holger
CDU Bohring Jens
CDU Brose Bärbel
CDU Maurer Günter
CDU Reichel Jörg
CDU Sühnel Thomas
CDU Dr. Thumser Ulrich  04.12.2013
CDU Uhlig Heide
CDU Wittig Rolf
9
DIE LINKE Grzelka Christine
DIE LINKE Hetzner Jürgen
DIE LINKE Musch Wolfgang
DIE LINKE Pöschmann Renate
DIE LINKE Schreiter Anja
DIE LINKE Thun Johann-Karl
6
FDP Kaden Thomas
FDP Müller Otmar  13.12.2013
2
NPD Schubert Joachim  04.12.2013
1
SPD Straube Frank
1
ingesamt: 22

 

Beitrag der FREIEN PRESSE vom 20.12.2013

 

13.12.2013 – Mirko Pollag wiederholt in der FP vom 13.12.2013 die Argumente der Verwaltung gegen das Bad

In der FREIEN PRESSE vom 13.12.2013 erscheint ein “Leserbrief” von Herrn Mirko Pollag, in dem dieser alle Argumente der Stadtverwaltung gegen die Sanierung unseres Bades wiederholt. Ob es Zufall ist, daß ihm das alles kurz vor der Abstimmung im Stadtrat über die Zukunft des Bades einfiel?

Leserbrief von Mirko Pollag, Krumhermersdorf in der FREIEN PRESSE vom 13.12.2013

 

Er tritt damit in die Fußstapfen von Herrn Martin Löser, Verfasser des Leserbriefs in der FREIEN PRESSE vom 24.02.2012, der wiederholt Aufträge von der Stadt Zschopau erhielt (am 10.04.2013 über 4.950,00 Euro und am 15.05.2013 über 5.350,00 Euro).

Wer ist eigentlich Mirko Pollag?

 

12.12.2013 – Bagger im Bad – will hier jemand vor der Abstimmung am 18.12.2013 in bewährter Manier Tatsachen schaffen?

Am 12.12.2013 fanden im Freibad Baggerarbeiten statt.

 

03.12.2013 – BI Freibad Zschopau erinnert FP-Lokalredakteur Mike Baldauf an die Ergänzung des FP-Specials

Mit einer E-Mail haben wir FP-Lokalredakteur Mike Baldauf, die FP-Lokalredaktin Zschopau sowie FP-Chefredakteur Torsten Kleditzsch um die Ergänzung des FP-Freibad-Specials gebeten:

Hallo Herr Baldauf,

wir möchten wir Sie hiermit daran erinnern, folgende FP-Beiträge in das FP-Freibad-Special aufzunehmen:

Beitrag vom 12.10.2013:

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Zschopau-will-in-Dresden-Freibad-Foerderung-ausloten-artikel8565030.php

Beitrag vom 26.10.2013:

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Freibad-Ratsvorschlag-aufgegriffen-artikel8581968.php

Beitrag vom 13.11.2013:

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Zschopau-erwartet-im-Freibad-Besuch-aus-Innenministerium-artikel8602778.php

Beitrag vom 27.11.2013:

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/Land-erteilt-Freibadvisionen-eine-Abfuhr-artikel8618581.php

 

Vielen Dank im voraus für Ihre Bemühungen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Bürgerinitiative Freibad Zschopau

*** ICH BIN EIN JOE POWER – ZSCHO PAUER ***

i.A. Frank Heyde

Rasmussenstraße 35

09405 Zschopau

03725/82190

 

29.11.2013 – MDR 1 Radio Sachsen sendet Falschmeldung zur Freibadsanierung

Am 29.11.2013 sendet MDR 1 Radio Sachsen folgende Meldung:

Ministerium sieht Sanierung von Freibad Zschopau skeptisch

Nach einem Besichtigungstermin im Freibad Zschopau Anfang der Woche reagiert das Innenministerium verhalten bezüglich einer möglichen Sanierung. Wie auf Anfrage von MDR 1 RADIO SACHSEN am Donnerstag mitgeteilt wurde, schätzt man die Sanierungskosten mit etwa fünf Millionen Euro doppelt so hoch ein wie die für das Freibad kämpfende Bürgerinitiative. Fraglich sei auch das Überschwemmungsrisiko durch einen nahe gelegenen Bach. Zudem müsse im Hinblick auf Fördermittel geklärt werden, ob die quasi Neuerrichtung des Freibades negative Folgen für umliegende Bäder hat. Dazu seien eine Marktanalyse und weitere Gespräche nötig.

Zuletzt aktualisiert: 29. November 2013, 10:45 Uhr

****

Auf unsere Nachfragen an MDR 1 Radio Sachsen und an das Sächsische Ministerium des Inneren, wer die Auskunft erteilt hat und woher die Information über den Sanierungsaufwand von fünf Millionen stammt, erhielten wir bisher keine Antwort.

In der Einwohnerversammlung am 14.11.2012 war die Stadtverwaltung Zschopau von einem Sanierungsaufwand von 2,3 Millionen Euro ausgegangen.

Die Ausführungen der Stadtverwaltung (Thomas Berger, Bauamt) finden Sie hier.

Die Präsentation  der Bürgerinitiative Freibad Zschopau (Frank Heyde) finden Sie hier.

 

26.11.2013 – Beratung zu Fördermitteln für die Sanierung des Freibades Zschopau

Am 26.11.2013 fand auf Einladung von OB Baumann eine Beratung zum Thema “Fördermittel für die Sanierung des Freibades Zschopau” statt. Nach einer Vor-Ort-Besichtigung im Freibad wurde im Rathaus über Fördermöglichkeiten für die Sanierung des Freibads diskutiert, ohne daß ein anschließendes Ergebnis erzielt werden konnte. Die nächste Beratung zu diesem Thema soll am 21.01.2014 stattfinden.

 

Teilnehmer der Beratung:

Dr. Michael Wilhelm – Staatssekretär im sächsischen Ministerium des Inneren

Michael Köppl – Sachbearbeiter im sächsischen Ministerium des Inneren

 

Klaus Baumann – Oberbürgermeister der Stadt Zschopau

Kerstin Buschmann – Leiterin des Bau-, Sozial- und Kulturamts der Stadt Zschopau

Klaus Schroth – Kämmerer der Stadt Zschopau

Thomas Berger – Mitarbeiter im Bauamt der Stadt Zschopau

 

Heide Uhlig – Fraktionsvorsitzende der CDU im Zschopauer Stadtrat

Jürgen Hetzner – Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Zschopauer Stadtrat

Otmar Müller – Fraktionsvorsitzender der FDP im Zschopauer Stadtrat

Hermann von Strauch – Mitglied der BFW-Fraktion im Zschopauer Stadtrat

 

Andrea Schreyer – Gesellschaft für Stadt- und Landentwicklung

 

Monika Schilde – Bürgerinitiative Freibad Zschopau

Jürgen Bartsch - Bürgerinitiative Freibad Zschopau

Frank Heyde – Bürgerinitiative Freibad Zschopau

 

In der bekannt OB-freundlichen Berichterstattung von Mike Baldauf, der als Lokalredakteur der FREIEN PRESSE anwesend war, werden die Diskussionsbeiträge der BI Freibad Zschopau mit keiner Silbe erwähnt.

Der FP-Artikel soll gezielt die Ausssichtslosigkeit des Projekts Freibadsanierung unterstreichen:

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/Land-erteilt-Freibadvisionen-eine-Abfuhr-artikel8618581.php

 

Wir haben Herrn Staatssekretär Dr. Wilhelm per E-Mail über unseren Standpunkt zur Beratung informiert:

 

E-Mail vom 29.11.2013 an Herrn Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm

Anlage zur E-Mail vom 29.11.2013 an Herrn Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm

 

Auszug aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 21.12.2011 – Seite 3

Auszug aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 21.12.2011 – Seite 4

 

FP_2010_03_05_Stadtrat_sucht_Ursachen_für_hohe_Personalkosten

FP_2010_03_06_Personalkosten_der_Stadt_Zschopau

FP_2012_01_11_Stadt_braucht_mehr_Geld_fürs_Personal

FP_2013_08_30_Altersteilzeit_kostet_Stadt_Millionen

 

Vorschlag für ein mögliches Fördergebiet ‘Sport in Zschopau’ mit dem Freibad als Zentrum

 

15.11.2013 – OB Baumann nimmt zum geplanten Bürgerbegehren zur Freibadsanierung Stellung

OB Baumann hat mit Schreiben vom 12.11.2013 zum geplanten Bürgerbegehren Stellung genommen.

Wir haben ihm unsere Meinung dazu am 15.11.2013 per E-Mail mitgeteilt.

 

Schreiben von OB Baumann vom 12.11.2013

Einladung zur Besprechung am 26.11.2013 für 2 – 3 Mitglieder der BI Freibad Zschopau

Antwort der BI Freibad Zschopau vom 15.11.2013

Anlage Kostendeckungsvorschlag 1 zur Stadtratssitzung vom 06.06.2012

Anlage Kostendeckungsvorschlag 2 zur Stadtratssitzung vom 06.06.2012

Anlage GEHT_NICHT_WEIL

 

11.11.2013 – BI Freibad plant Neuauflage des Bürgerbegehrens zur Freibadsanierung

Da OB Baumann offensichtlich nicht die Absicht hat, den in der Stadtratssitzung vom 23.01.2013 mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossenen Bürgerentscheid zur Freibadsanierung durchführen zu lassen, haben wir uns entschlossen, einen entsprechendes Bürgerbegehren zur Durchführung des Bürgerentscheids durchzuführen.

 

Entwurf zum Bürgerbegehren

E-Mail-Verkehr mit OB Baumann

Schreiben der BI Freibad Zschopau an Landrat Frank Vogel

Anschreiben des Landratsamts vom 30.10.2013

Anschreiben der Landesdirektion Sachsen (LDS) vom 14.10.2013

 

11.11.2013 – Besprechung zu Fördermitteln mit Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm in Dresden – OB Baumann verweigert BI-Vertretern die Teilnahme

 

Gemäß den Angaben der FREIEN PRESSE vom 12.10.2013 soll am 11.11.2013 in Dresden ein Gespräch mit Vertretern der Stadtverwaltung und Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm (SMI) zum Thema “Fördermittel für die Sanierung Freibad Zschopau” stattfinden. Wir haben sowohl Herrn Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm als auch OB Baumann am 13.10.2013 per E-Mail darum gebeten, daß ein oder zwei Vertreter der BI Freibad Zschopau an dem Gespräch teilnehmen dürfen. Herr Dr. Wilhelm hat bereits erklärt, daß er – die Zustimmung von OB Baumann vorausgesetzt – nichts gegen eine Teilnahme von Vertretern der BI Freibad an dem Gespräch einzuwenden habe.

Per Mail vom 15.10.2013 hat OB Baumann die Teilnahme von Vertretern der Bürgerinitiative Freibad Zschopau an der Besprechung verweigert.

 

25.10.2013 – Pressemitteilung der ABH Wohnen in Zschopau GbR

Am 25.10.2013 hat die ABH Wohnen in Zschopau GbR eine Pressemitteilung zu den Perspektiven für die Stadt Zschopau veröffentlicht.

Natürlich wird dabei auch die Sanierung des Freibads erwähnt.

www.wohnen-in-zschopau.de

 

18.10.2013 – FREIE PRESSE beschränkt Zugriff auf Freibad-Special drastisch

 

Gemäß einer Mail von Online-Redakteur Ronny Strobel vom 16.10.2013 hat Chefredakteur Torsten Kleditzsch beschlossen, den Abruf von Artikeln im Freibad-Special der FREIEN PRESSE deutlich einzuschränken. Ob es daran liegt, daß Mitarbeiter der Stadtverwaltung oder der FREIEN PRESSE nicht an ihre früheren Aussagen zum Thema “Freibad Zschopau” erinnert werden möchten, entzieht sich leider unserer Kenntnis.

