13.05.2013 – OB Baumann sagt den für den 01.06.2013 geplanten Arbeitseinsatz im Freibad ab

Am 01.06.2013 sollte im Freibad ein Arbeitseinsatz durchgeführt werden. Dazu haben wir am 28.04.2013 OB Baumann per E-Mail um seine Genehmigung gebeten:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir als Bürgerinititative Freibad Zschopau beabsichtigen, am 01.06.2013 in der Zeit von 10:00 – 20:00 Uhr einen Arbeitseinsatz im Freibad  durchzuführen. Folgender Ablauf ist geplant:

10:00 – 16:00 Uhr Arbeitseinsatz

16:00 – 20:00 Uhr Imbiß und Unterhaltung

Denkbar wären z.B. Pflegearbeiten an den Grünanlagen oder ähnliches. Wir bitten Sie hiermit um die erforderliche Genehmigung. Zuvor sollten die auszuführenden Arbeiten im Rahmen einer Vor-Ort-Besprechung abgestimmt werden.

Bitte unterbreiten Sie uns bis Mitte Mai  einen entsprechenden Terminvorschlag.

Die Teilnehmer am Arbeitseinsatz sind bereit, für die Arbeiten an diesem Tag eine Haftungsfreistellung zu unterzeichnen.

Für Ihr freundliches Entgegenkommen dürfen wir uns bereits im voraus bedanken.

 

Mit freundlichen Grüßen

Bürgerinitiative Freibad Zschopau

*** ICH BIN EIN JOE POWER – ZSCHO-PAUER ***

i.A. Frank Heyde

Rasmussenstr. 35

09405 Zschopau

03725/82190

 

Am 13.05.2013 erhielten wir von OB Baumann die Information, daß er einem Arbeitseinsatz im Freibad aus Sicherheitsgründen leider nicht zustimmen könne:

Schreiben von OB Baumann zum Arbeitseinsatz

 

08.05.2013 – Stadtratssitzung mit Einwohnerfragestunde

Am 08.05.2013 findet um 18:00 Uhr im Grünen Saal von Schloß Wildeck die nächste Stadtratssitzung statt.

Zu Beginn der Sitzung haben die Bürger von Zschopau die Gelegenheit, dem Stadtoberhaupt ihre Fragen zu stellen.

 

30.04.2013 – Buntspecht im Freibad

Im einem Beitrag auf der Lokalseite vom 30.04.2013 berichtet die FREIE PRESSE über einen Buntspecht, der im Freibad auf dem Edelstahlgeländer am Sprungturm herumklopft. Wir verstehen diese amüsante Begebenheit als Signal an die Verantwortlichen in Stadtrat und Stadtverwaltung, sich zu ihrer Verantwortung für das Freibad zu bekennen und etwas für dessen Erhaltung zu unternehmen.

 

10.04.2013 – Stadtratssitzung – Freibadabriß abgelehnt

Die Stadtverwaltung hatte zwei Beschlußvorlagen zum Thema “Freibad” vorbereitet:

A) Rückbau des Freibads und einfaches Wiederherstellen des Geländes unter Einbeziehung von Fördermitteln mit einer möglichen Förderung von 90 % der förderfähigen Kosten (300.000 Euro)

 

B) Zurückstellung der Rekonstruktion und Sicherung der bestehende Badelandschaft und des Geländes bis zu einer Entscheidung über Finanzierungs- und Betreibungsmöglichkeit (jährliche Kosten: 10.000 Euro).

 

Beide Vorschläge wurden von den anwesenden 9 CDU-Stadträten und OB Baumann befürwortet, von den anderen 12 Stadträten jedoch abgelehnt. Die Stadträte Bartsch und Kaden waren bei der Sitzung leider nicht anwesend.

Damit ist Plan von OB Baumann gescheitert, sich kurzfristig des Themas “Sanierung Freibad” mittels Abriß zu entledigen.

 

28.03.2013 – FREIE PRESSE bringt Artikel zum Freibad

Aufgrund eines Anschreibens der Bürgerinitiative Freibad Zschopau bringt die FREIE PRESSE am 28.03.2013 einen Artikel zum gegenwärtigen Stand der Angelegenheit “Sanierung Freibad Zschopau”.

 

27.02.2013 – OB Baumann: Drei Varianten für’s Freibad

Zur Erinnerung: Im StadtKurier vom April 2012 argumentiert OB Baumann durchgängig gegen eine Sanierung des Freibads,

dann sorgt er am 02.05.2012 in der Stadtratssitzung dafür, daß das Bürgerbegehren zur Freibadsanierung aus formaljuristischen Gründen wegen eines angeblichen Fristversäumnisses abgewürgt wird. Anschließend kündigt er in dieser Sitzung einen eigenen Vorschlag für einen Bürgerentscheid an. Diesen bringt er am 23.01.2013 als Beschlußvorlage in die Stadtratssitzung ein und sorgt mit seiner Enthaltung selbst dafür, daß (vorerst) kein Bürgerentscheid zustandekommt. Die eindeutige Aussage in § 39 der Sächsischen Gemeindeordnung und in § 16 der Zschopauer Hauptsatzung “Stimmenthaltungen werden für die Ermittlung der Stimmenmehrheit nicht berücksichtigt” ignoriert er dabei mit Unterstützung der Kommunalaufsicht großzügig.

Falls ein Stadtrat damit nicht einverstanden sei, könne er ja die Sache in Form einer Organklage vor Gericht bringen,

so seine Aussage im aktuellen Stadtkurier.

 

Im FP-Beitrag vom 27.02.2013 setzt er seiner Heuchelei in Bezug auf das Freibad die Krone auf:

Er hätte angeblich nur deswegen nicht für den Bürgerentscheid gestimmt, weil sein Beschlußvorschlag u.a. eine Erhöhung der Grundsteuer (um durchschnittlich weniger als 3,00 EUR pro Einwohner und Monat) vorsah. Diese zusätzlichen Belastungen wolle er den Bürgern ersparen. Dabei ging es bei der zur Abstimmung gestellten Frage noch gar nicht um die Finanzierung oder Durchführung der Freibadsanierung, sondern um die prinzipielle Entscheidung, ob die Bürger in dieser Sache entscheiden dürfen.

Dies wurde den Einwohnern von OB Baumann und seiner CDU-Fraktion verwehrt.

Falls die vorgeschlagene Finanzierung über eine Kürzung der Ausgaben erfolgt wäre. hätte er angeblich dem Bürgerentscheid zugestimmt.

Dabei wurde OB Baumann in den letzten Monaten nicht müde, immer wieder zu betonen, daß es im Haushalt keinerlei Spielraum für die Finanzierung der Freibadsanierung gäbe.

Dann bringt er sein Anliegen ins Spiel, die Stadträte sollten sich in diesem Zusammenhang zur Instandhaltung städtischer Einrichtungen positionieren.

Dabei war an dieser Stelle nur gefragt, ob die Einwohner Zschopau selbst über das Schicksal ihres Freibades entscheiden dürfen oder nicht.

 

Höhepunkt der Heuchelei: Majestät schlagen allen Ernstes drei unsägliche Varianten zum Thema “Freibad” vor:

 

A) 10 Jahre abwarten, gar nichts tun und parallel die für die Sanierung benötigten 2,3 Millionen Euro ansparen.

B) Das bestehende Bad mit Hilfe von Fördermitteln abreißen.

C) Das Bad per Ausschreibung zum Verkauf anbieten.

 

Eine Sanierung des Freibads steht nach dem Willen des OB offenbar gar nicht mehr zur Debatte.