 

18.10.2013 – Freibad “beerdigt” – Negativpreis “Schleudersachse” 2013 geht an Stadt Boxberg

Mit einem Aufwand von 767.500 Euro hat die Stadt Boxberg ihr Schwimmbad “beerdigt”, indem man die Becken mit Erde auffüllte und das Gelände zu einem Freizeitpark erklärte, der allerdings kaum genutzt wird. Dafür erhielt die Stadt einen Eintrag im “Schwarzbuch” des Bundes der Steuerzahler.

 

Schleudersachse geht für Freibad-Gedenkstätte nach Boxberg

FP-Bildergalerie

BILD vom 18.08.2013

 

Die Vorgehensweise erinnert an einen Vorschlag von Bauamtsleiterin Buschmann aus dem Jahr 2010, im Freibad Zschopau den Sprungturm abzureißen und mit dem Abbruchmaterial  das Schwimmbecken zu verfüllen. Auch der aktuelle Vorschlag von OB Baumann, das Bad zu einem “Familien- und Freizeitpark” umzugestalten, riecht stark nach einer “Beerdigung” unseres Freibades.

 

16.10.2013 – Besichtigungstermin im Freibad für die Zschopauer Stadträte – OB Baumann verweigert BI-Vertretern die Teilnahme

 

Am 16.10.2013 findet um 16:30 Uhr ein Besichtigungstermin im Freibad Zschopau für die Zschopauer Stadträte statt.

Wir haben OB Baumann am 13.10.2013 per Mail um seine Erlaubnis für die Teilnahme von Vertreter der BI Freibad an der Besichtigung gebeten.

Per Mail vom 15.10.2013 hat OB Baumann die Teilnahme von Vertretern der Bürgerinitiative Freibad Zschopau an der Besichtigung verweigert.

 

14.10.2013 – Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm (SMI) hat nichts gegen eine Teilnahme der BI Freibad am Gespräch über Fördermittel für die Freibadsanierung einzuwenden

Der Staatssekretär im sächsischen Innenministerium Dr. Michael Wilhelm hat nichts gegen eine Teilnahme von Vertretern der BI Freibad Zschopau an dem Gespräch über Fördermittel für die Freibadsanierung am 04.11.2013 einzuwenden. Einzige Voraussetzung sei die Zustimmung von OB Baumann.  Dies geht aus einer Mitteilung von Dr. Wilhelm vom 14.10.2013 hervor.

 

13.10.2013 – Bürgerinitiative Freibad Zschopau bittet OB Baumann um Teilnahme am Besichtigungstermin und am Besprechungstermin mit Dr. Michael Wilhelm

Die BI Freibad Zschopau hat OB Baumann per Mail vom 13.10.2013 um Teilnahme am Besichtigungstermin für die Stadträte im Freibad am 16.10.2013 um 16:30 Uhr sowie am Besprechungstermin mit Dr. Michael Wilhelm am 04.11.2013 in Dresden gebeten:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wie wir aus der FREIEN PRESSE erfahren haben, ist für den 16.10.2013 um 16:30 Uhr für die Stadträte ein Besichtigungstermin im Freibad sowie am 04.11.2013 ein Besprechungstermin mit Herrn Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm zum Thema “Fördermittel für die Freibadsanierung” geplant.

 

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Zschopau-will-in-Dresden-Freibad-Foerderung-ausloten-artikel8565030.php

Wir würden es sehr schätzen, wenn ein bis zwei Vertreter der Bürgerinitiative Freibad Zschopau an den o.g. Veranstaltungen teilnehmen dürften, um Informationen zum Thema “Freibad Zschopau” aus erster Hand zu erhalten.
Bitte senden Sie uns – Ihr freundliches Einverständnis vorausgesetzt – eine Einladung für die beiden Termine.
Vielen Dank im voraus für Ihre Bemühungen.
Weitere Informationen finden Sie bei Interesse auf unserer Internetseite unter “Aktuelles”
Mit freundlichen Grüßen
Bürgerinitiative Freibad Zschopau
*** ICH BIN EIN JOE POWER – ZSCHO PAUER ***
i.A. Frank Heyde
Rasmussenstraße 35
09405 Zschopau
03725/82190

10.10.2013 – Bürgerinitiative Freibad Zschopau informiert Landrat und Kommunalaufsicht

Mit E-Mail vom 17.09.2013 haben wir Herrn Landrat Frank Vogel sowie Herrn Andreas Moch,  Mitarbeiter der Kommunalaufsicht des Erzgebirgskreises, über das Thema “Sanierung Freibad Zschopau” informiert.

 

E-Mail an Landrat Vogel vom 17.09.2013

Antwort von Landrat Vogel vom 26.09.2013

Stellungnahme BI Freibad vom 10.10.2013

 

09.10.2013 – Stadtratssitzung um 18:00 Uhr

Am 09.10.2013 findet um 18:00 Uhr die nächste Stadtratssitzung statt.

Wir haben im Vorfeld der Sitzung in einem Brief an alle Stadträte deutlich gemacht,

daß die Stadtverwaltung unter OB Baumann und Amtsleiterin Buschmann das Gesprächsangebot von

Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm vom Sächsischen Ministerium des Innern über Fördermöglichkeiten für die Freibadsanierung bisher leider nicht genutzt hat.

Anlagen zu unserem Brief:

Schreiben der Landesdirektion Sachsen zur Höhenlage der Zschopau im Bereich des Freibads

Lageplan des Freibads mit Höhenangaben

Beitrag der FREIEN PRESSE vom 12.10.2013

 

25.09.2013 – Stadtratssitzung um 18:00 Uhr – Beschluß zum Haushalt 2013

Am 25.09.2013 findet um 18:00 Uhr die nächste Stadtratssitzung statt. Auf der Sitzung soll der Haushalt der Stadt für 2013 beschlossen werden. Allerdings enthält die Vorlage der Verwaltung wieder keinerlei Mittel für die Freibadsanierung.

Wir sind der Meinung, daß ein solcher Haushalt von den Stadträten nicht guten Gewissens genehmigt werden kann.

Offener Brief der BI Freibad Zschopau vom 23.09.2013 an die Zschopauer Stadträte

 

20.09.2013 – Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm erneuert gegenüber der Stadtverwaltung sein Gesprächsangebot über Fördermittel zur Freibadsanierung

Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm vom Sächsischen Staatsministerium des Inneren hat gegenüber der Stadtverwaltung Zschopau erneut seine Gesprächsbereitschaft über Fördermittel zur Freibadsanierung signalisiert (siehe dazu Beitrag vom 30.07.2013). Leider hätte OB Baumann bis jetzt noch nicht auf diese Angebote reagiert. Auch auf unsere damalige Mail-Anfrage an OB Baumann haben wir bis jetzt leider keine Antwort erhalten.

 

04.09.2013 – Gespräch mit Günter Baumann (MdB, CDU), Prof. Dr. Günther Schneider (MdL, CDU) und Heide Uhlig (amtierende Oberbürgermeisterin von Zschopau, CDU) in Waldkirchen

Am 04.09.2013 fand im Rahmen der Wahlkampfveranstaltungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Günter Schneider ein Gespräch mit ihm, dem CDU-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Günther Schneider, der amtierenden Zschopauer Oberbürgermeisterin und Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Stadtrat Heide Uhlig und mir (Frank Heyde, Vertreter der BI Freibad Zschopau) statt. Ich erhielt:

 

1 Prospekt “Günter Baumann – Für unser Erzgebirge”

1 Kugelschreiber mit der gleichen Aufschrift

2 Zahnbürsten mit der Aufschrift “Günter Baumann CDU in aller Munde”

 

Herr Baumann erhielt von mir Informationsmaterial über das Thema “Freibad Zschopau”, darunter:

 

Entwurf unseres Flyers zum Bürgerentscheid “Sanierung Freibad Zschopau”

 

Wahlprogramm der CDU zur Stadtratswahl 2009 mit dem Versprechen “Modernisierung des Freibades Zschopau”

 

Auszug aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 03.07.2013 mit den Antworten von OB Baumann auf unsere Anfragen zur Einwohnerfragestunde

 

 

Herr Baumann und Herr Schneider nahmen die Informationen entgegen, betonten aber, daß sie in dieser Angelegenheit leider überhaupt nichts tun könnten, da diese Sache in der ausschließlichen Entscheidungskompetenz des Zschopauer Stadtrats und der Zschopauer Stadtverwaltung läge.

 

Schade.

 

Herr Prof. Dr. Schneider ergänzte, daß die Bereitstellung der Fördermittel für die Errichtung der Zschopauer Lehrschwimmhalle auf seine Initiative zurückzuführen ist.

 

von links nach rechts:

(Zum Vergrößern auf das Bild klicken)

Prof. Dr. Günther Schneider (MdL, CDU) www.schneider-guenther.de

Heide Uhlig (derzeit amtierende Zschopauer Oberbürgermeisterin und Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat) www.zschopau.de

Günter Baumann (MdB, CDU) www.guenter-baumann.de

Frank Heyde (BI Freibad Zschopau) www.freibad-zschopau.de

Ich habe Herrn Baumann dazu der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de die folgende Frage eingestellt:

http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-575-37467–f401164.html#q401164

 

**************************************************************

 

Sehr geehrter Herr Baumann,

 

vielen Dank für die Unterhaltung mit Ihnen, Herrn Prof. Dr. Günther Schneider (MdL, CDU) und Frau Heide Uhlig (amtierende Oberbürgermeisterin von Zschopau, CDU) zum Thema “Sanierung Freibad Zschopau” am 04.09.2013 in Waldkirchen.

Was werden Sie zur Erhaltung und Sanierung unseres herrlichen Freibads (www.freibad-zschopau.de) z.B. bezüglich Fördermittel unternehmen? Wann werde ich – wie von Ihnen zugesagt – die gemeinsame Fotoaufnahme der o.g. Gesprächsteilnehmer erhalten?

 

Vielen Dank im voraus für Ihre Bemühungen in dieser Sache.

Mit freundlichen Grüßen

BI Freibad Zschopau

*** ICH BIN EIN JOE POWER – ZSCHO PAUER ***

i.A. Frank Heyde

 

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Hier die Antwort von Günter Baumann (MdB, CDU) vom 09.09.2013:

Sehr geehrter Herr Heyde,

im Gespräch am 4. September 2013 mit Ihnen, sehr geehrter Herr Heyde, haben wir gemeinsam, d.h. Prof. Günther Schneider MdL, Frau Heide Uhlig (amtierende Oberbürgermeisterin) und ich, herausgearbeitet, dass die Sanierung des Freibades eine rein kommunale Aufgabe ist. Der Stadtrat Zschopau setzt die Schwerpunkte bei den Investitionen in der Stadt. Der Bund und der Freistaat Sachsen haben dabei keine Einflussmöglichkeiten auf die getroffenen Entscheidungen.

Außerdem sollte Beachtung finden, dass ein Ortsteil von Zschopau über ein modernes Freibad verfügt und die Stadt Zschopau außerdem eine Schwimmhalle betreibt.

Das Foto wird Ihnen natürlich, wie versprochen, zugestellt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Günter Baumann MdB

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04.09.2013 – Das Totschlagargument für das Freibad Zschopau

In Leserbriefen an die FREIE PRESSE entlarven die Leser Antje Albrecht aus Börnichen und Uwe Straube aus Zschopau die Heuchelei von OB Baumann und Bauamtsleiterin Buschmann in der Angelegenheit “Freibad Zschopau und der Hochwasserschutz”.

Leserbriefe von Antje Albrecht und Uwe Straube an die FREIE PRESSE vom 04.09.2013

 

03.09.2013 – FP-Artikel von Dr. Hans-Volkhard Gründler und BI Freibad Zschopau zum Thema “Freibad Zschopau und der Hochwasserschutz”

In einem Leserbrief an die FREIE PRESSE vom 03.09.2013 nimmt Dr. Hans-Volkhard Gründler u.a. zu der Aussage von Bauamtsleiterin Kerstin Buschmann in der FP vom 30.08.2013 Stellung, das Freibadgelände wäre “Schwemmland der Zschopau”. Dr. Gründler ist Mitglied des Altbergbauvereins “Heilige Dreifaltigkeit Fundgrube” Zschopau e.V.

http://www.unbemerkte-welten.de/HDF/Verein.html

 

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/thema-freibad-zschopau/Freibad-Areal-und-Altbergbau-Zonen-artikel8518472.php

 

Hinweis: Die Zschopau liegt an dieser Stelle auf einer Höhe von ca. 315 m, die tiefste Stelle des Freibads dagegen auf 323 m -

bei Hochwasser müße also ein Pegel von mindestens 8 m erreicht werden, um den Höhenunterschied auch nur ansatzweise zu überwinden,

siehe dazu die Übersicht der hochwassergefährdeten Bereiche in diesem Gebiet – HQ200/300 bedeutet Hochwasser in dieser Größe alle 200 – 300 Jahre.

Die Behauptung von Frau Buschmann ist nichts weiter als grober Unsinn, mit dem die FP-Leser systematisch für dumm verkauft werden sollen.

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/thema-freibad-zschopau/Schwere-Vorwuerfe-gegen-Rathaus-artikel8517649.php

 

28.08.2013 – Stadtratssitzung: OB Baumann will die Sache “Sanierung Freibad Zschopau” offenbar endgültig vom Tisch haben

In der Stadtratssitzung gab OB Baumann bekannt, daß die Stadt (unter dem Deckmantel des Hochwasserschutzes) Fördermittel in Höhe von 1,5 Mio. EUR beantragt habe, um die Verrohrung des Gansbaches unter dem Freibadgelände rückgängig zu machen.

Das Gelände würde damit für eine weitere Nutzung als Freibad unbrauchbar – und genau das ist offensichtlich das eigentliche Ziel der Maßnahme!

 

Während es die Verwaltung in den letzten 20 Jahren trotz dreier Anläufe nicht fertiggebracht hat, Fördermittel für eine Sanierung der Anlage zu erhalten, geht man nun um so emsiger ans Werk, wenn es darum geht, Fördermittel für den Abriß des Bades zu erhalten, um so wieder ein Stück Zschopauer Infrastruktur dem Erdboden gleich zu machen. Daß OB Baumann damit den Stadtratsbeschluß vom 10.04.2013 unterläuft, der den Abriß der Anlage ausdrücklich untersagt, scheint ihn nicht weiter zu stören.

Artikel der FREIEN PRESSE vom 30.08.2013

Wie lange wollen wir Zschopauer uns noch die Amokläufe eines Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung gefallen lassen, der nur noch seine eigenen Interessen und die seiner Verwaltung im Auge hat?

Wohin die Steuergelder in Zschopau gehen, zeigt ein anderer FP-Beitrag vom gleichen Tag:

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Altersteilzeit-kostet-Stadt-Millionen-artikel8512361.php

Natürlich fragt sich jeder, wie es denn gelingt, Zusatzausgaben in dieser Größenordnung im Haushalt unterzubringen,
wo es doch beim Thema “Freibadsanierung” immer wieder hieß, daß sämtliche finanziellen Spielräume der Stadt erschöpft wären und deshalb keine Sanierung möglich wäre. Müssen jetzt wegen der Sonderausgaben für die Altersteilzeit der Stadtangestellten – wie im Fall der Freibadfinanzierung – die Mittel für die Vereinsförderung gestrichen, die Grundsteuer erhöht oder die Kindergärten der Stadt geschlossen werden? Oder gibt es vielleicht noch andere Quellen, die in solchen Fällen angezapft werden?
Der bekannte italienische Designer Gianni Verarsche läßt grüßen.

 

21.08.2013 – Geht das Freibad jetzt schuldlos selber baden?

Im Leserforum der FREIEN PRESSE fragt Leser Hartmut Hedwig, ehemals Kämmerer der Stadt Zschopau, ob unser Freibad jetzt schuldlos selber baden gehen muß:

Artikel in der FP vom 21.08.2013

 

09.08.2013 – Freibad Jahnsdorf nach Rekonstruktion wiedereröffnet

Das Freibad Jahnsdorf, das nach dem Bürgerentscheid 2011 rekonstruiert wurde, konnte am 09.08.2013 wiedereröffent werden. Wir gratulieren allen Beteiligten zum erfolgreichen Abschluß der Bauarbeiten:

Artikel der FREIEN PRESSE vom 10.08.2013

 

08.08.2013 – Das Portal www.ab-in-den-urlaub.de vergleicht Freibad-Eintrittspreise

Das Internetportal www.ab-in-den-urlaub.de hat die Eintrittspreise für Tageskarten in 329 deutschen Freibädern verglichen.

Die Eintrittspreise für Erwachsene bewegen sich zwischen 2,27 EUR (Neunkirchen/Saar) und 6,00 EUR (Speyer),

der bundesweite Durchschnitt der betr. Freibäder liegt bei 3,60 EUR.

Die Eintrittspreise für Schüler bewegen sich zwischen 1,00 EUR (Emden) und 4,00 EUR (Speyer),

der bundesweite Durchschnitt der betr. Freibäder liegt in diesem Fall bei 2,20 EUR.

 

30.07.2013 – Freibadsanierung kann unter gewissen Umständen zu 2/3 gefördert werden

Wie das Beispiel Freibad Leisnig zeigt, kann die Sanierung eines Freibads unter gewissen Voraussetzungen zu zwei Dritteln gefördert werden.

Das geht aus einer Stellungnahme von Herrn Staatssekretär Dr. Michael Wilhelm vom Sächsischen Innenministerium hervor.

Dieser hat die Stadtverwaltung am 22.07.2013 per E-Mail informiert.

Wir haben am 30.07.2013 per E-Mail bei OB Baumann nachgefragt, was er bisher in dieser Sache unternommen hat.

Eine Antwort haben wir bisher leider noch nicht erhalten.

 

E-Mail an OB Baumann vom 30.07.2013

 

Hinweis: Als die Verwaltung am 10.04.2013 einen Beschlußvorschlag zum Abriß des Freibades in  den Stadtrat einbrachte (Beschluß Nr. 335 – abgelehnt), konnte sie sowohl Förderprogramm als auch Förderquote benennen.

Leider läßt die Verwaltung diesen Eifer vermissen, wenn es um Fördermittel zur Sanierung bzw. Rekonstruktion des Freibades geht.

 

03.07.2013 – Stadtratssitzung mit Bürgerfragestunde

Am 03.07.2013 findet um 18:00 Uhr im Grünen Saal von Schloß Wildeck die nächste Stadtratssitzung statt.

Zu Beginn der Sitzung haben die Bürger von Zschopau wieder die Gelegenheit, dem Stadtoberhaupt ihre Fragen zu stellen.

Unsere Fragen zur Einwohnerfragestunde

Auszug aus dem Protokoll der Stadtratssitzung vom 03.07.2013 mit den Antworten von OB Baumann auf unsere Anfragen zur Einwohnerfragestunde

 

09.06.2013 – Starkregen richtet schwere Schäden im Freibad an

Der Starkregen am 09.06.2013 hat im Freibad Zschopau schwere Schäden angerichtet.

So wurden die Becken teilweise überflutet und ein Teil der Sitztreppen am Schwimmerbecken unterspült und beschädigt.

Nach Angaben der Stadtverwaltung wurde bisher ein Schaden von 125.000 Euro ermittelt.

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Wir haben OB Baumann per Mail am 09.06.2013 unsere Unterstützung bei den Aufräumarbeiten angeboten.

Auch die FREIE PRESSE ging in drei Artikeln auf das Thema ein:

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/MARIENBERG/Starkregen-flutet-Zschopauer-Freibad-artikel8419450.php

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/Nach-Hochwasser-werden-die-Schaeden-erfasst-artikel8419214.php

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/Schaden-im-Freibad-etwa-125-000-Euro-artikel8423721.php

 

Faßt man die Aussage von Bauamtsleiterin Buschmann zur Überschwemmung des Freibads aus dem ersten Artikel (“Es ist eine einzige Katastrophe, was hier passiert ist…”) und von OB Baumann aus dem zweiten Artikel (“Für mich persönlich gibt es im Moment wichtigeres zu tun, als ein geschlossenes Freibad zu beräumen.”) zusammen, so ergibt sich folgende Aussage:

Für OB Baumann gibt es im Moment wichtigeres zu tun als sich um die Katastrophen in Zschopau zu kümmern.

Wobei offen bleibt, was genau für ihn im Moment wichtiger als das Schicksal des Freibads sein mag:

der Baufortschritt im Alten Rathaus, die Personalkosten im Neuen Rathaus, der Zusammenschluß mit Gornau oder sein persönliches Wohlergehen? Oder vielleicht etwas ganz anderes?

 

29.05.2013 -  BLICK Marienberg bringt einen Artikel über das Freibad Zschopau

Am 29.05.2013 erschien im BLICK Marienberg ein kurzer Artikel über das Freibad Zschopau.

 

13.05.2013 – OB Baumann sagt den für den 01.06.2013 geplanten Arbeitseinsatz im Freibad ab

 

Am 01.06.2013 sollte im Freibad ein Arbeitseinsatz durchgeführt werden. Dazu haben wir am 28.04.2013 OB Baumann per E-Mail um seine Genehmigung gebeten:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir als Bürgerinititative Freibad Zschopau beabsichtigen, am 01.06.2013 in der Zeit von 10:00 – 20:00 Uhr einen Arbeitseinsatz im Freibad  durchzuführen. Folgender Ablauf ist geplant:

10:00 – 16:00 Uhr Arbeitseinsatz

16:00 – 20:00 Uhr Imbiß und Unterhaltung

Denkbar wären z.B. Pflegearbeiten an den Grünanlagen oder ähnliches. Wir bitten Sie hiermit um die erforderliche Genehmigung. Zuvor sollten die auszuführenden Arbeiten im Rahmen einer Vor-Ort-Besprechung abgestimmt werden.

Bitte unterbreiten Sie uns bis Mitte Mai  einen entsprechenden Terminvorschlag.

Die Teilnehmer am Arbeitseinsatz sind bereit, für die Arbeiten an diesem Tag eine Haftungsfreistellung zu unterzeichnen.

Für Ihr freundliches Entgegenkommen dürfen wir uns bereits im voraus bedanken.

 

Mit freundlichen Grüßen

Bürgerinitiative Freibad Zschopau

*** ICH BIN EIN JOE POWER – ZSCHO-PAUER ***

i.A. Frank Heyde

Rasmussenstr. 35

09405 Zschopau

03725/82190

 

Am 13.05.2013 erhielten wir von OB Baumann die Information, daß er einem Arbeitseinsatz im Freibad aus Sicherheitsgründen leider nicht zustimmen könne:

Schreiben von OB Baumann zum Arbeitseinsatz

 

08.05.2013 – Stadtratssitzung mit Einwohnerfragestunde

Am 08.05.2013 findet um 18:00 Uhr im Grünen Saal von Schloß Wildeck die nächste Stadtratssitzung statt.