Entscheiden sollen natürlich die Stadträte und nicht die Einwohner, auch das scheint aus Sicht des OB seit der Stadtratssitzung 23.01.2013 klargestellt.

Offenbar versucht hier jemand, die Bürger zu “verarschen” (CDU-Fraktionsvorsitzende Heide Uhlig in der FP vom 13.11.2009)

Auch aus unserer Sicht ist diese permanente Verdrehung der Tatsachen einfach unerträglich.

Demokratie sieht nach unserem Verständnis anders aus.

 

20.02.2013 – Leiter der Kommunalaufsicht hält in Sachen Bürgerentscheid “die Messen für gelesen”

Im FP-Beitrag vom 20.02.2013 äußerte sich Rüdiger Hahne, Leiter der Kommunalaufsicht des Erzgebirgskreises, auf Anfrage von FP-Redakteur Mike Baldauf zu unserer E-Mail vom 17.02.2013. Darin bekräftigt er seine Unterstützung für die Position des Oberbürgermeisters in dieser Angelegenheit. Er sieht nach wie vor keine Veranlassung, seinen Standpunkt mit dem Verweis auf gültige Rechtsnormen oder die aktuelle Rechtsprechung zu prüfen oder zu begründen. In § 39 Abs. 6 SächsGemO heißt es dazu: “Stimmenthaltungen werden für die Ermittlung der Stimmenmehrheit nicht berücksichtigt.” Wie Herr Hahne trotz dieser eindeutigen Aussage zu der Auffassung kommt, daß die Stimmenthaltung des OB doch zu berücksichtigen wäre (und zwar als Nein-Stimme) soll nach seinem Willen wohl sein Geheimnis bleiben.

 

17.02.2013 – Bürgerentscheid rettet Freibad in Oschersleben

Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte Oscherslebens endete am Sonntag mit einem Erfolg der Initiatoren. 4.838 Wahlberechtigte stimmten beim Bürgerentscheid “Rettet das Freibad Oschersleben” mit Ja, 552 Wähler stimmten mit Nein. Die Wahlbeteiligung lag bei 30,6 Prozent. Damit wird das Freibad in der Breitscheidstraße in diesem Jahr geöffnet.

Artikel in der “Volksstimme”

 

 

17.02.2013 – BI Freibad Zschopau macht Druck: E-Mails an OB Baumann und Kommunalaufsicht

In einer E-Mail an OB Baumann und einer E-Mail an Rüdiger Hahne, Leiter der Kommunalaufsicht im Erzgebirgskreis, hat die Bürgerinitiative Freibad Zschopau eine nochmalige Überprüfung der Interpretation des Abstimmungsergebnisses über den Bürgerentscheid Freibadsanierung in der Stadtratssitzung vom 23.01.2013 gefordert. In der aktuellen Rechtsprechung wird in der überwiegenden Zahl der Fälle von der Anzahl der abgegebenen Stimmen und nicht von der Anzahl der anwesenden Stimmberechtigten ausgegangen. Stimmenthaltungen bleiben demnach ebenso unberücksichtigt wie ungültige Stimmen oder die Abwesenheit einzelner Stimmberechtigter.

Nach unserer Meinung wurde der Beschlußvorschlag zum Bürgerentscheid bei 13 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit angenommen. Die Stimmenthaltung des OB bleibt gem. § 39 Abs. 6 SächsGemO unberücksichtigt.

Mehrheit

 

13.02.2013 – Die kapitalistischen Verhältnisse sind schuld

Im FP-Artikel vom 13.08.1965 werden die wahren Verhinderer des Freibadbaus ausgemacht:

Es sind die kapitalistischen Verhältnisse – für alles mögliche (wie z.B. Kriegsanleihen) war Geld da,

nur nicht für den Freibadbau.

Damit verlängert sich die Liste der Schuldigen nach Angaben der Stadtverwaltung wie folgt:

A) der Zahn der Zeit
B) die finanzielle Situation der Stadt Zschopau
C) der Stadtrat
D) die Zschopauer Bürger, die sich schon viel früher hätten beschweren sollen

E) die kapitalistischen Verhältnisse

Vielen Dank an die Mitarbeiter des Kreisarchivs für diesen interessanten Artikel.

 

08.02.2013 – Ergebnis der rechtsaufsichtlichen Prüfung des Stadtratsbeschlusses vom 23.01.2013

In Par. 39 Abs. 6 der Sächsischen Gemeindeordnung heißt es wörtlich: “Stimmenthaltungen werden bei der Ermittlung der Stimmenmehrheit nicht berücksichtigt.” Nach unserer Auffassung ist bei 19 abgegebenen Stimmen, einer Enthaltung (OB), 6 Nein-Stimmen (CDU) und 13 Ja-Stimmen die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit (12,66 von 19) erreicht und der Bürgerentscheid muß durchgeführt werden.

 

Per E-Mail vom 07.02.2013 hat sich Rüdiger Hahne, Leiter der Kommunalaufsicht der Erzgebirgskreises, hinter die Auffassung des OB zur Interpretation des Abstimmungsergebnisses gestellt:

 

2013_02_08_Schreiben_von_OB

 

Anmerkung-1: Eine direkte Antwort auf unsere E-Mail vom 30.01.2013 haben wir von Herrn Hahne bis jetzt leider nicht erhalten.

Anmerkung-2: Der strittige Par. 39 Abs. 6 SächsGemO wird in der Mail von Herrn Hahne überhaupt nicht erwähnt.

Anmerkung-3: Die Begründung enthält keinerlei Verweise auf gültige Rechtsnormen oder rechtskräftige Urteile aus der Rechtssprechung in vergleichbaren Fällen.

Anmerkung-4: Im FP-Artikel vom 09.02.2013 kommen weitere Details zutage: OB Baumann bezieht sich auf ein nicht näher bezeichnetes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts von 1996 über die Wertung von Stimmenthaltungen. Er lobt in diesem Zusammenhang seine “sehr gut arbeitende Verwaltung”. Es ist tatsächlich so: Wenn es darum geht, unliebsame Dinge zu blockieren, zu verunglimpfen und zu verhindern, dann kann kaum einer der Zschopauer Stadtverwaltung das Wasser reichen. Außerdem hat Herr Hahne in dem o.g. Artikel erklärt, daß es “eindeutige Aussagen des Innenministeriums zur Wertung von Stimmenthaltungen” gebe. Danach gelte eine Enthaltung als Nein-Stimme. Wenn das stimmt, würde das dem OB den letzten Rest von Glaubwürdigkeit nehmen:

In der Stadtratssitzung vom 02.05.2012 sorgte er dafür, daß das Bürgerbegehren zur Freibadsanierung abgelehnt wurde und bot gleichzeitig an, einen eigenen Bürgerentscheid zu initiieren. Diese Auffassung bekräftigte er im Presseinterview vom 09.05.2012. Nachdem in monatelangen zähen Verhandlungen zwischen Vertretern der Stadtverwaltung, den Fraktionsvorsitzenden und Vertretern der BI Freibad Zschopau die entsprechenden Texte für die Beschlußvorlage erarbeitet wurden, stimmte der OB nun de facto selbst gegen die Durchführung des Bürgerentscheids.

Diese Art von Heuchelei ist kaum noch zu überbieten.

Heide Uhlig, Fraktionsvorsitzende der CDU im Stadtrat, sagte bereits im FP-Artikel vom 13.11.2009 über die von der Verwaltung vorgelegten Fakten zur Freibadsanierung:

” … dann sind wir verarscht worden. Dann glaube ich gar nichts mehr.”