Zu Beginn der Sitzung haben die Bürger von Zschopau die Gelegenheit, dem Stadtoberhaupt ihre Fragen zu stellen.

 

30.04.2013 – Buntspecht im Freibad

Im einem Beitrag auf der Lokalseite vom 30.04.2013 berichtet die FREIE PRESSE über einen Buntspecht, der im Freibad auf dem Edelstahlgeländer am Sprungturm herumklopft. Wir verstehen diese amüsante Begebenheit als Signal an die Verantwortlichen in Stadtrat und Stadtverwaltung, sich zu ihrer Verantwortung für das Freibad zu bekennen und etwas für dessen Erhaltung zu unternehmen.

 

10.04.2013 – Stadtratssitzung – Freibadabriß abgelehnt

 

Die Stadtverwaltung hatte zwei Beschlußvorlagen zum Thema “Freibad” vorbereitet:

A) Rückbau des Freibads und einfaches Wiederherstellen des Geländes unter Einbeziehung von Fördermitteln mit einer möglichen Förderung von 90 % der förderfähigen Kosten (300.000 Euro)

 

B) Zurückstellung der Rekonstruktion und Sicherung der bestehende Badelandschaft und des Geländes bis zu einer Entscheidung über Finanzierungs- und Betreibungsmöglichkeit (jährliche Kosten: 10.000 Euro).

 

Beide Vorschläge wurden von den anwesenden 9 CDU-Stadträten und OB Baumann befürwortet, von den anderen 12 Stadträten jedoch abgelehnt. Die Stadträte Bartsch und Kaden waren bei der Sitzung leider nicht anwesend.

Damit ist Plan von OB Baumann gescheitert, sich kurzfristig des Themas “Sanierung Freibad” mittels Abriß zu entledigen.

 

28.03.2013 – FREIE PRESSE bringt Artikel zum Freibad

Aufgrund eines Anschreibens der Bürgerinitiative Freibad Zschopau bringt die FREIE PRESSE am 28.03.2013 einen Artikel zum gegenwärtigen Stand der Angelegenheit “Sanierung Freibad Zschopau”.

 

27.02.2013 – OB Baumann: Drei Varianten für’s Freibad

Zur Erinnerung: Im StadtKurier vom April 2012 argumentiert OB Baumann durchgängig gegen eine Sanierung des Freibads,

dann sorgt er am 02.05.2012 in der Stadtratssitzung dafür, daß das Bürgerbegehren zur Freibadsanierung aus formaljuristischen Gründen wegen eines angeblichen Fristversäumnisses abgewürgt wird. Anschließend kündigt er in dieser Sitzung einen eigenen Vorschlag für einen Bürgerentscheid an. Diesen bringt er am 23.01.2013 als Beschlußvorlage in die Stadtratssitzung ein und sorgt mit seiner Enthaltung selbst dafür, daß (vorerst) kein Bürgerentscheid zustandekommt. Die eindeutige Aussage in § 39 der Sächsischen Gemeindeordnung und in § 16 der Zschopauer Hauptsatzung “Stimmenthaltungen werden für die Ermittlung der Stimmenmehrheit nicht berücksichtigt” ignoriert er dabei mit Unterstützung der Kommunalaufsicht großzügig.

Falls ein Stadtrat damit nicht einverstanden sei, könne er ja die Sache in Form einer Organklage vor Gericht bringen,

so seine Aussage im aktuellen Stadtkurier.

 

Im FP-Beitrag vom 27.02.2013 setzt er seiner Heuchelei in Bezug auf das Freibad die Krone auf:

Er hätte angeblich nur deswegen nicht für den Bürgerentscheid gestimmt, weil sein Beschlußvorschlag u.a. eine Erhöhung der Grundsteuer (um durchschnittlich weniger als 3,00 EUR pro Einwohner und Monat) vorsah. Diese zusätzlichen Belastungen wolle er den Bürgern ersparen. Dabei ging es bei der zur Abstimmung gestellten Frage noch gar nicht um die Finanzierung oder Durchführung der Freibadsanierung, sondern um die prinzipielle Entscheidung, ob die Bürger in dieser Sache entscheiden dürfen.

Dies wurde den Einwohnern von OB Baumann und seiner CDU-Fraktion verwehrt.

Falls die vorgeschlagene Finanzierung über eine Kürzung der Ausgaben erfolgt wäre. hätte er angeblich dem Bürgerentscheid zugestimmt.

Dabei wurde OB Baumann in den letzten Monaten nicht müde, immer wieder zu betonen, daß es im Haushalt keinerlei Spielraum für die Finanzierung der Freibadsanierung gäbe.

Dann bringt er sein Anliegen ins Spiel, die Stadträte sollten sich in diesem Zusammenhang zur Instandhaltung städtischer Einrichtungen positionieren.

Dabei war an dieser Stelle nur gefragt, ob die Einwohner Zschopau selbst über das Schicksal ihres Freibades entscheiden dürfen oder nicht.

 

 

Höhepunkt der Heuchelei: Majestät schlagen allen Ernstes drei unsägliche Varianten zum Thema “Freibad” vor:

 

A) 10 Jahre abwarten, gar nichts tun und parallel die für die Sanierung benötigten 2,3 Millionen Euro ansparen.

B) Das bestehende Bad mit Hilfe von Fördermitteln abreißen.

C) Das Bad per Ausschreibung zum Verkauf anbieten.

 

Eine Sanierung des Freibads steht nach dem Willen des OB offenbar gar nicht mehr zur Debatte.

Entscheiden sollen natürlich die Stadträte und nicht die Einwohner, auch das scheint aus Sicht des OB seit der Stadtratssitzung 23.01.2013 klargestellt.

Offenbar versucht hier jemand, die Bürger zu “verarschen” (CDU-Fraktionsvorsitzende Heide Uhlig in der FP vom 13.11.2009)

Auch aus unserer Sicht ist diese permanente Verdrehung der Tatsachen einfach unerträglich.

Demokratie sieht nach unserem Verständnis anders aus.

 

20.02.2013 – Leiter der Kommunalaufsicht hält in Sachen Bürgerentscheid “die Messen für gelesen”

Im FP-Beitrag vom 20.02.2013 äußerte sich Rüdiger Hahne, Leiter der Kommunalaufsicht des Erzgebirgskreises, auf Anfrage von FP-Redakteur Mike Baldauf zu unserer E-Mail vom 17.02.2013. Darin bekräftigt er seine Unterstützung für die Position des Oberbürgermeisters in dieser Angelegenheit. Er sieht nach wie vor keine Veranlassung, seinen Standpunkt mit dem Verweis auf gültige Rechtsnormen oder die aktuelle Rechtsprechung zu prüfen oder zu begründen. In § 39 Abs. 6 SächsGemO heißt es dazu: “Stimmenthaltungen werden für die Ermittlung der Stimmenmehrheit nicht berücksichtigt.” Wie Herr Hahne trotz dieser eindeutigen Aussage zu der Auffassung kommt, daß die Stimmenthaltung des OB doch zu berücksichtigen wäre (und zwar als Nein-Stimme) soll nach seinem Willen wohl sein Geheimnis bleiben.

 

17.02.2013 – Bürgerentscheid rettet Freibad in Oschersleben

Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte Oscherslebens endete am Sonntag mit einem Erfolg der Initiatoren. 4.838 Wahlberechtigte stimmten beim Bürgerentscheid “Rettet das Freibad Oschersleben” mit Ja, 552 Wähler stimmten mit Nein. Die Wahlbeteiligung lag bei 30,6 Prozent. Damit wird das Freibad in der Breitscheidstraße in diesem Jahr geöffnet.

Artikel in der “Volksstimme”

 

 

 

17.02.2013 – BI Freibad Zschopau macht Druck: E-Mails an OB Baumann und Kommunalaufsicht

In einer E-Mail an OB Baumann und einer E-Mail an Rüdiger Hahne, Leiter der Kommunalaufsicht im Erzgebirgskreis, hat die Bürgerinitiative Freibad Zschopau eine nochmalige Überprüfung der Interpretation des Abstimmungsergebnisses über den Bürgerentscheid Freibadsanierung in der Stadtratssitzung vom 23.01.2013 gefordert. In der aktuellen Rechtsprechung wird in der überwiegenden Zahl der Fälle von der Anzahl der abgegebenen Stimmen und nicht von der Anzahl der anwesenden Stimmberechtigten ausgegangen. Stimmenthaltungen bleiben demnach ebenso unberücksichtigt wie ungültige Stimmen oder die Abwesenheit einzelner Stimmberechtigter.

Nach unserer Meinung wurde der Beschlußvorschlag zum Bürgerentscheid bei 13 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit angenommen. Die Stimmenthaltung des OB bleibt gem. § 39 Abs. 6 SächsGemO unberücksichtigt.

Mehrheit

 

13.02.2013 – Die kapitalistischen Verhältnisse sind schuld

Im FP-Artikel vom 13.08.1965 werden die wahren Verhinderer des Freibadbaus ausgemacht:

Es sind die kapitalistischen Verhältnisse – für alles mögliche (wie z.B. Kriegsanleihen) war Geld da,

nur nicht für den Freibadbau.

Damit verlängert sich die Liste der Schuldigen nach Angaben der Stadtverwaltung wie folgt:

A) der Zahn der Zeit

B) die finanzielle Situation der Stadt Zschopau

C) der Stadtrat

D) die Zschopauer Bürger, die sich schon viel früher hätten beschweren sollen

E) die kapitalistischen Verhältnisse

Vielen Dank an die Mitarbeiter des Kreisarchivs für diesen interessanten Artikel.

 

08.02.2013 – Ergebnis der rechtsaufsichtlichen Prüfung des Stadtratsbeschlusses vom 23.01.2013

In Par. 39 Abs. 6 der Sächsischen Gemeindeordnung heißt es wörtlich: “Stimmenthaltungen werden bei der Ermittlung der Stimmenmehrheit nicht berücksichtigt.” Nach unserer Auffassung ist bei 19 abgegebenen Stimmen, einer Enthaltung (OB), 6 Nein-Stimmen (CDU) und 13 Ja-Stimmen die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit (12,66 von 19) erreicht und der Bürgerentscheid muß durchgeführt werden.

 

Per E-Mail vom 07.02.2013 hat sich Rüdiger Hahne, Leiter der Kommunalaufsicht der Erzgebirgskreises, hinter die Auffassung des OB zur Interpretation des Abstimmungsergebnisses gestellt:

 

2013_02_08_Schreiben_von_OB

 

Anmerkung-1: Eine direkte Antwort auf unsere E-Mail vom 30.01.2013 haben wir von Herrn Hahne bis jetzt leider nicht erhalten.

Anmerkung-2: Der strittige Par. 39 Abs. 6 SächsGemO wird in der Mail von Herrn Hahne überhaupt nicht erwähnt.

Anmerkung-3: Die Begründung enthält keinerlei Verweise auf gültige Rechtsnormen oder rechtskräftige Urteile aus der Rechtssprechung in vergleichbaren Fällen.