Dem ist nichts hinzuzufügen.

 

07.02.2013 – Dr. Norbert Heide wendet sich mit einer E-Mail an die BI Freibad Zschopau

Mit einer E-Mail hat sich Dr. Norbert Heide, Ärztlicher Direktor der Zschopauer Klinikums, an die Bürgerinitiative Freibad Zschopau gewandt.

E-Mail von Dr. Norbert Heide vom 07.02.2013

unsere Antwort an Herrn Dr. Heide

 

05.02.2013 – BILD Chemnitz bringt Artikel zum Freibad Zschopau

Unter der Überschrift “Zschopaus OB geht bei Abstimmung baden” bringt die BILD-Zeitung Chemnitz einen Artikel über die Abstimmung im Zschopauer Stadtrat zum Freibad-Bürgerentscheid.

2013_02_05_BILD

Bereits am 22.02.2012 fragte BILD:

 

Nach Lage der Dinge muß diese Frage wohl eher verneint werden.

 

31.01.2013 – Leserbriefe in der FREIEN PRESSE zur Abstimmung im Stadtrat am 23.01.2013

In der FREIEN PRESSE vom 31.01.2013 äußern sich Leser zur die Abstimmung über die Durchführung eines Bürgerentscheids zur Freibadsanierung:

 

Uwe Straube: “Das Ergebnis war ja kaum anders zu erwarten …”

Anmerkung: Die im Brief geäußerte Annahme eines “großen und gütigen Zampanos” wird durch eine E-Mail bestätigt,

die wir am 21.04.2012 erhalten haben.

 

Ursula Müler und Dr. Eberhard Hahn: “Aus gutem Grund sind wir für die Sanierung einer noch zur Wende zu den schönsten Freibädern des Erzgebirges zählenden Freizeitstätte…”

 

Jörg Tausch: “Endlich ist die richtige Entscheidung getroffen worden…”

Anmerkung: Der Verfasser Jörg Tausch (parteilos) ist Vorsitzender der Ortschaftsrates von Krumhermersdorf und Angestellter der Stadtverwaltung Zschopau. Er kämpft nach eigenen Angaben für die Stabilität des Stadthaushalts.

 

25.01.2013 – Chemnitzer Morgenpost bringt Artikel über das Zschopauer Freibad

Unter der Überschrift “Zoff um Zschopauer Bad” bringt die Chemnitzer Morgenpost einen Beitrag über das Zschopauer Freibad.

 

24.01.2013 – FREIE PRESSE bringt Artikel über die Lehrschwimmhalle Zschopau

Welch ein Zufall: Einen Tag nach der Ablehnung des Antrags auf Durchführung eines Bürgerentscheids zur Freibadsanierung preist FP-Lokalredakteurin Gudrun Müller in einem illustrierten Beitrag die Vorzüge der neuen Lehrschwimmhalle. Auch ausgewählte Badegäste dürfen unter der Überschrift “Ein gut durchdachtes Objekt für Alt und Jung” in das Loblied einstimmen. Für jeden, der noch nicht begriffen hat, warum der Artikel gerade jetzt erscheint, läßt man eine Besucherin feststellen, daß es in der Schwimmhalle “besser als im Freibad ist”. Man darf auch gern ein bißchen übertreiben, wenn es dem guten Zweck dient: So war eine Besucherin in den sieben Monaten seit der Eröffnung (210 Tage) dort “fast jeden Tag zur Mittagszeit schwimmen – insgesamt bestimmt schon 250 mal.”

Humor ist, wenn man trotzdem lacht.

Man hat schon viel über die horrenden Kosten des Freibadbetriebs gehört und gelesen, leider vermißt der geneigte Leser bis jetzt derartige Angaben zu den Betriebskosten der Lehrschwimmhalle.

Die Bürgerinitiative Freibad Zschopau sieht die neue Lehrschwimmhalle als sinnvolle und begrüßenswerte Ergänzung,

aber keinesfalls als Ersatz für das Zschopauer Freibad.

 

24.01.2013 – HighPoint organisiert eigene Freibad-Diskussionsrunde

Am 24.01.2013 fand um 18:30 Uhr unter Leitung von HighPoint-Chef Mathias Raschke eine Diskussionsrunde zum Thema “Freibad Zschopau” statt. Nach Angaben der FREIEN PRESSE dürfen alle teilnehmen, die sich verpflichten, die Veranstaltung nicht zu “kippen” und keine Werbung für die Sanierung des Freibads zu machen. Die Leiterin des Bau-, Sozial- und Kulturamts Kerstin Buschmann legt sehr großen Wert auf die Feststellung, daß diese Veranstaltung nicht auf ihre Initiative zurückgeht.

Herr Raschke hatte nach eigenen Angaben im Vorfeld 50 Vereine informiert und um Teilnahme gebeten.

 

Anwesend waren an diesem Abend:

* Mathias Raschke (Geschäftsführer) sowie weitere Mitglieder des Jugendklubvereins HighPoint als Gastgeber

* OB Klaus Baumann, die Leiterin des Bau-, Sozial- und Kulturamts Kerstin Buschmann sowie Kämmerer Klaus Schroth als Vertreter der Stadtverwaltung Zschopau

* Martin Löser, Büro für Kommunikation & Strategie, Krumhermersdorf

* Mike Baldauf, Lokalredaktion der “Freien Presse”

* Verona Fuchs, Schwimmverein Zschopau

* Wolfgang und Martina Epphardt, Skiverein Nordisch Alpine Zschopau

* Peter Morgenstern, Rassegeflügelzuchtverein Krumhermersdorf

* Mirko Caspar, Zschopauer Modelleisenbahn- und Eisenbahnfreunde

* Arne Sigmund, Niels Sigmund, Birgit Sigmundova, Bodo Lingath, Frank Heyde als Vertreter der IG Zschopau bzw. der Bürgerinitiative Freibad Zschopau

 

Mathias Raschke artikulierte deutlich die Bedenken seines Vereins, daß mit der Sanierung und Wiedereröffnung des Zschopauer Freibades eine Kürzung der Mittel zur Vereinsförderung verbunden sei. Er behauptete, daß die anderen Vereine seine Bedenken teilen würden. Leider konnte diese Aussage nicht überprüft werden, da der Einladung leider nur die Vertreter von fünf Vereinen gefolgt waren. Frank Heyde (Bürgerinitiative Freibad Zschopau) wies darauf hin, daß bei der vorgeschlagenen Finanzierungsvariante keine Einschnitte bei den bisher geplanten Vorhaben und Ausgaben der Stadt zu befürchten sind.

Kämmerer Klaus Schroth rechnete vor, daß man bei einer Mietwohnung (60 m²) im Falle einer Grundsteuererhöhung um 40 % mit jährlichen Mehrkosten von 33 Euro rechnen müsse. Das ergibt bei zwei Bewohnern eine monatliche Mehrbelastung von 1,38 Euro pro Einwohner. Bei einem Einfamilienhaus (160 m² Wohnfläche, 3.200 m² Grundstück) beträgt die jährliche Mehrbelastung 109 Euro. Bei vier Bewohnern ergibt sich eine monatliche Mehrbelastung von 2,27 Euro pro Einwohner. FP-Redakteur Mike Baldauf sieht in seinem Artikel vom 26.01.2013 angesichts der vorliegenden Zahlen an dieser Stelle “die Grenze des Zumutbaren überschritten.”

Vielleicht sollte man bei der FREIEN PRESSE über eine Gehaltserhöhung für Herrn Baldauf nachdenken.