Anmerkung-4: Im FP-Artikel vom 09.02.2013 kommen weitere Details zutage: OB Baumann bezieht sich auf ein nicht näher bezeichnetes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 1996 über die Wertung von Stimmenthaltungen. Er lobt in diesem Zusammenhang seine “sehr gut arbeitende Verwaltung”. Es ist tatsächlich so: Wenn es darum geht, unliebsame Dinge zu blockieren, zu verunglimpfen und zu verhindern, dann kann kaum einer der Zschopauer Stadtverwaltung das Wasser reichen. Außerdem hat Herr Hahne in dem o.g. Artikel erklärt, daß es “eindeutige Aussagen des Innenministeriums zur Wertung von Stimmenthaltungen” gebe. Danach gelte eine Enthaltung als Nein-Stimme. Wenn das stimmt, würde das dem OB den letzten Rest von Glaubwürdigkeit nehmen:

In der Stadtratssitzung vom 02.05.2012 sorgte er dafür, daß das Bürgerbegehren zur Freibadsanierung abgelehnt wurde und bot gleichzeitig an, einen eigenen Bürgerentscheid zu initiieren. Diese Auffassung bekräftigte er im Presseinterview vom 09.05.2012. Nachdem in monatelangen zähen Verhandlungen zwischen Vertretern der Stadtverwaltung, den Fraktionsvorsitzenden und Vertretern der BI Freibad Zschopau die entsprechenden Texte für die Beschlußvorlage erarbeitet wurden, stimmte der OB nun de facto selbst gegen die Durchführung des Bürgerentscheids.

Diese Art von Heuchelei ist kaum noch zu überbieten.

Heide Uhlig, Fraktionsvorsitzende der CDU im Stadtrat, sagte bereits im FP-Artikel vom 13.11.2009 über die von der Verwaltung vorgelegten Fakten zur Freibadsanierung:

” … dann sind wir verarscht worden. Dann glaube ich gar nichts mehr.”

Dem ist nichts hinzuzufügen.

 

07.02.2013 – Dr. Norbert Heide wendet sich mit einer E-Mail an die BI Freibad Zschopau

Mit einer E-Mail hat sich Dr. Norbert Heide, Ärztlicher Direktor der Zschopauer Klinikums, an die Bürgerinitiative Freibad Zschopau gewandt.

E-Mail von Dr. Norbert Heide vom 07.02.2013

unsere Antwort an Herrn Dr. Heide

 

05.02.2013 – BILD Chemnitz bringt Artikel zum Freibad Zschopau

Unter der Überschrift “Zschopaus OB geht bei Abstimmung baden” bringt die BILD-Zeitung Chemnitz einen Artikel über die Abstimmung im Zschopauer Stadtrat zum Freibad-Bürgerentscheid.

2013_02_05_BILD

Bereits am 22.02.2012 fragte BILD:

 

Nach Lage der Dinge muß diese Frage wohl eher verneint werden.

 

31.01.2013 – Leserbriefe in der FREIEN PRESSE zur Abstimmung im Stadtrat am 23.01.2013

In der FREIEN PRESSE vom 31.01.2013 äußern sich Leser zur die Abstimmung über die Durchführung eines Bürgerentscheids zur Freibadsanierung:

 

Uwe Straube: “Das Ergebnis war ja kaum anders zu erwarten …”

Anmerkung: Die im Brief geäußerte Annahme eines “großen und gütigen Zampanos” wird durch eine E-Mail bestätigt,

die wir am 21.04.2012 erhalten haben.

 

Ursula Müler und Dr. Eberhard Hahn: “Aus gutem Grund sind wir für die Sanierung einer noch zur Wende zu den schönsten Freibädern des Erzgebirges zählenden Freizeitstätte…”

 

Jörg Tausch: “Endlich ist die richtige Entscheidung getroffen worden…”

Anmerkung: Der Verfasser Jörg Tausch (parteilos) ist Vorsitzender der Ortschaftsrates von Krumhermersdorf und Angestellter der Stadtverwaltung Zschopau. Er kämpft nach eigenen Angaben für die Stabilität des Stadthaushalts.

 

25.01.2013 – Chemnitzer Morgenpost bringt Artikel über das Zschopauer Freibad

Unter der Überschrift “Zoff um Zschopauer Bad” bringt die Chemnitzer Morgenpost einen Beitrag über das Zschopauer Freibad.

 

24.01.2013 – FREIE PRESSE bringt Artikel über die Lehrschwimmhalle Zschopau

Welch ein Zufall: Einen Tag nach der Ablehnung des Antrags auf Durchführung eines Bürgerentscheids zur Freibadsanierung preist FP-Lokalredakteurin Gudrun Müller in einem illustrierten Beitrag die Vorzüge der neuen Lehrschwimmhalle. Auch ausgewählte Badegäste dürfen unter der Überschrift “Ein gut durchdachtes Objekt für Alt und Jung” in das Loblied einstimmen. Für jeden, der noch nicht begriffen hat, warum der Artikel gerade jetzt erscheint, läßt man eine Besucherin feststellen, daß es in der Schwimmhalle “besser als im Freibad ist”. Man darf auch gern ein bißchen übertreiben, wenn es dem guten Zweck dient: So war eine Besucherin in den sieben Monaten seit der Eröffnung (210 Tage) dort “fast jeden Tag zur Mittagszeit schwimmen – insgesamt bestimmt schon 250 mal.”

Humor ist, wenn man trotzdem lacht.

Man hat schon viel über die horrenden Kosten des Freibadbetriebs gehört und gelesen, leider vermißt der geneigte Leser bis jetzt derartige Angaben zu den Betriebskosten der Lehrschwimmhalle.

Die Bürgerinitiative Freibad Zschopau sieht die neue Lehrschwimmhalle als sinnvolle und begrüßenswerte Ergänzung,

aber keinesfalls als Ersatz für das Zschopauer Freibad.

 

24.01.2013 – HighPoint organisiert eigene Freibad-Diskussionsrunde

Am 24.01.2013 fand um 18:30 Uhr unter Leitung von HighPoint-Chef Mathias Raschke eine Diskussionsrunde zum Thema “Freibad Zschopau” statt. Nach Angaben der FREIEN PRESSE dürfen alle teilnehmen, die sich verpflichten, die Veranstaltung nicht zu “kippen” und keine Werbung für die Sanierung des Freibads zu machen. Die Leiterin des Bau-, Sozial- und Kulturamts Kerstin Buschmann legt sehr großen Wert auf die Feststellung, daß diese Veranstaltung nicht auf ihre Initiative zurückgeht.

Herr Raschke hatte nach eigenen Angaben im Vorfeld 50 Vereine informiert und um Teilnahme gebeten.

 

Anwesend waren an diesem Abend:

* Mathias Raschke (Geschäftsführer) sowie weitere Mitglieder des Jugendklubvereins HighPoint als Gastgeber

* OB Klaus Baumann, die Leiterin des Bau-, Sozial- und Kulturamts Kerstin Buschmann sowie Kämmerer Klaus Schroth als Vertreter der Stadtverwaltung Zschopau

* Martin Löser, Büro für Kommunikation & Strategie, Krumhermersdorf

* Mike Baldauf, Lokalredaktion der “Freien Presse”

* Verona Fuchs, Schwimmverein Zschopau

* Wolfgang und Martina Epphardt, Skiverein Nordisch Alpine Zschopau

* Peter Morgenstern, Rassegeflügelzuchtverein Krumhermersdorf

* Mirko Caspar, Zschopauer Modelleisenbahn- und Eisenbahnfreunde

* Arne Sigmund, Niels Sigmund, Birgit Sigmundova, Bodo Lingath, Frank Heyde als Vertreter der IG Zschopau bzw. der Bürgerinitiative Freibad Zschopau

 

Mathias Raschke artikulierte deutlich die Bedenken seines Vereins, daß mit der Sanierung und Wiedereröffnung des Zschopauer Freibades eine Kürzung der Mittel zur Vereinsförderung verbunden sei. Er behauptete, daß die anderen Vereine seine Bedenken teilen würden. Leider konnte diese Aussage nicht überprüft werden, da der Einladung leider nur die Vertreter von fünf Vereinen gefolgt waren. Frank Heyde (Bürgerinitiative Freibad Zschopau) wies darauf hin, daß bei der vorgeschlagenen Finanzierungsvariante keine Einschnitte bei den bisher geplanten Vorhaben und Ausgaben der Stadt zu befürchten sind.

Kämmerer Klaus Schroth rechnete vor, daß man bei einer Mietwohnung (60 m²) im Falle einer Grundsteuererhöhung um 40 % mit jährlichen Mehrkosten von 33 Euro rechnen müsse. Das ergibt bei zwei Bewohnern eine monatliche Mehrbelastung von 1,38 Euro pro Einwohner. Bei einem Einfamilienhaus (160 m² Wohnfläche, 3.200 m² Grundstück) beträgt die jährliche Mehrbelastung 109 Euro. Bei vier Bewohnern ergibt sich eine monatliche Mehrbelastung von 2,27 Euro pro Einwohner. FP-Redakteur Mike Baldauf sieht in seinem Artikel vom 26.01.2013 angesichts der vorliegenden Zahlen an dieser Stelle “die Grenze des Zumutbaren überschritten.”

Vielleicht sollte man bei der FREIEN PRESSE über eine Gehaltserhöhung für Herrn Baldauf nachdenken.

Beitrag der FREIEN PRESSE vom 04.01.2013

Rundschreiben HighPoint

 

23.01.2013 – Stadtratssitzung – Antrag zum Bürgerentscheid zur Freibadsanierung abgelehnt

 

Am 23.01.2013 fand um 18:00 Uhr im Grünen Saal von Schloß Wildeck eine Stadtratssitzung statt.

Im Rahmen dieser Sitzung fand der Antrag zur Durchführung eines Bürgerentscheid zur Freibadsanierung nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Von den 20 anwesenden Stadträten (incl. OB) hätten 14 für die Durchführung des Bürgerentscheids stimmen müssen, tatsächlich stimmten aber nur 13 dafür, die gesamte CDU-Fraktion (außer Dr. Ulrich Thumser) stimmte dagegen. Stadtrat Veikko Bartsch (BFW) hatte im Vorfeld die namentliche Abstimmung beantragt, dies wurde von der Mehrheit der Stadträte befürwortet. Hier also die Abstimmungsergebnisse im einzelnen:

Fraktion Name Vorname Stimme
BFW Bartsch Veikko dafür
BFW Meyer Frieder dafür
BFW von Strauch Hermann dafür
CDU Baumann Klaus enthalten
CDU Beyer Holger dagegen
CDU Bohring Jens dagegen
CDU Brose Bärbel dagegen
CDU Maurer Günter dagegen
CDU Reichel Jörg dagegen
CDU Sühnel Thomas abwesend
CDU Thumser Ulrich dafür
CDU Uhlig Heide abwesend
CDU Wittig Rolf dagegen
DIE LINKE Grzelka Christine abwesend
DIE LINKE Hetzner Jürgen dafür
DIE LINKE Musch Wolfgang dafür
DIE LINKE Pöschmann Renate dafür
DIE LINKE Schreiter Anja dafür
DIE LINKE Thun Johann-Karl dafür
FDP Kaden Thomas dafür
FDP Müller Otmar dafür
NPD Schubert Joachim dafür
SPD Straube Frank dafür
13 dafür
6 dagegen
1 enthalten
20 gesamt

Damit offenbaren die CDU-Stadträte (außer Dr. Ulrich Thumser) ein sehr eigenartiges Demokratieverständnis,

wenn sie den Bürgern jetzt den Weg blockieren, auf dem sie selbst einst Stadtrat geworden sind.

Sehr merkwürdig: CDU-Stadtrat Maurer erschien erst kurz vor Beginn der Sitzung und verschwand unmittelbar nach der Abstimmung wieder aus dem Sitzungssaal. Seine Nein-Stimme war zur Ablehnung des Bürgerentscheids offenbar unbedingt erforderlich. Die CDU-Stadträte Heide Uhlig und Thomas Sühnel, die sich während der Einwohnerversammlung im November 2012 ausdrücklich für einen Bürgerentscheid ausgesprochen hatten, waren leider nicht anwesend.

De facto läuft dieses Verhalten nach unserer Ansicht auf eine Entmündigung der Bürger hinaus. Daß die CDU ihren Wählern zur Kommunalwahl 2009 die Modernisierung des Freibads versprochen hatte, scheint diese Stadträte heute nicht mehr zu interessieren oder zu stören (siehe Anlage).

Wahlprogramm der CDU zur Kommunalwahl 2009

Anschreiben der BI Freibad Zschopau an die Zschopauer Stadträte

E-Mail der BI Freibad Zschopau an OB Baumann vom 06.01.2013 zur Bürgerinformation

Antwort1 von OB Baumann vom 16.01.2013 zur Bürgerinformation

Antwort2 von OB Baumann vom 16.01.2013 zur Bürgerinformation

Kommentar der BI Freibad Zschopau zum Anschreiben des OB

Artikel der FREIEN PRESSE “CDU verhindert Bürgerentscheid” vom  25.01.2013

Gemäß Einladung sollen auch Beschlüsse zur Auftragsvergabe im Bereich Stadtmarketing an Martin Löser und Christian Queens gefaßt werden. Herr Löser (“Büro für Strategie & Kommunikation”) hat seine Kompetenz in Sachen Kommunikation bereits mit seinem Löserbrief in der FP vom 24.02.2012 ausreichend unter Beweis gestellt. Wir erinnern uns:

 

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/thema-freibad-zschopau/Meinungen-zum-Zschopauer-Freibad-gehen-weit-auseinander-artikel7914773.php

 

Hier finden Sie die Kommentare auf unserer Facebook-Seite:

http://www.facebook.com/pages/Freibad-Zschopau/305967102795636?sk=wall

 

19.12.2012 – Dritte Beratung zum Bürgerentscheid zur Sanierung des Freibades Zschopau

Am Mittwoch, dem 19.12.2012 fand auf Einladung des Oberbürgermeisters die dritte Beratung zum Bürgerentscheid zur Sanierung des Freibades Zschopau statt, an der neben dem Oberbürgermeister auch der Kämmerer Klaus Schroth und Vertreter der Bürgerinitiative Freibad Zschopau teilnahmen. Diskutiert wurde u.a. über die Formulierungen der Bürgerinformation, welche den Bürgern über den “StadtKurier” zur Verfügung gestellt werden soll.

Unseren Vorschlag finden Sie hier.

Hinweis: Um das Verfahren nicht noch weiter zu verzögern, haben wir im Informationsblatt bei den Sanierungs- und Betriebskosten als Kompromiß die Angaben der Stadtverwaltung (Einmalkosten 2,3 Mio, EUR / jährliche Betriebskosten 150 TEUR) übernommen. Wir sind nach wie vor der Meinung, daß es bei beiden Positionen ein deutliches Einsparpotenzial gibt.

 

12.12.2012 – Zweite Beratung zum Bürgerentscheid zur Sanierung des Freibades Zschopau

Am Mittwoch, dem 12.12.2012 fand auf Einladung des Oberbürgermeisters die zweite Beratung zum Bürgerentscheid zur Sanierung des Freibades Zschopau statt. Geladen waren neben Mitarbeitern der Stadtverwaltung die Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Parteien sowie Vertreter der Bürgerinitiative Freibad Zschopau.

 

10.12.2012 – “HighPoint”-Chef Raschke ergreift in Sachen “Sanierung Freibad” die Initiative

nach einem ausführlichen Gespräch mit der Leiterin des Bau-, Sozial- und Kulturamts, Kerstin Buschmann, hat sich der Chef des Jugendclubs “HighPoint”, Mathias Raschke mit einem Schreiben an die Vereine der Stadt gewandt: Er wirbt darin für eine eigene Veranstaltung am 24.01.2013 zum Thema “Sanierung Freibad”. Leider fehlten die IG Zschopau und die Bürgerinitiative Freibad Zschopau im Verteiler.

Wir begrüßen jede Aktivität, die der Erhaltung und Sanierung des Freibades dient.

www.highpoint-zp.de

Hinweis: Der Jugendclub “HighPoint” ist mit einem jährlichen Zuschuß von 65.000 Euro der mit Abstand größte Zuwendungsempfänger der Stadt (Haushaltsposition 1.4600.7050). Herr Raschke bezieht als hauptamtlicher Geschäftsführer sein Einkommen aus diesen Zuschüssen und ist damit gut beraten, den Empfehlungen von Frau Buschmann zu folgen.

 

30.11.2012 – Ideen von Janne Epphardt (11) aus Gornau zur Freibadsanierung

Janne Epphardt (11) aus Gornau hat seiner Phantasie freien Lauf gelassen und mal aufgeschrieben, was er sich im Freibad alles vorstellen könnte.

Auch wenn unser Plan zur Freibadsanierung etwas anders aussieht, schätzen wir doch jede Art von Beiträgen und Denkanstößen für das Freibad -

Dank an Familie Epphardt.

Vorschläge von Janne Epphardt

 

28.11.2012 – Beratung zur Formulierung des Textes für den Bürgerentscheid zur Sanierung des Freibades Zschopau

Am Mittwoch, dem 28.11.2012 fand auf Einladung des Oberbürgermeisters eine Beratung zur Formulierung des Textes für den Bürgerentscheid zur Sanierung des Freibades Zschopau statt. Geladen waren neben Mitarbeitern der Stadtverwaltung die Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Parteien sowie Vertreter der Bürgerinitiative Freibad Zschopau.

Der vom Oberbürgermeister vorgelegte Textvorschlag wurde von den Teilnehmern im wesentlichen gebilligt.

Die vorgesehene Angabe zum Finanzierungsvorschlag (Kreditfinanzierung) wurde jedoch entfernt, da diese Angabe gemäß den Durchführungsbestimmungen für Bürgerentscheide in Sachsen nicht zulässig ist. Der Textentwurf soll vor der Beschlußfassung im Stadtrat durch die Kommunalaufsicht geprüft werden.

 

Zum Vergleich hier die Information zum Bürgerentscheid “Sanierung Freibad Jahnsdorf”.

Im Oktober 2011 hatten sich in Jahnsdorf 36 % der Wahlberechtigten für die Sanierung des Freibades ausgesprochen, 10 % waren dagegen.

Artikel der “Freien Presse” vom 09.10.2011

 

21.11.2012 – Beratung der Bürgerinitiative Freibad Zschopau in Zschopau, Rasmussenstraße 35

 

Am 21.11.2012 fand eine Beratung der BI Freibad Zschopau in der Rasmussenstraße 35 in Zschopau statt. Themen waren u.a. die Auswertung der Einwohnerversammlung, die Vorbereitungen zum Bürgerentscheid sowie allgemeine Fragen zum weiteren Vorgehen.

Unter http://z-cut.de/phpBB3/index.php wurde eine Diskussionsforum zum Thema “Freibad Zschopau” eingerichtet -

Dank an Jukka Wajda.

 

14.11.2012 – Einwohnerversammlung zum Thema “Freibad Zschopau”

Am 14.11.2012 fand in der Turnhalle der Mittelschule “Martin Andersen Nexö” eine Einwohnerversammlung zum Thema “Freibad Zschopau” statt.

Die Veranstaltung begann um 19:30 Uhr und endete gegen 22:30 Uhr.

Etwa 400 Zschopauer waren an dem Abend in die Turnhalle gekommen, um den Vertretern von Stadtrat und Stadtverwaltung zu zeigen,

wie sie zum Thema “Sanierung Freibad Zschopau” eingestellt sind.

Nach zwei Präsentationen von Stadtverwaltung und Bürgerinitiative Freibad Zschopau meldeten sich viele Bürger aller Altersstufen zu Wort,

um ihre Meinung mitzuteilen oder die Verantwortlichen zu bestimmten Sachverhalten zu befragen.

Auch OB Baumann, einzelne Stadträte und Mitarbeiter der Verwaltung nutzten die Gelegenheit, um ihren Standpunkt zu erläutern bzw. zu verteidigen.

Die Mehrheit der Anwesenden war sich darin einig, daß das Freibad saniert und wieder eröffnet werden muß.

Viele Besucher brachten ihre Zustimmung immer wieder durch spontanen Beifall  zum Ausdruck.

Die Stadträte waren sich darin einig, daß jetzt so schnell wie möglich ein Bürgerentscheid zu diesem Thema durchgeführt werden sollte.

Der genaue Wortlaut der Entscheidungsvorlage soll in einem Gremium aus Mitgliedern der Verwaltung, des Stadtrates und Vertretern von Schwimmverein und Bürgerinititative erarbeitet werden.

Die Ausführungen der Stadtverwaltung (Thomas Berger, Bauamt) finden Sie hier.

Die Präsentation  der Bürgerinitiative Freibad Zschopau (Frank Heyde) finden Sie hier.

 

Beitrag der FREIEN PRESSE vom 16.11.2012

Bilder von der Einwohnerversammlung finden Sie in unserer Galerie.

 

07.11.2012 – Beratung der Bürgerinitiative Freibad Zschopau in Zschopau, Rasmussenstraße 35

 

Am 07.11.2012 fand eine Beratung der BI Freibad Zschopau in der Rasmussenstraße 35 in Zschopau statt. Themen waren u.a. die Vorbereitung der Einwohnerversammlung, die Besprechung einer Studie zur Freibadrekonstruktion sowie allgemeine Fragen zum weiteren Vorgehen.

Das Anschreiben wird allen Unterzeichnern des Bürgerbegehrens zugestellt.

Das Flugblatt soll an alle interessierten Geschäfte und Arztpraxen verteilt werden.

Bei Bedarf wenden Sie sich bitte an die unter “Kontakt/Impressum” angegebene Adresse.

Im Mittelerzgebirgsfernsehen MEF wird im Rahmen der Sendung “MEF kompakt” auf das Thema “Sanierung Freibad Zschopau” eingegangen.

Hier können Sie den Beitrag online ansehen (MEF kompakt 2012 kw45 – ab 05:28)

www.kompakt.mef-line.de

Sendezeiten ab 09.11.2012 täglich:

06:00 Uhr

08:00 Uhr

13:00 Uhr

20:00 Uhr

23:00 Uhr

In der Chemnitzer “Morgenpost” erschien am 06.11.2012 ein Beitrag über das Thema “Freibad Zschopau”.

In der FREIEN PRESSE vom 09.11.2012 erschien ebenfalls ein Artikel zum Thema “Freibad Zschopau”.

Auch auf der Internetseite der Stadt www.zschopau.de finden sich in der Rubrik “Aktuelles” und im Veranstaltungskalender Hinweise auf die Einwohnerversammlung.

 

24.10.2012 – Beratung der Bürgerinitiative Freibad Zschopau im “Alten Brauhaus” in Zschopau

Am 24.10.2012 fand eine Beratung der BI Freibad Zschopau im “Alten Brauhaus” in der Körnerstraße 2 in Zschopau statt. Themen waren u.a. die Vorbereitung der Einwohnerversammlung, die Besprechung einer Studie zur Freibadrekonstruktion sowie allgemeine Fragen zum weiteren Vorgehen.

 

Vorschlag für Anschreiben

Vorschlag für Flugblatt

Studie zur Freibadsanierung

Übersicht Sanierungskosten

Betriebskosten im Vergleich

 

Die nächste Beratung soll am 07.11.2012 um 20:00 Uhr bei Heyde in Zschopau, Rasmussenstraße 35 stattfinden.