Beitrag der FREIEN PRESSE vom 04.01.2013

Rundschreiben HighPoint

 

23.01.2013 – Stadtratssitzung – Antrag zum Bürgerentscheid zur Freibadsanierung abgelehnt

Am 23.01.2013 fand um 18:00 Uhr im Grünen Saal von Schloß Wildeck eine Stadtratssitzung statt.

Im Rahmen dieser Sitzung fand der Antrag zur Durchführung eines Bürgerentscheid zur Freibadsanierung nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Von den 20 anwesenden Stadträten (incl. OB) hätten 14 für die Durchführung des Bürgerentscheids stimmen müssen, tatsächlich stimmten aber nur 13 dafür, die gesamte CDU-Fraktion (außer Dr. Ulrich Thumser) stimmte dagegen. Stadtrat Veikko Bartsch (BFW) hatte im Vorfeld die namentliche Abstimmung beantragt, dies wurde von der Mehrheit der Stadträte befürwortet. Hier also die Abstimmungsergebnisse im einzelnen:

Fraktion Name Vorname Stimme
BFW Bartsch Veikko dafür
BFW Meyer Frieder dafür
BFW von Strauch Hermann dafür
CDU Baumann Klaus enthalten
CDU Beyer Holger dagegen
CDU Bohring Jens dagegen
CDU Brose Bärbel dagegen
CDU Maurer Günter dagegen
CDU Reichel Jörg dagegen
CDU Sühnel Thomas abwesend
CDU Thumser Ulrich dafür
CDU Uhlig Heide abwesend
CDU Wittig Rolf dagegen
DIE LINKE Grzelka Christine abwesend
DIE LINKE Hetzner Jürgen dafür
DIE LINKE Musch Wolfgang dafür
DIE LINKE Pöschmann Renate dafür
DIE LINKE Schreiter Anja dafür
DIE LINKE Thun Johann-Karl dafür
FDP Kaden Thomas dafür
FDP Müller Otmar dafür
NPD Schubert Joachim dafür
SPD Straube Frank dafür
13 dafür
6 dagegen
1 enthalten
20 gesamt

Damit offenbaren die CDU-Stadträte (außer Dr. Ulrich Thumser) ein sehr eigenartiges Demokratieverständnis,

wenn sie den Bürgern jetzt den Weg blockieren, auf dem sie selbst einst Stadtrat geworden sind.

Sehr merkwürdig: CDU-Stadtrat Maurer erschien erst kurz vor Beginn der Sitzung und verschwand unmittelbar nach der Abstimmung wieder aus dem Sitzungssaal. Seine Nein-Stimme war zur Ablehnung des Bürgerentscheids offenbar unbedingt erforderlich. Die CDU-Stadträte Heide Uhlig und Thomas Sühnel, die sich während der Einwohnerversammlung im November 2012 ausdrücklich für einen Bürgerentscheid ausgesprochen hatten, waren leider nicht anwesend.

De facto läuft dieses Verhalten nach unserer Ansicht auf eine Entmündigung der Bürger hinaus. Daß die CDU ihren Wählern zur Kommunalwahl 2009 die Modernisierung des Freibads versprochen hatte, scheint diese Stadträte heute nicht mehr zu interessieren oder zu stören (siehe Anlage).

Wahlprogramm der CDU zur Kommunalwahl 2009

Anschreiben der BI Freibad Zschopau an die Zschopauer Stadträte

E-Mail der BI Freibad Zschopau an OB Baumann vom 06.01.2013 zur Bürgerinformation

Antwort1 von OB Baumann vom 16.01.2013 zur Bürgerinformation
Antwort2 von OB Baumann vom 16.01.2013 zur Bürgerinformation

Kommentar der BI Freibad Zschopau zum Anschreiben des OB

Artikel der FREIEN PRESSE “CDU verhindert Bürgerentscheid” vom  25.01.2013

Gemäß Einladung sollen auch Beschlüsse zur Auftragsvergabe im Bereich Stadtmarketing an Martin Löser und Christian Queens gefaßt werden. Herr Löser (“Büro für Strategie & Kommunikation”) hat seine Kompetenz in Sachen Kommunikation bereits mit seinem Löserbrief in der FP vom 24.02.2012 ausreichend unter Beweis gestellt. Wir erinnern uns:

 

http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/ZSCHOPAU/thema-freibad-zschopau/Meinungen-zum-Zschopauer-Freibad-gehen-weit-auseinander-artikel7914773.php

 

Hier finden Sie die Kommentare auf unserer Facebook-Seite:

http://www.facebook.com/pages/Freibad-Zschopau/305967102795636?sk=wall

 

19.12.2012 – Dritte Beratung zum Bürgerentscheid zur Sanierung des Freibades Zschopau

Am Mittwoch, dem 19.12.2012 fand auf Einladung des Oberbürgermeisters die dritte Beratung zum Bürgerentscheid zur Sanierung des Freibades Zschopau statt, an der neben dem Oberbürgermeister auch der Kämmerer Klaus Schroth und Vertreter der Bürgerinitiative Freibad Zschopau teilnahmen. Diskutiert wurde u.a. über die Formulierungen der Bürgerinformation, welche den Bürgern über den “StadtKurier” zur Verfügung gestellt werden soll.

Unseren Vorschlag finden Sie hier.

Hinweis: Um das Verfahren nicht noch weiter zu verzögern, haben wir im Informationsblatt bei den Sanierungs- und Betriebskosten als Kompromiß die Angaben der Stadtverwaltung (Einmalkosten 2,3 Mio, EUR / jährliche Betriebskosten 150 TEUR) übernommen. Wir sind nach wie vor der Meinung, daß es bei beiden Positionen ein deutliches Einsparpotenzial gibt.

 

12.12.2012 – Zweite Beratung zum Bürgerentscheid zur Sanierung des Freibades Zschopau

Am Mittwoch, dem 12.12.2012 fand auf Einladung des Oberbürgermeisters die zweite Beratung zum Bürgerentscheid zur Sanierung des Freibades Zschopau statt. Geladen waren neben Mitarbeitern der Stadtverwaltung die Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Parteien sowie Vertreter der Bürgerinitiative Freibad Zschopau.

 

10.12.2012 – “HighPoint”-Chef Raschke ergreift in Sachen “Sanierung Freibad” die Initiative

nach einem ausführlichen Gespräch mit der Leiterin des Bau-, Sozial- und Kulturamts, Kerstin Buschmann, hat sich der Chef des Jugendclubs “HighPoint”, Mathias Raschke mit einem Schreiben an die Vereine der Stadt gewandt: Er wirbt darin für eine eigene Veranstaltung am 24.01.2013 zum Thema “Sanierung Freibad”. Leider fehlten die IG Zschopau und die Bürgerinitiative Freibad Zschopau im Verteiler.

Wir begrüßen jede Aktivität, die der Erhaltung und Sanierung des Freibades dient.

www.highpoint-zp.de

Hinweis: Der Jugendclub “HighPoint” ist mit einem jährlichen Zuschuß von 65.000 Euro der mit Abstand größte Zuwendungsempfänger der Stadt (Haushaltsposition 1.4600.7050). Herr Raschke bezieht als hauptamtlicher Geschäftsführer sein Einkommen aus diesen Zuschüssen und ist damit gut beraten, den Empfehlungen von Frau Buschmann zu folgen.

 

30.11.2012 – Ideen von Janne Epphardt (11) aus Gornau zur Freibadsanierung

Janne Epphardt (11) aus Gornau hat seiner Phantasie freien Lauf gelassen und mal aufgeschrieben, was er sich im Freibad alles vorstellen könnte.
Auch wenn unser Plan zur Freibadsanierung etwas anders aussieht, schätzen wir doch jede Art von Beiträgen und Denkanstößen für das Freibad -

Dank an Familie Epphardt.