 

10.10.2012 – Beratung der Bürgerinitiative Freibad Zschopau im “Alten Brauhaus” in Zschopau

Am 10.10.2012 fand eine Beratung der BI Freibad Zschopau im “Alten Brauhaus” in der Körnerstraße 2 in Zschopau statt. Themen waren u.a. die Vorbereitung der Einwohnerversammlung, die Besprechung einer Studie zur Freibadrekonstruktion sowie allgemeine Fragen zum weiteren Vorgehen.

Die nächste Beratung soll am 24.10.2012 um 20:00 Uhr ebenfalls im “Alten Brauhaus” stattfinden.

www.ritterkeller-zschopau.de

 

26.09.2012 – FP-Leserin spricht sich für ein Freibad in Zschopau aus

In der “FREIEN PRESSE” vom 26.09.2012 spricht sich die Leserin Antje Albrecht für ein Freibad in Zschopau aus.

Leserbrief von Antje Albrecht

 

19.09.2012 – Stadtrat beschließt Einberufung einer Einwohnerversammlung zum Thema “Freibad” am 14.11.2012

Der Stadtrat ist auf seiner Sitzung am 19.09.2012 einem Vorschlag von OB Baumann gefolgt und hat die Einberufung einer Einwohnerversammlung zum Thema “Freibad Zschopau” für den 14.11.2012 19:30 Uhr in der Turnhalle der MAN-Schule beschlossen.

 

16.08.2012 – Stadtverwaltung legt Kostenschätzung zur Mängelbeseitigung im Freibad vor

Auf Grundlage der Freibadbesichtigung am 06.03.2012 hat Frau Carin Böhme von der Unfallkasse Sachsen ein Protokoll mit einer Mängelliste erstellt. Jetzt hat die Stadtverwaltung wie am 07.03.2012 angekündigt die entsprechende Kostenschätzung zur Mängelbeseitigung erstellt.  Folgende Punkte aus dem Protokoll sind dabei leider nicht berücksichtigt:

05. Sicherheitsmaße für die Sprunganlage

06. Spindeltreppen an der Sprunganlage

18. Betrieb von Spielgeräten

19. Zäune im und am Bad (Vermeidung von Klemm- und Fangstellen)

 

11.08.2012 – “Wochenspiegel”-Artikel über das Freibad Zschopau

Am 11.08.2012 erscheint im WOCHENSPIEGEL ein ausführlicher Beitrag über das Freibad Zschopau.

 

08.08.2012 – Ortstermin im Freibad Zschopau

Mit freundlicher Genehmigung von OB Baumann haben sich am 08.08.2012 Frau Müller und Frau Schulz vom gleichnamigen Ingenieurbüro aus Chemnitz zusammen mit Vertretern der Bürgerinitiative ein Bild von den Zuständen im Freibad Zschopau gemacht. Begleitet wurde der Rundgang von Bademeister Jörg Fritzsch. Ziel war eine Bestandsaufnahme zwecks Erstellung einer Kostenschätzung. Diese soll Anfang September vorliegen.

Das Ingenieurbüro hat übrigens bereits die Sanierung des Gornauer Freibades begleitet.

Die nächste turnusmäßige Stadtratssitzung findet am 19.09.2012 statt.

 

18.07.2012 – Stadtratssitzung mit Entscheidung über die Einwohnerversammlung zum Thema “Freibad”

Gemäß der Auskunft des Oberbürgermeisters in der Stadtratssitzung vom 04.07.2012 soll in der Sitzung am 18.07.2012 über die Durchführung einer Einwohnerversammlung zum Thema “Freibad Zschopau” entschieden werden. Der Vorschlag geht auf eine Initiative der IG Zschopau zurück.

Interessierte Bürger können die Sitzung wie immer als Zuschauer mitverfolgen.

Bericht der FREIEN PRESSE vom 20.07.2012

 

05.07.2012 – MDR Fernsehen bringt am 12.07.2012 um 22:05 Uhr Beitrag über Freibäder

Der MDR-Journalist Ulli Wendelmann hat am 05.07.2012 OB Baumann sowie Mitstreiter der Bürgerinitiative Zschopau im Freibad Zschopau interviewt. Der Beitrag soll im Rahmen der Sendung “artour” am Donnerstag, dem 12.07.2012 um 22:05 Uhr im MDR-Fernsehen ausgestrahlt werden.

Vielen Dank an Herrn Bernd Hösel, Jahnstraße 10, 09405 Zschopau der uns dafür freundlicherweise den Filmbeitrag von 1969 zur Verfügung gestellt hat.

 

28.06.2012 – Freibad Mooshaide Marienberg wird abgerissen

Seit dem 15. Juni laufen die Abrißarbeiten am Freibad Mooshaide in Marienberg.

Es ist schon seltsam, wie sehr die Art des Vorgehens der Marienberger Verwaltung derjenigen der Zschopauer Verwaltung gleicht: man argumentiert jahrelang gegen die Sanierung des Bades, verzögert und verhindert die Bereitstellung von Mitteln im Haushalt und bezieht sich auf angebliche Sicherheitsmängel – zum Schluß bleibt dann nur der Abriß. Auch der Zschopauer OB hatte 2010 im Rahmen einer Podiumsdiskussion

(befragt zu dem von ihm versprochenen Baubeginn 2010) erklärt, daß man ja jetzt schon mal mit den Abbrucharbeiten beginnen könne.

Dieser Gedanke taucht auch in der Beschlußvorlage der Stadtverwaltung Zschopau zur Stadtratssitzung am 06.06.2012 wieder auf:

Im Falle einer Ablehnung der Freibadsanierung im Rahmen des vom OB initiierten Bürgerentscheids solle die Anlage abgerissen werden.

Die BI “Freibad Mooshaide 1963″ hatte 5.000 Unterschriften zur Erhaltung des Bades gesammelt.

Wie in Zschopau schien das aber weder die Verwaltung noch den Stadtrat zu interessieren.

 

Lesen Sie dazu den Bericht in der FREIEN PRESSE vom 29.06.2012

www.freibad-mooshaide-marienberg.de

 

23.06.2012 – Historisches Bildmaterial zum Freibad Zschopau

Vielen Dank an Herrn Carsten Beier, der uns freundlicherweise historisches Bildmaterial zum Thema “Freibad Zschopau” zur Verfügung gestellt hat.

Zu finden sind die Bilder in unserer Galerie in den Jahrgängen 1910 – 1962.

 

15.06.2012 – OB Baumann kann Widerspruch der BI zur Ablehnung des Bürgerbegehrens nicht abhelfen

Mit Schreiben vom 15.06.2012 teilt OB Baumann der BI Freibad Zschopau mit, daß er dem am 06.06.2012 eingelegten Widerspruch nicht abhelfen kann.

Der Widerspruch wird jetzt weiter bearbeitet, es wird ein förmlicher Widerspruchsbescheid erstellt.

 

13.06.2012 – Wie lange wollen wir Zschopauer uns noch zum Narren halten lassen?

In einem Leserbrief an die FREIE PRESSE vom 13.06.2012 stellt Uwe Straube die berechtigte Frage, wie lange uns Zschopaus Stadträte, Stadtverwaltung und Oberbürgermeister allgemein und speziell beim Thema Freibad eigentlich noch zum Narren halten wollen.

 

06.06.2012 – Stadtratssitzung mit Vorschlag der Stadtverwaltung zum Bürgerentscheid

Am 06.06.2012 findet um 18:00 Uhr  im “Grünen Saal” von Schloß Wildeck eine Stadtratssitzung statt,

auf der die Stadtverwaltung ihren eigenen Vorschlag für einen Bürgerentscheid zum Freibad präsentieren will.

In der Einladung präsentiert die Verwaltung die dritte (!) Variante ihrer Betriebskostenabrechnung Freibad 2009

und warnt gleichzeitig – wie erwartet – vor den dramatischen finanziellen Folgen einer Freibadrekonstruktion.

Variante 1: Kosten von 106 TEUR (persönlich übergeben von Herrn OB zur Stadtratssitzung am 21.12.2011)

Variante 2: Kosten von 124 TEUR (ohne Einzelnachweis, erschienen im StadtKurier vom 25.04.2012, Seite 7)

Variante 3: Kosten von 185 TEUR (incl. Abschreibung und kalkulatorischer Verzinsung, gem. Einladung zur Stadtratssitzung am 06.06.2012)

(TEUR = Tausend Euro)

Die Einzelnachweise mit unseren Anmerkungen finden Sie hier.

Um den Bürgern eine objektive Beurteilung des angebotenen Zahlenmaterials zu ermöglichen,

sollte die Verwaltung zum Vergleich so bald wie möglich entsprechende Berechnungen zum Schloß Wildeck,

zum Freibad Krumhermersdorf, zur neuen Schwimmhalle  und zum Alten Rathaus (erwartete Kosten und Erlöse nach Umbau) nachreichen.

Es bestätigt sich einmal mehr: Die Verwaltung will dieses Bad nicht und kämpft mit allen Mitteln gegen eine Wiedereröffnung.

 

“Professionelle Hilfe fürs Stadtmarketing”

Außerdem wurde in der Stadtratssitzung ein Auftrag zur Erarbeitung von Vorschlägen für das Stadtmarketing in Höhe von 1.500 EUR erteilt. Auftragnehmer sind das “Büro für Kommunikation und Strategie” von Martin Löser aus Krumhermersdorf und “NOA-Marketing” von Christian Queens aus Zschopau. Herr Löser hat seine Kompetenz in Sachen Marketing und Kommunikation ja bereits mit seinem “Löserbrief” an die FREIE PRESSE vom 24.02.2012 unter Beweis gestellt:

Leserbriefe von Martin Löser und Dr. Norbert Heide in der FP vom 24.02.2012

Ob die jetzt erfolgte Auftragserteilung eine Belohnung der Stadtverwaltung für den Löserbrief darstellt, ist derzeit noch ungeklärt.

Hier finden Sie die entsprechenden Protokollauszüge:

Protokoll Seite 3

Protokoll Seite 4

Protokoll Seite 5

Protokoll Seite 6

Protokoll Seite 7

 

06.06.2012 – Bürgerinitiative widerspricht der Ablehnung des Bürgerbegehrens vom 22.05.2012

Mit Schreiben vom 06.06.2012 hat die Bürgerinitiative Freibad Zschopau gegen die Ablehnung des Bürgerbescheids vom 22.05.2012 Widerspruch eingelegt.

Widerspruch Seite 1

Widerspruch Seite 2

 

28.05.2012 – Filmaufnahmen vom Badfest 1984 – 1986

Einen kurzen Zusammenschnitt der Filmaufnahmen von den Badfesten 1984 – 1986 (leider ohne Ton) finden Sie hier.

Herzlichen Dank an die Zschopauer “Pfützenspringer” für die leihweise Überlassung des Filmmaterials.

 

23.05.2012 – Stadtratssitzung mit Einwohnerfragestunde

Zu Beginn der Stadtratssitzung fand eine Einwohnerfragestunde statt. Bekannt gemacht wurde dies nur durch Aushang, was Stadtrat Müller gleich zu Beginn der Sitzung kritisierte.

Hier finden Sie unsere Fragen an den Herrn Oberbürgermeister.

Protokoll erstellt am 27.07.2012:

Protokoll Seite 3

Protokoll Seite 4

Protokoll Seite 5

Nils und Arne Sigmund von der IG Zschopau regten eine Einwohnerversammlung zum Thema “Freibad” an.

Den Kommentar von Stadtrat Hermann von Strauch (Spinnereistraße 211B, 09405 Zschopau, Tel. 03725/82837) finden Sie hier.