Vorschläge von Janne Epphardt

 

28.11.2012 – Beratung zur Formulierung des Textes für den Bürgerentscheid zur Sanierung des Freibades Zschopau

Am Mittwoch, dem 28.11.2012 fand auf Einladung des Oberbürgermeisters eine Beratung zur Formulierung des Textes für den Bürgerentscheid zur Sanierung des Freibades Zschopau statt. Geladen waren neben Mitarbeitern der Stadtverwaltung die Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Parteien sowie Vertreter der Bürgerinitiative Freibad Zschopau.

Der vom Oberbürgermeister vorgelegte Textvorschlag wurde von den Teilnehmern im wesentlichen gebilligt.

Die vorgesehene Angabe zum Finanzierungsvorschlag (Kreditfinanzierung) wurde jedoch entfernt, da diese Angabe gemäß den Durchführungsbestimmungen für Bürgerentscheide in Sachsen nicht zulässig ist. Der Textentwurf soll vor der Beschlußfassung im Stadtrat durch die Kommunalaufsicht geprüft werden.

 

Zum Vergleich hier die Information zum Bürgerentscheid “Sanierung Freibad Jahnsdorf”.

Im Oktober 2011 hatten sich in Jahnsdorf 36 % der Wahlberechtigten für die Sanierung des Freibades ausgesprochen, 10 % waren dagegen.

Artikel der “Freien Presse” vom 09.10.2011

 

21.11.2012 – Beratung der Bürgerinitiative Freibad Zschopau in Zschopau, Rasmussenstraße 35

Am 21.11.2012 fand eine Beratung der BI Freibad Zschopau in der Rasmussenstraße 35 in Zschopau statt. Themen waren u.a. die Auswertung der Einwohnerversammlung, die Vorbereitungen zum Bürgerentscheid sowie allgemeine Fragen zum weiteren Vorgehen.

Unter http://z-cut.de/phpBB3/index.php wurde eine Diskussionsforum zum Thema “Freibad Zschopau” eingerichtet -

Dank an Jukka Wajda.

 

14.11.2012 – Einwohnerversammlung zum Thema “Freibad Zschopau”

Am 14.11.2012 fand in der Turnhalle der Mittelschule “Martin Andersen Nexö” eine Einwohnerversammlung zum Thema “Freibad Zschopau” statt.

Die Veranstaltung begann um 19:30 Uhr und endete gegen 22:30 Uhr.

Etwa 400 Zschopauer waren an dem Abend in die Turnhalle gekommen, um den Vertretern von Stadtrat und Stadtverwaltung zu zeigen,
wie sie zum Thema “Sanierung Freibad Zschopau” eingestellt sind.

Nach zwei Präsentationen von Stadtverwaltung und Bürgerinitiative Freibad Zschopau meldeten sich viele Bürger aller Altersstufen zu Wort,
um ihre Meinung mitzuteilen oder die Verantwortlichen zu bestimmten Sachverhalten zu befragen.

Auch OB Baumann, einzelne Stadträte und Mitarbeiter der Verwaltung nutzten die Gelegenheit, um ihren Standpunkt zu erläutern bzw. zu verteidigen.

Die Mehrheit der Anwesenden war sich darin einig, daß das Freibad saniert und wieder eröffnet werden muß.

Viele Besucher brachten ihre Zustimmung immer wieder durch spontanen Beifall  zum Ausdruck.

Die Stadträte waren sich darin einig, daß jetzt so schnell wie möglich ein Bürgerentscheid zu diesem Thema durchgeführt werden sollte.
Der genaue Wortlaut der Entscheidungsvorlage soll in einem Gremium aus Mitgliedern der Verwaltung, des Stadtrates und Vertretern von Schwimmverein und Bürgerinititative erarbeitet werden.

Die Ausführungen der Stadtverwaltung (Thomas Berger, Bauamt) finden Sie hier.

Die Präsentation  der Bürgerinitiative Freibad Zschopau (Frank Heyde) finden Sie hier.

 

Beitrag der FREIEN PRESSE vom 16.11.2012

Bilder von der Einwohnerversammlung finden Sie in unserer Galerie.

 

07.11.2012 – Beratung der Bürgerinitiative Freibad Zschopau in Zschopau, Rasmussenstraße 35

Am 07.11.2012 fand eine Beratung der BI Freibad Zschopau in der Rasmussenstraße 35 in Zschopau statt. Themen waren u.a. die Vorbereitung der Einwohnerversammlung, die Besprechung einer Studie zur Freibadrekonstruktion sowie allgemeine Fragen zum weiteren Vorgehen.

Das Anschreiben wird allen Unterzeichnern des Bürgerbegehrens zugestellt.

Das Flugblatt soll an alle interessierten Geschäfte und Arztpraxen verteilt werden.

Bei Bedarf wenden Sie sich bitte an die unter “Kontakt/Impressum” angegebene Adresse.

Im Mittelerzgebirgsfernsehen MEF wird im Rahmen der Sendung “MEF kompakt” auf das Thema “Sanierung Freibad Zschopau” eingegangen.
Hier können Sie den Beitrag online ansehen (MEF kompakt 2012 kw45 – ab 05:28)

www.kompakt.mef-line.de

Sendezeiten ab 09.11.2012 täglich:

06:00 Uhr

08:00 Uhr

13:00 Uhr

20:00 Uhr

23:00 Uhr

In der Chemnitzer “Morgenpost” erschien am 06.11.2012 ein Beitrag über das Thema “Freibad Zschopau”.

In der FREIEN PRESSE vom 09.11.2012 erschien ebenfalls ein Artikel zum Thema “Freibad Zschopau”.

Auch auf der Internetseite der Stadt www.zschopau.de finden sich in der Rubrik “Aktuelles” und im Veranstaltungskalender Hinweise auf die Einwohnerversammlung.

 

24.10.2012 – Beratung der Bürgerinitiative Freibad Zschopau im “Alten Brauhaus” in Zschopau

Am 24.10.2012 fand eine Beratung der BI Freibad Zschopau im “Alten Brauhaus” in der Körnerstraße 2 in Zschopau statt. Themen waren u.a. die Vorbereitung der Einwohnerversammlung, die Besprechung einer Studie zur Freibadrekonstruktion sowie allgemeine Fragen zum weiteren Vorgehen.

 

Vorschlag für Anschreiben

Vorschlag für Flugblatt

Studie zur Freibadsanierung

Übersicht Sanierungskosten

Betriebskosten im Vergleich

 

Die nächste Beratung soll am 07.11.2012 um 20:00 Uhr bei Heyde in Zschopau, Rasmussenstraße 35 stattfinden.

 

10.10.2012 – Beratung der Bürgerinitiative Freibad Zschopau im “Alten Brauhaus” in Zschopau

Am 10.10.2012 fand eine Beratung der BI Freibad Zschopau im “Alten Brauhaus” in der Körnerstraße 2 in Zschopau statt. Themen waren u.a. die Vorbereitung der Einwohnerversammlung, die Besprechung einer Studie zur Freibadrekonstruktion sowie allgemeine Fragen zum weiteren Vorgehen.

Die nächste Beratung soll am 24.10.2012 um 20:00 Uhr ebenfalls im “Alten Brauhaus” stattfinden.

www.ritterkeller-zschopau.de

 

26.09.2012 – FP-Leserin spricht sich für ein Freibad in Zschopau aus

In der “FREIEN PRESSE” vom 26.09.2012 spricht sich die Leserin Antje Albrecht für ein Freibad in Zschopau aus.

Leserbrief von Antje Albrecht

 

19.09.2012 – Stadtrat beschließt Einberufung einer Einwohnerversammlung zum Thema “Freibad” am 14.11.2012

Der Stadtrat ist auf seiner Sitzung am 19.09.2012 einem Vorschlag von OB Baumann gefolgt und hat die Einberufung einer Einwohnerversammlung zum Thema “Freibad Zschopau” für den 14.11.2012 19:30 Uhr in der Turnhalle der MAN-Schule beschlossen.

 

16.08.2012 – Stadtverwaltung legt Kostenschätzung zur Mängelbeseitigung im Freibad vor

Auf Grundlage der Freibadbesichtigung am 06.03.2012 hat Frau Carin Böhme von der Unfallkasse Sachsen ein Protokoll mit einer Mängelliste erstellt. Jetzt hat die Stadtverwaltung wie am 07.03.2012 angekündigt die entsprechende Kostenschätzung zur Mängelbeseitigung erstellt.  Folgende Punkte aus dem Protokoll sind dabei leider nicht berücksichtigt:

05. Sicherheitsmaße für die Sprunganlage

06. Spindeltreppen an der Sprunganlage

18. Betrieb von Spielgeräten

19. Zäune im und am Bad (Vermeidung von Klemm- und Fangstellen)

 

11.08.2012 – “Wochenspiegel”-Artikel über das Freibad Zschopau

Am 11.08.2012 erscheint im WOCHENSPIEGEL ein ausführlicher Beitrag über das Freibad Zschopau.

 

08.08.2012 – Ortstermin im Freibad Zschopau

Mit freundlicher Genehmigung von OB Baumann haben sich am 08.08.2012 Frau Müller und Frau Schulz vom gleichnamigen Ingenieurbüro aus Chemnitz zusammen mit Vertretern der Bürgerinitiative ein Bild von den Zuständen im Freibad Zschopau gemacht. Begleitet wurde der Rundgang von Bademeister Jörg Fritzsch. Ziel war eine Bestandsaufnahme zwecks Erstellung einer Kostenschätzung. Diese soll Anfang September vorliegen.

Das Ingenieurbüro hat übrigens bereits die Sanierung des Gornauer Freibades begleitet.

Die nächste turnusmäßige Stadtratssitzung findet am 19.09.2012 statt.

 

18.07.2012 – Stadtratssitzung mit Entscheidung über die Einwohnerversammlung zum Thema “Freibad”

Gemäß der Auskunft des Oberbürgermeisters in der Stadtratssitzung vom 04.07.2012 soll in der Sitzung am 18.07.2012 über die Durchführung einer Einwohnerversammlung zum Thema “Freibad Zschopau” entschieden werden. Der Vorschlag geht auf eine Initiative der IG Zschopau zurück.

Interessierte Bürger können die Sitzung wie immer als Zuschauer mitverfolgen.

Bericht der FREIEN PRESSE vom 20.07.2012

 

05.07.2012 – MDR Fernsehen bringt am 12.07.2012 um 22:05 Uhr Beitrag über Freibäder

Der MDR-Journalist Ulli Wendelmann hat am 05.07.2012 OB Baumann sowie Mitstreiter der Bürgerinitiative Zschopau im Freibad Zschopau interviewt. Der Beitrag soll im Rahmen der Sendung “artour” am Donnerstag, dem 12.07.2012 um 22:05 Uhr im MDR-Fernsehen ausgestrahlt werden.

Vielen Dank an Herrn Bernd Hösel, Jahnstraße 10, 09405 Zschopau der uns dafür freundlicherweise den Filmbeitrag von 1969 zur Verfügung gestellt hat.

 

28.06.2012 – Freibad Mooshaide Marienberg wird abgerissen

Seit dem 15. Juni laufen die Abrißarbeiten am Freibad Mooshaide in Marienberg.

Es ist schon seltsam, wie sehr die Art des Vorgehens der Marienberger Verwaltung derjenigen der Zschopauer Verwaltung gleicht: man argumentiert jahrelang gegen die Sanierung des Bades, verzögert und verhindert die Bereitstellung von Mitteln im Haushalt und bezieht sich auf angebliche Sicherheitsmängel – zum Schluß bleibt dann nur der Abriß. Auch der Zschopauer OB hatte 2010 im Rahmen einer Podiumsdiskussion

(befragt zu dem von ihm versprochenen Baubeginn 2010) erklärt, daß man ja jetzt schon mal mit den Abbrucharbeiten beginnen könne.

Dieser Gedanke taucht auch in der Beschlußvorlage der Stadtverwaltung Zschopau zur Stadtratssitzung am 06.06.2012 wieder auf:

Im Falle einer Ablehnung der Freibadsanierung im Rahmen des vom OB initiierten Bürgerentscheids solle die Anlage abgerissen werden.

Die BI “Freibad Mooshaide 1963″ hatte 5.000 Unterschriften zur Erhaltung des Bades gesammelt.

Wie in Zschopau schien das aber weder die Verwaltung noch den Stadtrat zu interessieren.

 

Lesen Sie dazu den Bericht in der FREIEN PRESSE vom 29.06.2012

www.freibad-mooshaide-marienberg.de

 

23.06.2012 – Historisches Bildmaterial zum Freibad Zschopau

Vielen Dank an Herrn Carsten Beier, der uns freundlicherweise historisches Bildmaterial zum Thema “Freibad Zschopau” zur Verfügung gestellt hat.
Zu finden sind die Bilder in unserer Galerie in den Jahrgängen 1910 – 1962.

 

15.06.2012 – OB Baumann kann Widerspruch der BI zur Ablehnung des Bürgerbegehrens nicht abhelfen

Mit Schreiben vom 15.06.2012 teilt OB Baumann der BI Freibad Zschopau mit, daß er dem am 06.06.2012 eingelegten Widerspruch nicht abhelfen kann.

Der Widerspruch wird jetzt weiter bearbeitet, es wird ein förmlicher Widerspruchsbescheid erstellt.

 

13.06.2012 – Wie lange wollen wir Zschopauer uns noch zum Narren halten lassen?

In einem Leserbrief an die FREIE PRESSE vom 13.06.2012 stellt Uwe Straube die berechtigte Frage, wie lange uns Zschopaus Stadträte, Stadtverwaltung und Oberbürgermeister allgemein und speziell beim Thema Freibad eigentlich noch zum Narren halten wollen.

 

06.06.2012 – Stadtratssitzung mit Vorschlag der Stadtverwaltung zum Bürgerentscheid

Am 06.06.2012 findet um 18:00 Uhr  im “Grünen Saal” von Schloß Wildeck eine Stadtratssitzung statt,

auf der die Stadtverwaltung ihren eigenen Vorschlag für einen Bürgerentscheid zum Freibad präsentieren will.

In der Einladung präsentiert die Verwaltung die dritte (!) Variante ihrer Betriebskostenabrechnung Freibad 2009

und warnt gleichzeitig – wie erwartet – vor den dramatischen finanziellen Folgen einer Freibadrekonstruktion.

Variante 1: Kosten von 106 TEUR (persönlich übergeben von Herrn OB zur Stadtratssitzung am 21.12.2011)

Variante 2: Kosten von 124 TEUR (ohne Einzelnachweis, erschienen im StadtKurier vom 25.04.2012, Seite 7)

Variante 3: Kosten von 185 TEUR (incl. Abschreibung und kalkulatorischer Verzinsung, gem. Einladung zur Stadtratssitzung am 06.06.2012)

(TEUR = Tausend Euro)

Die Einzelnachweise mit unseren Anmerkungen finden Sie hier.