Seite 1

Seite 2

Herr von Strauch hat sich nach eigener Darstellung schon immer für das Freibad eingesetzt.

Am 11.01.2012 wurden auf seinen Antrag im Haushalt für 2012 die letzten verbliebenen Mittel für das Freibad in Höhe von 160.000 Euro gestrichen und dem Umbau des Alten Rathauses zugeordnet.

 

22.05.2012 – OB Baumann verschickt Bescheid über die Nichtzulassung des Bürgerbegehrens

Am 22.05.2012 verschickte OB Baumann an die BI Freibad Zschopau den Bescheid über die Nichtzulassung des Bürgerbegehrens.

Den Text des Bescheides können Sie hier nachlesen:

Bescheid Seite 1

Bescheid Seite 2

Bescheid Seite 3

Bescheid Seite 4

 

02.05.2012 – Stadtratssitzung – diesmal auch mit dem Thema “Freibad”

Am 02.05.2012 findet um 18:00 Uhr im Grünen Saal von Schloß Wildeck die nächste Stadtratssitzung statt -

laut Mitteilung des Oberbürgermeisters diesmal auch mit dem Thema “Freibad”. Jeder an der Erhaltung des Bades Interessierte sollte an dieser Sitzung als Beobachter teilnehmen. Wortmeldungen sind sind jedoch nur gemäß der Tagesordnung zugelassen.

Unsere Präsentation finden Sie hier.

Den Ablauf der Sitzung aus unserer Sicht finden Sie hier.

Unsere Antworten auf die Fragen von Herrn Baldauf von der FREIEN PRESSE finden Sie hier.

 

25.04.2012 – OB Baumann referiert im aktuellen StadtKurier gegen die Erhaltung und Sanierung des Freibads Zschopau

Im aktuellen StadtKurier stellt das Stadtoberhaupt seinen Standpunkt zur Badsanierung dar.

Unsere Meinung dazu finden Sie hier.

 

04.04.2012 – Stadtratssitzung ohne “Freibad”

 

Am 04.04.2012 findet eine Stadtratssitzung statt.

Leider war mit dem Abschluß der Stimmenauszählung für das Bürgerbegehren die Ladungsfrist von 7 Tagen für die Stadtratssitzung am 04.04.2012 bereits verstrichen, so daß das Thema “Freibad” wahrscheinlich erst zur nächsten Stadtratssitzung am 02.05.2012 auf die Tagesordnung kommt.

Mail OB vom 05.03.2012

 

02.04.2012 – Freibad in Borstendorf wird renoviert

Das Freibad in Borstendorf soll nach den Worten von Bürgermeisterin Christel Rothamel auch in diesem Jahr wieder öffnen. Dazu sollen die vorhandenen Schäden aufgenommen und ausgebessert werden.  Badegäste und Sportler der SG Rotation Borstendorf haben bereits ihre Unterstützung zugesagt.

 

29.03.2012 – 2.148 gültige Unterschriften für die Sanierung des Freibades

Die Auszählung der Unterschriften für das Bürgerbegehren “Sanierung Freibad Zschopau” wurde beendet, es wurden 2.148 gültige Stimmen ermittelt, das entspricht einem Anteil von ca. 25 % der Wahlberechtigten.

 

23.03.2012 – Braucht Zschopau ein Bad? – Artikel aus der “Volksstimme” von 1925

In dem Artikel aus der “Volksstimme” vom 30.03.1925 wird die Frage erörtert, warum Zschopau dringend ein Bad braucht.

 

21.03.2012 – Freibadschließung in Neundorf – Bürger proben den Aufstand

In dem FP-Artikel wird über die geplante Schließung des Freibads in Neundorf und den Widerstand der Bürger dagegen berichtet.

Vielen Dank an Niels von der IG Zschopau für diesen Hinweis.

 

21.03.2012 – Bürgerbegehren Sanierung Freibad Zschopau: 858 von 2.207 Unterschriften geprüft

Von den 2.207 eingereichten Unterschriften wurden nach Angaben des Oberbürgermeisters bis jetzt 858 geprüft. Davon waren 4 (in Worten: vier) ungültig. Hochgerechnet auf die Gesamtzahl der eingereichten Unterschriften bedeutet das einen Anteil von 11 (in Worten: elf) ungültigen Unterschriften.

 

14.03.2012 – Notarin kritisiert unautorisierte Verwendung des Begriffs “Notariat”

In einem Brief an die Vermieterin der Geschäftsräume der Bürgerinitiative Freibad Zschopau in der Mauergasse 2 kritisiert die Notarin Kerstin Richter nachdrücklich die unautorisierte Verwendung des Begriffes “Notariat”. Sie bezieht sich dabei auf einen Aushang, in dem ein Nachmieter für die Geschäftsräume gesucht wird. In der Antwortmail an die Notarin entschuldigt sich die Bürgerinitiative für die unautorisierte Verwendung des Begriffes “Notariat”, bringt einen neuen Aushang ohne den Begriff “Notariat” an und bietet der Notarin an, alle evtl. in diesem Zusammenhang entstandenen Schäden zu übernehmen. Frau Notarin Richter hat derzeit ihren Sitz im Neuen Rathaus und beabsichtigt, diesen in das Alte Rathaus zu verlegen.

siehe dazu auch den FP-Artikel vom 17.03.2012

 

14.03.2012 – “Badende” müssen umziehen

Als erste Sofortmaßnahme werden durch Mitarbeiter des städtischen Bauhofs zwei Plastiken aus dem Freibad Zschopau in das Freibad Krumhermersdorf verbracht. Darunter sind Werke des Hohndorfer Bildhauers Fritz Böhme.

 

13.03.2012 – Oberbürgermeister untersagt Baumaßnahmen an der Wasserversorgung im Gansbachtal

Mit Schreiben vom 13.03.2012 untersagt OB Baumann die von der Bürgerinitiative Freibad Zschopau angeregten Sanierungsmaßnahmen im Wassereinzugsgebiet Gansbachtal. Die BI Freibad Zschopau hatte der Verwaltung angeboten, diese Arbeiten auf eigenes Risiko und auf eigene Kosten durchzuführen.

 

10.03.2012 – Vorstellungen der Bürger zur Sanierung des Freibads gefragt

Die Bürgerinitiative ruft alle Bürger auf, bis zum 23.03.2012 ihre Vorstellungen zur Sanierung bzw. Umgestaltung des Zschopauer Freibades einzureichen.

Als Grundlage kann die Übersicht auf der Seite “Fakten allgemein” genutzt werden.

Die Vorschläge sollten an die unter “Kontakt” genannte Adresse gesendet werden.

Bitte den Absender nicht vergessen.

 

10.03.2012 – Dankschreiben der Bürgerinitiative vom 01.03.2012 wird verspätet zugestellt

Ein Dankschreiben der Bürgerinitiative an die ersten Unterzeichner des Bürgerbegehrens vom 01.03.2012 wird aufgrund einer Panne beim Versand erst am 10.03.2012 zugestellt – der darin avisierte Termin für die Stadtratssitzung am 07.03.2012 ist bereits verstrichen. Aus den im Schreiben erwähnten 1.500 Unterschriften sind am Tag der Übergabe bereits 2.207 geworden.

 

09.03.2012 – Bürgerinitiative Freibad Zschopau – alles schon mal da gewesen!

In einem Artikel der “Volksstimme” von 1923 werden alle Badegäste und Besucher zur Reinigung des Badeplatzes an der Zschopau aufgerufen.

Herzlichen Dank an die Mitarbeiter des Kreisarchivs für diesen interessanten Beitrag.

 

08.03.2012 – Post aus Krumhermersdorf

Nachdem wir schon viele Unterschriften aus dem Ortsteil Krumhermersdorf erhalten haben, erreichte uns am 08.03.2012 ein

anonymer Leserbrief aus Krumhermersdorf, der sich auf den FP-Artikel vom 06.03.2012 bezieht.

Hier unser Antwortschreiben dazu, das wir – mangels Absenderangabe – an die Zschopauer Stadträte und an die “FREIE PRESSE” adressiert haben.

 

07.03.2012 – JOE POWER (ZSCHO PAUER) – Aufkleber stehen zur Verfügung

Ab sofort stehen JOE-POWER-Aufkleber im Format 160 x 100 mm zur Verfügung, die Abgabe erfolgt kostenlos, solange der Vorrat reicht.

Bei Bedarf senden Sie bitte eine kurze Mail mit Angabe der benötigten Stückzahl an frank@freibad-zschopau.de

 

07.03.2012 – Übergabe von 2.207 Unterschriften zur Stadtratssitzung

Die Bürgerinitiative Freibad Zschopau plante im Rahmen der öffentlichen Stadtratssitzung am 07.03.2012 um 18:00 Uhr in der Aula der Mittelschule “Martin Andersen Nexö” eine kurze Präsentation ihres Anliegens. Der Oberbürgermeister sieht an diesem Tag leider keine Möglichkeit einer Präsentation – diese wurde auf die nächste Sitzung des Stadtrats verschoben. Außerdem wurden die 2.207 für das Bürgerbegehren gesammelten Unterschriften an die Stadtverwaltung übergeben. Über den Antrag des Bundes freier Wähler (BFW), im laufenden Haushalt 600.000 Euro für die Freibadsanierung einzustellen, wird ebenfalls in der nächsten Stadtratssitzung entschieden. Auch der Stadtrat Hermann von Strauch (BFW) ist ausdrücklich für die Sanierung des Freibades, wenn diese nicht zu Lasten des Rathaus-Umbaus geht. OB Baumann zweifelt indessen an der Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens, da die angegebene Finanzierungsquelle (Verzicht auf die Umbaumaßnahmen am Alten Rathaus) nach seiner Meinung nicht zulässig sei.

FP-Artikel vom 08.03.2012

Vor der Verbreitung der Informationsschrift und Freigabe des Internetauftritts haben wir am 08.02.2012 per E-Mail angefragt, ob es grundsätzliche Einwände gegen Inhalte, Darstellungen oder Formulierungen gäbe. Ein Mail mit Einwänden oder Gegendarstellungen haben wir bisher nicht erhalten.  Im persönlichen Gespräch vom 09.02.2012, in dessen Verlauf auch das erste Exemplar der Informationsschrift übergeben wurde, erhob der OB ebenfalls keine Einwände.

 

07.03.2012 – Radiobeitrag auf MDR 1 Radio Sachsen

Am 07.03.2012 wurde um 08:17 Uhr auf MDR 1 Radio Sachsen ein kurzer Beitrag über das Zschopauer Freibad gesendet, den Sie hier anhören können.

 

06.03.2012 – Vorort-Termin mit der Unfallkasse Sachsen im Freibad

Am 06.03.2012 kam Frau Carin Böhme, Vertreterin der Unfallkasse Sachsen, in das Freibad Zschopau, um die sicherheitstechnischen Aspekte einer Wiedereröffnung zu begutachten. Nach einer gründlichen Besichtigung der Anlage sieht sie bei Beachtung bestimmter Auflagen keine grundsätzlichen Hindernisse für eine Wiedereröffnung des Bades. www.unfallkassesachsen.de

Mängelliste der UKS aus der Ortsbegehung

 

19.02.2012 – Verteilung der Informationsblätter abgeschlossen

Die Bürgerinitiative Freibad Zschopau hat in der vergangenen Woche über 7.000 Exemplare des Informationsblatts zur Freibadsanierung an alle Zschopauer Haushalte verteilt. Darüber hinaus erhielten auch viele Geschäfte, Apotheken und Arztpraxen Exemplare zur Verteilung. Bereits während der laufenden Verteilaktion erreichten uns über 200 Rückmeldungen.