Um den Bürgern eine objektive Beurteilung des angebotenen Zahlenmaterials zu ermöglichen,

sollte die Verwaltung zum Vergleich so bald wie möglich entsprechende Berechnungen zum Schloß Wildeck,

zum Freibad Krumhermersdorf, zur neuen Schwimmhalle  und zum Alten Rathaus (erwartete Kosten und Erlöse nach Umbau) nachreichen.

Es bestätigt sich einmal mehr: Die Verwaltung will dieses Bad nicht und kämpft mit allen Mitteln gegen eine Wiedereröffnung.

 

“Professionelle Hilfe fürs Stadtmarketing”

Außerdem wurde in der Stadtratssitzung ein Auftrag zur Erarbeitung von Vorschlägen für das Stadtmarketing in Höhe von 1.500 EUR erteilt. Auftragnehmer sind das “Büro für Kommunikation und Strategie” von Martin Löser aus Krumhermersdorf und “NOA-Marketing” von Christian Queens aus Zschopau. Herr Löser hat seine Kompetenz in Sachen Marketing und Kommunikation ja bereits mit seinem “Löserbrief” an die FREIE PRESSE vom 24.02.2012 unter Beweis gestellt:

Leserbriefe von Martin Löser und Dr. Norbert Heide in der FP vom 24.02.2012

Ob die jetzt erfolgte Auftragserteilung eine Belohnung der Stadtverwaltung für den Löserbrief darstellt, ist derzeit noch ungeklärt.

Hier finden Sie die entsprechenden Protokollauszüge:

Protokoll Seite 3

Protokoll Seite 4

Protokoll Seite 5

Protokoll Seite 6

Protokoll Seite 7

 

06.06.2012 – Bürgerinitiative widerspricht der Ablehnung des Bürgerbegehrens vom 22.05.2012

Mit Schreiben vom 06.06.2012 hat die Bürgerinitiative Freibad Zschopau gegen die Ablehnung des Bürgerbescheids vom 22.05.2012 Widerspruch eingelegt.

Widerspruch Seite 1

Widerspruch Seite 2

 

28.05.2012 – Filmaufnahmen vom Badfest 1984 – 1986

Einen kurzen Zusammenschnitt der Filmaufnahmen von den Badfesten 1984 – 1986 (leider ohne Ton) finden Sie hier.

Herzlichen Dank an die Zschopauer “Pfützenspringer” für die leihweise Überlassung des Filmmaterials.

 

23.05.2012 – Stadtratssitzung mit Einwohnerfragestunde

Zu Beginn der Stadtratssitzung fand eine Einwohnerfragestunde statt. Bekannt gemacht wurde dies nur durch Aushang, was Stadtrat Müller gleich zu Beginn der Sitzung kritisierte.

Hier finden Sie unsere Fragen an den Herrn Oberbürgermeister.

Protokoll erstellt am 27.07.2012:

Protokoll Seite 3

Protokoll Seite 4

Protokoll Seite 5

Nils und Arne Sigmund von der IG Zschopau regten eine Einwohnerversammlung zum Thema “Freibad” an.

Den Kommentar von Stadtrat Hermann von Strauch (Spinnereistraße 211B, 09405 Zschopau, Tel. 03725/82837) finden Sie hier.

Seite 1
Seite 2

Herr von Strauch hat sich nach eigener Darstellung schon immer für das Freibad eingesetzt.

Am 11.01.2012 wurden auf seinen Antrag im Haushalt für 2012 die letzten verbliebenen Mittel für das Freibad in Höhe von 160.000 Euro gestrichen und dem Umbau des Alten Rathauses zugeordnet.

 

22.05.2012 – OB Baumann verschickt Bescheid über die Nichtzulassung des Bürgerbegehrens

Am 22.05.2012 verschickte OB Baumann an die BI Freibad Zschopau den Bescheid über die Nichtzulassung des Bürgerbegehrens.
Den Text des Bescheides können Sie hier nachlesen:

Bescheid Seite 1

Bescheid Seite 2

Bescheid Seite 3

Bescheid Seite 4

 

02.05.2012 – Stadtratssitzung – diesmal auch mit dem Thema “Freibad”

Am 02.05.2012 findet um 18:00 Uhr im Grünen Saal von Schloß Wildeck die nächste Stadtratssitzung statt -

laut Mitteilung des Oberbürgermeisters diesmal auch mit dem Thema “Freibad”. Jeder an der Erhaltung des Bades Interessierte sollte an dieser Sitzung als Beobachter teilnehmen. Wortmeldungen sind sind jedoch nur gemäß der Tagesordnung zugelassen.

Unsere Präsentation finden Sie hier.

Den Ablauf der Sitzung aus unserer Sicht finden Sie hier.

Unsere Antworten auf die Fragen von Herrn Baldauf von der FREIEN PRESSE finden Sie hier.

 

25.04.2012 – OB Baumann referiert im aktuellen StadtKurier gegen die Erhaltung und Sanierung des Freibads Zschopau

Im aktuellen StadtKurier stellt das Stadtoberhaupt seinen Standpunkt zur Badsanierung dar.

Unsere Meinung dazu finden Sie hier.

 

04.04.2012 – Stadtratssitzung ohne “Freibad”

Am 04.04.2012 findet eine Stadtratssitzung statt.

Leider war mit dem Abschluß der Stimmenauszählung für das Bürgerbegehren die Ladungsfrist von 7 Tagen für die Stadtratssitzung am 04.04.2012 bereits verstrichen, so daß das Thema “Freibad” wahrscheinlich erst zur nächsten Stadtratssitzung am 02.05.2012 auf die Tagesordnung kommt.

Mail OB vom 05.03.2012

 

02.04.2012 – Freibad in Borstendorf wird renoviert

Das Freibad in Borstendorf soll nach den Worten von Bürgermeisterin Christel Rothamel auch in diesem Jahr wieder öffnen. Dazu sollen die vorhandenen Schäden aufgenommen und ausgebessert werden.  Badegäste und Sportler der SG Rotation Borstendorf haben bereits ihre Unterstützung zugesagt.

 

29.03.2012 – 2.148 gültige Unterschriften für die Sanierung des Freibades

Die Auszählung der Unterschriften für das Bürgerbegehren “Sanierung Freibad Zschopau” wurde beendet, es wurden 2.148 gültige Stimmen ermittelt, das entspricht einem Anteil von ca. 25 % der Wahlberechtigten.

 

23.03.2012 – Braucht Zschopau ein Bad? – Artikel aus der “Volksstimme” von 1925

In dem Artikel aus der “Volksstimme” vom 30.03.1925 wird die Frage erörtert, warum Zschopau dringend ein Bad braucht.

 

21.03.2012 – Freibadschließung in Neundorf – Bürger proben den Aufstand

In dem FP-Artikel wird über die geplante Schließung des Freibads in Neundorf und den Widerstand der Bürger dagegen berichtet.
Vielen Dank an Niels von der IG Zschopau für diesen Hinweis.

 

21.03.2012 – Bürgerbegehren Sanierung Freibad Zschopau: 858 von 2.207 Unterschriften geprüft

Von den 2.207 eingereichten Unterschriften wurden nach Angaben des Oberbürgermeisters bis jetzt 858 geprüft. Davon waren 4 (in Worten: vier) ungültig. Hochgerechnet auf die Gesamtzahl der eingereichten Unterschriften bedeutet das einen Anteil von 11 (in Worten: elf) ungültigen Unterschriften.

 

14.03.2012 – Notarin kritisiert unautorisierte Verwendung des Begriffs “Notariat”

In einem Brief an die Vermieterin der Geschäftsräume der Bürgerinitiative Freibad Zschopau in der Mauergasse 2 kritisiert die Notarin Kerstin Richter nachdrücklich die unautorisierte Verwendung des Begriffes “Notariat”. Sie bezieht sich dabei auf einen Aushang, in dem ein Nachmieter für die Geschäftsräume gesucht wird. In der Antwortmail an die Notarin entschuldigt sich die Bürgerinitiative für die unautorisierte Verwendung des Begriffes “Notariat”, bringt einen neuen Aushang ohne den Begriff “Notariat” an und bietet der Notarin an, alle evtl. in diesem Zusammenhang entstandenen Schäden zu übernehmen. Frau Notarin Richter hat derzeit ihren Sitz im Neuen Rathaus und beabsichtigt, diesen in das Alte Rathaus zu verlegen.

siehe dazu auch den FP-Artikel vom 17.03.2012

 

14.03.2012 – “Badende” müssen umziehen

Als erste Sofortmaßnahme werden durch Mitarbeiter des städtischen Bauhofs zwei Plastiken aus dem Freibad Zschopau in das Freibad Krumhermersdorf verbracht. Darunter sind Werke des Hohndorfer Bildhauers Fritz Böhme.

 

13.03.2012 – Oberbürgermeister untersagt Baumaßnahmen an der Wasserversorgung im Gansbachtal

Mit Schreiben vom 13.03.2012 untersagt OB Baumann die von der Bürgerinitiative Freibad Zschopau angeregten Sanierungsmaßnahmen im Wassereinzugsgebiet Gansbachtal. Die BI Freibad Zschopau hatte der Verwaltung angeboten, diese Arbeiten auf eigenes Risiko und auf eigene Kosten durchzuführen.

 

10.03.2012 – Vorstellungen der Bürger zur Sanierung des Freibads gefragt

Die Bürgerinitiative ruft alle Bürger auf, bis zum 23.03.2012 ihre Vorstellungen zur Sanierung bzw. Umgestaltung des Zschopauer Freibades einzureichen.

Als Grundlage kann die Übersicht auf der Seite “Fakten allgemein” genutzt werden.

Die Vorschläge sollten an die unter “Kontakt” genannte Adresse gesendet werden.

Bitte den Absender nicht vergessen.

 

10.03.2012 – Dankschreiben der Bürgerinitiative vom 01.03.2012 wird verspätet zugestellt

Ein Dankschreiben der Bürgerinitiative an die ersten Unterzeichner des Bürgerbegehrens vom 01.03.2012 wird aufgrund einer Panne beim Versand erst am 10.03.2012 zugestellt – der darin avisierte Termin für die Stadtratssitzung am 07.03.2012 ist bereits verstrichen. Aus den im Schreiben erwähnten 1.500 Unterschriften sind am Tag der Übergabe bereits 2.207 geworden.

 

09.03.2012 – Bürgerinitiative Freibad Zschopau – alles schon mal da gewesen!

In einem Artikel der “Volksstimme” von 1923 werden alle Badegäste und Besucher zur Reinigung des Badeplatzes an der Zschopau aufgerufen.
Herzlichen Dank an die Mitarbeiter des Kreisarchivs für diesen interessanten Beitrag.

 

08.03.2012 – Post aus Krumhermersdorf

Nachdem wir schon viele Unterschriften aus dem Ortsteil Krumhermersdorf erhalten haben, erreichte uns am 08.03.2012 ein
anonymer Leserbrief aus Krumhermersdorf, der sich auf den FP-Artikel vom 06.03.2012 bezieht.
Hier unser Antwortschreiben dazu, das wir – mangels Absenderangabe – an die Zschopauer Stadträte und an die “FREIE PRESSE” adressiert haben.

 

07.03.2012 – JOE POWER (ZSCHO PAUER) – Aufkleber stehen zur Verfügung

Ab sofort stehen JOE-POWER-Aufkleber im Format 160 x 100 mm zur Verfügung, die Abgabe erfolgt kostenlos, solange der Vorrat reicht.

Bei Bedarf senden Sie bitte eine kurze Mail mit Angabe der benötigten Stückzahl an frank@freibad-zschopau.de

 

07.03.2012 – Übergabe von 2.207 Unterschriften zur Stadtratssitzung
Die Bürgerinitiative Freibad Zschopau plante im Rahmen der öffentlichen Stadtratssitzung am 07.03.2012 um 18:00 Uhr in der Aula der Mittelschule “Martin Andersen Nexö” eine kurze Präsentation ihres Anliegens. Der Oberbürgermeister sieht an diesem Tag leider keine Möglichkeit einer Präsentation – diese wurde auf die nächste Sitzung des Stadtrats verschoben. Außerdem wurden die 2.207 für das Bürgerbegehren gesammelten Unterschriften an die Stadtverwaltung übergeben. Über den Antrag des Bundes freier Wähler (BFW), im laufenden Haushalt 600.000 Euro für die Freibadsanierung einzustellen, wird ebenfalls in der nächsten Stadtratssitzung entschieden. Auch der Stadtrat Hermann von Strauch (BFW) ist ausdrücklich für die Sanierung des Freibades, wenn diese nicht zu Lasten des Rathaus-Umbaus geht. OB Baumann zweifelt indessen an der Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens, da die angegebene Finanzierungsquelle (Verzicht auf die Umbaumaßnahmen am Alten Rathaus) nach seiner Meinung nicht zulässig sei.

FP-Artikel vom 08.03.2012

Vor der Verbreitung der Informationsschrift und Freigabe des Internetauftritts haben wir am 08.02.2012 per E-Mail angefragt, ob es grundsätzliche Einwände gegen Inhalte, Darstellungen oder Formulierungen gäbe. Ein Mail mit Einwänden oder Gegendarstellungen haben wir bisher nicht erhalten.  Im persönlichen Gespräch vom 09.02.2012, in dessen Verlauf auch das erste Exemplar der Informationsschrift übergeben wurde, erhob der OB ebenfalls keine Einwände.

 

07.03.2012 – Radiobeitrag auf MDR 1 Radio Sachsen

Am 07.03.2012 wurde um 08:17 Uhr auf MDR 1 Radio Sachsen ein kurzer Beitrag über das Zschopauer Freibad gesendet, den Sie hier anhören können.

 

06.03.2012 – Vorort-Termin mit der Unfallkasse Sachsen im Freibad

Am 06.03.2012 kam Frau Carin Böhme, Vertreterin der Unfallkasse Sachsen, in das Freibad Zschopau, um die sicherheitstechnischen Aspekte einer Wiedereröffnung zu begutachten. Nach einer gründlichen Besichtigung der Anlage sieht sie bei Beachtung bestimmter Auflagen keine grundsätzlichen Hindernisse für eine Wiedereröffnung des Bades. www.unfallkassesachsen.de

Mängelliste der UKS aus der Ortsbegehung

 

19.02.2012 – Verteilung der Informationsblätter abgeschlossen
Die Bürgerinitiative Freibad Zschopau hat in der vergangenen Woche über 7.000 Exemplare des Informationsblatts zur Freibadsanierung an alle Zschopauer Haushalte verteilt. Darüber hinaus erhielten auch viele Geschäfte, Apotheken und Arztpraxen Exemplare zur Verteilung. Bereits während der laufenden Verteilaktion erreichten uns über 200 Rückmeldungen.